Weser-Kurier: Zum Bundeswehreinsatz in der Türkei schreibt der Bremer WESER-KURIER:

Bremen (ots) – Die Bundeswehr steht vor ihrem nächsten Auslandseinsatz: Nach Afghanistan, dem Kosovo und dem Anti-Piraten-Einsatz vor Somalia ist das deutsche Militär nun an der türkisch-syrischen Grenze gefragt, um den NATO-Partner Türkei vor einem Übergreifen des syrischen Bürgerkriegs auf sein Territorium zu bewahren. Oder, wie es Verteidigungsminister Thomas de Maizière ausgedrückt hat: „Damit in Damaskus niemand auf falsche Ideen kommt, setzen wir auf Abschreckung.“ Doch wirksame Abschreckung setzt den unbedingten Willen voraus, die Drohungen im Notfall wahr zu machen – mit allen Konsequenzen, die sich daraus ergeben können. Einschließlich des direkten militärischen Eingreifens Deutschlands in den syrischen Bürgerkrieg. Es besteht mehr als nur eine theoretische Gefahr, dass es dazu auch kommen wird. Unabhängig davon, welche Ideen jemand in Damaskus hat: Aus dem türkisch-syrischen Grenzgebiet hat sich das Assad-Regime schon weitgehend zurückgezogen. Kurden und Kämpfer der – offenbar zunehmend von Islamisten unterwanderten – syrischen Opposition sind dort inzwischen die bestimmenden Kräfte. Sie könnten Grenzzwischenfälle provozieren – entweder um den verhassten Westen an einer weiteren Flanke anzugreifen oder in der Hoffnung, dass die NATO mit einem Eingreifen dem Assad-Regime ein schnelles Ende bereiten wird. Und Baschar al-Assad selbst hat schon mehrfach angekündigt, vor seinem eigenen Untergang die gesamte Region zu destabilisieren – auch er könnte mit gezielten Provokationen das westliche Verteidigungsbündnis in einen Waffengang locken, was wiederum schwere Konflikte mit Syriens Schutzmacht Russland auslösen würde. Damit keine Missverständnisse aufkommen: Deutschland hat die Pflicht, einem bedrängten NATO-Partner beizustehen. Deshalb ist der vom Bundeskabinett gebilligte Einsatz richtig. Im konkreten Fall aber laufen Deutschland genauso wie die ebenfalls beteiligten Niederlande und die USA Gefahr, zwischen alle Fronten zu geraten.

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