Peer Steinbrück im RTL-Interview mit Peter Kloeppel

Köln (ots) – Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat RTL-Chefredakteur Peter Kloeppel am Freitagnachmittag ein Interview zum bevorstehenden Parteitag der Sozialdemokraten in Hannover gegeben. Dort soll Steinbrück am Sonntag offiziell zum Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für die Bundestagswahl 2013 gewählt werden.

Die wichtigsten Auszüge wurden am Freitag in den Hauptnachrichten „RTL Aktuell“ um 18.45 Uhr und bei n-tv ausgestrahlt. Bei Zitatverwendung aus dem nachfolgenden Wortlaut-Interview bitte den Quellenhinweis „RTL Aktuell“ beachten.

Peter Kloeppel: Herr Steinbrück, am Wochenende wird sie der SPD-Parteitag zum Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten wählen. Erwarten sie auch so etwas wie 98-prozentige Zustimmung wie bei Bundeskanzlerin Merkel am vergangenen Mittwoch?

Peer Steinbrück: Nein, das sind ja kubanische Verhältnisse. Aber ich habe auch nicht eine bestimmte Messlatte. Und wenn ich ihnen eine Zahle geben würde, dann würde ich möglicherweise bei anschließenden Kommentatoren darüber stolpern, nach dem Motto: Hat er sie gerissen oder nicht?

Kloeppel: Aber 90 Prozent wären schon schön?

Steinbrück: Jede Unterstützung ist schön. Ich würde ihnen ja etwas vormachen, wenn ich mir ein schlechteres Ergebnis wünschen würde.

Kloeppel: Welchen Peer Steinbrück werden die Delegierten erleben? Eher die Abteilung Attacke oder eher den Peer Steinbrück, der versucht, die Partei ein wenig zu umgarnen und für sich zu gewinnen?

Steinbrück: Sie werden mich so erleben, wie ich bin. Ich werde mich nicht verstellen, werde nicht schauspielern. Ich werde versuchen, sozialdemokratische Inhalte sehr deutlich zu machen. Ich werde nicht einfach polemisch angreifen, weder die Kanzlerin noch die jetzige Regierung. Die ein oder andere kritische Bemerkung ist allerdings erlaubt anlässlich des Regierungshandwerks, das bestimmt nicht dasjenige ist der Besten und Erfolgreichsten nach der Wiedervereinigung.

Kloeppel: Es ist wahrscheinlich die wichtigste Rede ihrer Karriere, oder?

Steinbrück: Ich vermute ja, obwohl ich mich erinnern kann, dass meine Nominierungsrede für das Amt des NRW-Ministerpräsidenten eine ebenso große Bedeutung gehabt hat und es gibt zwei, drei sehr grundsätzliche Reden, die ich in Erinnerung habe.

Kloeppel: Welche Themen stehen bei Ihnen am Sonntag im Mittelpunkt, um der Gesellschaft zu vermitteln, für was Sie stehen?

Steinbrück: „Wie halten wir diese Gesellschaft zusammen?“ Ich rede gelegentlich davon, dass wir Fliehkräfte haben, über arm und reich, über Alt und Jung, über die Fragestellung: „Wie kann ich meine Altersversorgung sichern?“ Wir haben mit einer bedenklichen Spaltung auf dem Arbeitsmarkt zu tun: Acht Millionen, wenn nicht mehr, sind das, was wir „atypisch beschäftigt“ nennen. Schlechte Löhne, schlecht bezahlte Frauenerwerbsarbeit. Das heißt: Wie halten wir den Laden zusammen? Wie können wir die Bindekräfte in dieser Gesellschaft stärken? Wie kommen wie wieder zurück zu Wir-Werten und weniger Ich-Lingen?

Kloeppel: Und Sie haben nicht nur Fragen sondern auch Antworten?

Steinbrück: Ja, ich werde Einiges anbieten. Natürlich mit Blick auf einen flächendeckenden Mindestlohn, auf die gleiche Bezahlung von Frauen und Männern, auf die Notwendigkeit, dass wir das Schulsystem durchlässiger machen müssen, was nach wie vor sehr schnell aussortiert – die Kinder, die eher aus schwächeren Einkommensschichten kommen und die aus eher stärken Einkommensschichten.

