Tag: Urteil

BWF-Skandal: Kein Anspruch der Opfer auf physisches Gold

Welche Möglichkeiten bestehen für Anleger ihre Ansprüche geltend zu machen? BWF-Skandal: Kein Anspruch der Opfer auf physisches Gold – von Röhlke Rechtsanwälte Plausibilitätsprüfung – Inanspruchnahme der Hauptverantwortlichen – Schadensersatzansprüche – Verjährung – Weitere Urteile gegen Anlageberater? Mit einem Urteil vom 10.05.2017 hat das Landgericht Berlin die Klage einer Geschädigten des sogenannten Berliner Falschgoldskandals auf Herausgabe …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://pflumm.de/bwf-skandal-kein-anspruch-der-opfer-auf-physisches-gold/

Infinus Skandal: Wer