Kloeppel: Das heißt, Sie werden auch konkrete Zahlen nennen?

Steinbrück: Ja, aber nicht zu viel Statistik, lieber mehr Inhalt – also ein Zahlenmüll wird das nicht!

Kloeppel: Werden Sie auch den „Stolperstar“ Ihrer Kandidatur thematisieren?

Steinbrück: Ja, aber nicht so, dass das einen breiten Raum einnimmt. Ich werde schon deutlich machen, dass ich natürlich über die Entwicklung der letzten Wochen einige Wackersteine im Rucksack habe, die ich auch meiner Partei auferlegt habe, wo ich viel Solidarität erfahren habe, mit mehr als ich eigentlich rechnen konnte. Aber ich werde mich auch nicht für etwas entschuldigen, was in meinen Augen nicht rechtswidrig und unmoralisch gewesen ist. Ich werde Fehler zugeben, aber ich werde auch nicht devot den Kopf auf den Block nehmen.

Kloeppel: Haben Sie unterschätzt, wie heftig die Reaktionen gegen Sie sein könnten?

Steinbrück: Ja, das hing vielleicht damit zusammen, dass die Entwicklung hin zu meiner Nominierung zum Schluss ja auch etwas abrupt gelaufen ist. Aber ich habe nicht richtig eingeschätzt, dass die -an sich ja bekannten Honorarvorträge- die ich gehalten habe, doch sehr stark und anders abgebildet werden, auf der Folie einer Kanzlerkandidatur.

Kloeppel: SPD-Mitglieder, die vielleicht auch Angst um ihren Job haben, werden sich eventuell fragen, ob Sie ihre Sorgen verstehen, wenn sie 15.000 Euro Honorar für einen Vortrag bekommen.

Steinbrück: Die kriege ich brutto und zahle gut Steuern drauf. Aber Sie haben Recht, es wird viele geben, die mit um und bei 1.000 Euro im Monat vielleicht sogar ganze Familien ernähren müssen, und die werden sagen: „Steht diese Leistung in einem Verhältnis zur Vergütung?“ Umgekehrt sage ich: „Ja, ich gehöre zu den wohlhabenden Sozialdemokraten“, aber das bedeutet ja nicht, dass ich keine Antenne für diejenigen habe, die nicht dieselben Bildungschancen hatten wie ich. Die wenig verdienen. Das heißt, vom Kontostand ist ja mein Verständnis und auch meine Fähigkeit, denen behilflich zu sein, nicht abhängig.

Kloeppel: Trotz aller Kritik haben Sie diese Entscheidung nicht bereut?

Steinbrück: Nein, aber ich würde Ihnen und den Zuschauern und Zuschauerinnen auch etwas vormachen, wenn ich sagen würde, dass es leichte Zeiten gewesen sind.

Kloeppel: Sie kämpfen gegen eine sehr populäre Kanzlerin. Wie attackiert man die Kanzlerin aus Ihrer Sicht?

Steinbrück: Nicht plump, nicht einfach aggressiv. Sie hat diesen Respekt, sie genießt eine Wertschätzung. Man kann sagen, sie ist in den Beliebtheitswerten oben – aber Wahlen werden nicht über die Beliebtheit entschieden. Ich war auch mal sehr viel beliebter als meine Herausforderer 2005 in Nordrhein-Westfalen und habe Wahlen verloren. Und gelegentlich darf man die Frage stellen, ob Frau Merkel nicht für die Qualität dieses Kabinetts auch verantwortlich ist und wohin sie eigentlich nicht. Ich vermisse so eine Kompassweisung, eine Peilung, wo sie mit dieser Gesellschaft hinwill und wo sie auch mit Deutschland in Europa hinwill.

Kloeppel: Ist es für Sie vielleicht schwieriger Angela Merkel zu attackieren, weil sie auch sehr eng mit ihr zusammengearbeitet haben, oder ist es ein Vorteil, weil Sie sie so gut kennen?

Steinbrück: Nein, aber ich verleugne die Zeit auch nicht, der guten Zusammenarbeit 2005 und 2009. Und daraus resultiert auch, dass ich nicht mit Steinen schmeiße.

Kloeppel: Angela Merkel sagt von sich ja selber, die Regierung die sie führt, sei nicht die beste seit der Wiedervereinigung, aber die erfolgreichste. Warum sollten die Bürger einem Herrn Steinbrück das Vertrauen schenken und nicht einer „Krisenkanzlerin“?

Steinbrück: Ursprünglich hat sie schon von der besten und erfolgreichsten Regierung seit der Wiedervereinigung gesprochen. Und das roch doch zu sehr nach Eigenpropaganda und war ein bisschen klebrig und dann wurde das korrigiert. Ich glaube, das Theater dieser Koalition in den letzten drei Jahren in vielen Menschen sehr gegenwärtig. Der Zoff, der Streit, die Party, die es das letzte Mal im Koalitionsausschuss gegeben hat. Die Tatsache, dass zentrale Fragen dieser Regierung einfach fremd oder fern sind, sie werden nicht aufgegriffen.

Kloeppel: Zum Beispiel?

Steinbrück: Zum Beispiel die Frage der Spaltung des Arbeitsmarktes, der Minijobs, der Tatsache, dass wir eine steuerliche Gleichbehandlung haben müssen, zwischen denjenigen, die heterosexuell verheiratet sind und denjenigen, die eingetragene Lebenspartnerschaften sind. Überhaupt die Abbildung, sehr viel buntere Lebens Biographien in unserem Steuerrecht. Die allein erziehen Mutter, die aber bestraft wird, in der Steuerklasse 2, die geschiedenen Eltern, die sich aber gleichermaßen um ihre Kinder kümmern, auch bestraft werden, durch die Steuerklasse 1. Das heißt, die Regierung hat nach wie vor ein Gesellschaftsbild, das noch nicht im 21. Jahrhundert angekommen ist.

Kloeppel: Und die SPD, die Sie vertreten, ist dort angekommen?

Steinbrück: Ja, ich glaube wir haben entsprechende Vorschläge in diesen 3 Jahre erarbeitet und wir werden die auch nochmal zuspitzen in einem Wahlprogramm, mit dem wir dann werben wollen, auf der Wegstrecke der letzten Monate vor der Bundestagswahl.

Kloeppel: Mit welchen Themen wollen Sie die Menschen zur SPD ziehen, die bisher gesagt haben, die SDP ist mir zu verzopft, zu verquast. Auch Sie haben über die Partei gesagt, da bewegt sich zu wenig. Was macht sie trotzdem so attraktiv?

Steinbrück: Wir sind diejenigen, die bisher als einzige ein schlüssiges Rentenkonzept vorgelegt haben. Wir reden nicht zynisch von einer Lebensleistungsrente, die allenfalls 10 oder 15 Euro über der Grundsicherung ist, sondern über eine Solidarrente. Wir sagen, dass wir einige Steuern für einige erhöhen müssen, um zum Beispiel die Kommunen besser finanziell auszustatten. Wir sagen, wir wollen einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn und wir kokettieren nicht mit einem Begriff, der nichts bringt- nämlich der Lohnuntergrenze der CDU. Wir wollen eine gleiche Bezahlung für die gleiche Tätigkeit von Frauen und Männern. Wir wollen eine größere Gleichstellung von Frauen und Männern. Das sind einzelne Punkte, die ich jetzt nur in der Kürze aufzähle, die aber deutlich Unterschiede herausstellen.

Kloeppel: Gibt es in der Europa-Politik, gerade in der Eurokrisen-Bekämpfung große Unterschiede?

Steinbrück: Ja, es gibt jedenfalls eine andere Analyse, die wir haben. Wir würden den Menschen erstens niemals erzählen wollen, das sei eine reine Verschuldungsproblematik und zweitens das kostet uns Deutschen nichts. Sondern wir haben es gleichermaßen mit einer Bankenkrise zu tun, wir haben es mit einer Verzerrung der Wettbewerbsfähigkeit dieser Länder zu tun und wir ziehen vielen anderen europäischen Ländern die Keule von „sparen, sparen sparen“ so über den Kopf, dass die in die Knie gehen. Wir sind momentan kein Land, der guten Nachbarn.

Kloeppel: Wenn sie sich die Umfrageergebnisse der SPD in den vergangenen Wochen, Monaten und eigentlich auch zwei, drei Jahren anschauen werden sie wahrscheinlich selbst feststellen, dass wir nicht da sind, wo wir eigentlich hingehören. Was gibt ihnen den Optimismus, dass sie bis zur Bundestagswahl eine nicht nur „30 + X“ sondern eine „30 + deutliches X“ erreichen können?

Steinbrück: Wir haben mit dem Wahlkampf auch noch nicht angefangen. Dass die SPD gerade ordentlich schwankt zwischen 28 und 31 Prozent, je nachdem, wie die Wasserstandsmeldungen gerade sind, ist mir sehr bewusst. Aber 2009 sind wir auf die Bretter gegangen mit 23 Prozent. Und vor dem Hintergrund muss man dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel das große Kompliment machen, diese SPD sehr neu und stark formiert zu haben. Das ist eigentlich eine ganz gute Voraussetzung um in einen Wahlkampf zu gehen. Die entscheidende Botschaft lautet ja bereits heute, dass es diese Regierung aller Wahrscheinlichkeit nach in einem Jahr nicht mehr geben wird. Sie wird keine Mehrheit haben. Die Frage ist nur, ob die SPD sie mit den Grünen gemeinsam ganz ablösen kann.

Kloeppel: Die andere Möglichkeit wäre das, was sie ja schon einmal erlebt haben: eine große Koalition – mit der SPD als Junior-Partner, wie sie es auch schon erlebt haben.

Steinbrück: Darüber hat die SPD zwischen 2005 und 2009 keine gute Rendite eingefahren und das sitzt tief in der Bauchlage der SPD – dass nach Einschätzung Vieler, die nicht unbedingt unsere Sympathisanten sind, eigentlich wir der bessere Teil in dieser großen Koalition waren. Aber wir sind nicht belohnt worden. Das heißt, ich beschäftige mich nicht mit einem Szenario, das ich nicht will.

Kloeppel: Aber sie müssen sich ja über Koalitionsoptionen Gedanken machen, das tun sie garantiert auch. Die Linken sind für Sie weiterhin kein Koalitionspartner?

Steinbrück: Richtig.

Kloeppel: Die Piraten sind möglicherweise im Bundestag. Jemand, mit dem man irgendwie arbeiten kann?

Steinbrück: Nein, Herr Kloeppel, sie konzentrieren sich ausschließlich in einen Wahlkampf und ihr ganzes Sinnen und Trachten ist darauf ausgerichtet, zu gewinnen und dies, in der Konstellation, die sie anstreben. Sie beschäftigen sich nicht mit irgendwelchen Stratego-Spielchen im Kopf nach dem Motto „Was wäre, wenn?“.

Kloeppel: Das meinen sie jetzt nicht ernst, oder?

Steinbrück: Das meine ich sehr ernst. Damit beschäftigen sie sich allenfalls nach der zweiten oder dritten Hochrechnung. Sie sind gewinnorientiert.

Kloeppel: Das glaube ich ihnen nicht. Sie müssen sich doch vorher Gedanken darüber machen, wie können wir gewinnen – und zwar nicht nur möglichst viele Prozente, sondern auch das Kanzleramt! Steinbrück: Aber die Wahrscheinlichkeit ist doch gar nicht so schlecht. Nun stellen sie sich mal vor, in Niedersachsen gewinnt Stefan Weil mit den Grünen und macht eine rot-grüne Koalition in Hannover. Das ist der Beleg dafür, dass die jetzige CDU/CSU/FDP-Bundesregierung keine Machtoption mehr hat. Und warum soll es uns nicht gelingen, ihm das mit den Grünen nachzumachen? Warum nicht?

Kloeppel: Und wenn es nicht klappt in Hannover?

Steinbrück: Dann beschäftige ich mich damit, wie es nach Hannover aussieht, aber nicht vorher.

Kloeppel: Sie haben ihre Frau offenbar heftig damit überrascht, dass sie sich als Kanzlerkandidat nominieren lassen wollen. Wie war die Diskussion anschließend zuhause? Außer, dass sie heftig war? Steinbrück: Naja, sie war zuhause – und deshalb geht es niemanden etwas an. Aber es ist kein Geheimnis, dass meine Kinder schon darum gebeten haben, sehr schnell eine Familienkonferenz zu berufen. Und die hat auch stattgefunden. Und natürlich ist mir da von meiner Familie sehr stark vorgehalten worden, dass ich eine Entscheidung treffen würde, die nicht nur mich selbst betrifft, sondern auch unser Privatleben und wie ich mir vorstelle, dass unsere Privatsphäre geschützt wird. Und wir werden sehr großen Wert darauf legen, dass sie geschützt wird.

Kloeppel: Abgeraten haben sie ihnen nicht? Haben sie nicht gesagt: „Vater, lass das lieber sein“?

Steinbrück: Doch, es hat, um es offen zu sagen, natürlich entsprechende Zweifel gegeben, nach dem Motto „Erkläre mir nochmal ganz genau, dass du zu dieser Entscheidung und wie du dahingekommen bist.

Kloeppel: Und wie haben sie es erklärt?

Steinbrück: Weil ich nach einer Phase nach 2009, wo ich mich nicht mehr in einer führenden Rolle bei der SPD sah, doch bei vielen Menschen auf Neugier, auf Aufgeschlossenheit gestoßen bin gegenüber dem, was ich gesagt habe und was ich darstelle. Und da bin ich doch so motiviert worden, dass ich diese Geschichte weitererzählen wollte als jemand, der in der SPD eine führende Rolle übernimmt.

Kloeppel: Wenn sie die Jahre Revue passieren lassen seit 2005, seit ihrem Abgang als Ministerpräsident von NRW bis zum heutigen Tag – was sind die Lehren, die sie aus dieser Zeit gezogen haben?

Steinbrück: Dass viele Menschen erwarten, dass sie sehr deutlich formulieren, dass sie Klartext reden. Aber wehe, der Klartext ist zu klar. Dass sie in Bildern reden können, dass sie nicht in dem verquasten Politdeutsch reden. Dass sie nicht folgenlos reden, nach dem Motto „Eine gute Grundlage ist die beste Voraussetzung für eine solide Basis“. Damit ecken sie nicht an. Das ist völlig inhaltsleer. Aber wehe, sie spitzen zu sehr zu: Das wird ihnen sehr schnell unter die Nase gerieben. Und da ich mich bei manchen Bildern auch mal verhaspelt habe, hängen mir diese Bilder immer an.

Kloeppel: Das heißt sie sind weicher geworden in den letzten sieben Jahren?

Steinbrück: Nein, ich habe nur zusätzliche Erfahrungen gemacht. Nur wenn die dann dazu führen, dass ich mich verstelle; dass sie nur noch Politiker haben die ganz vorsichtig sind, die nicht mehr anecken wollen, die immer auf der sicheren Seite sein wollen, dann werden sie eines Tages eine politische Klasse haben, die stinklangweilig ist. Und dazu will ich definitiv nicht gehören.

Kloeppel: Viel Erfolg und danke für das Gespräch.

Am kommenden Montag wird RTL-Chefredakteur Peter Kloeppel auch ein Interview mit Angela Merkel führen. Dazu trifft er die Bundeskanzlerin in Oslo im Anschluss an die Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU.

Pressekontakt:

RTL Television GmbH
RTL Kommunikation
Matthias Frey
Telefon: +49 221 456 74223
matthias.frey@rtl.de 

Ressort Politik:  

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://pflumm.de/peer-steinbruck-im-rtl-interview-mit-peter-kloeppel/

Schreibe einen Kommentar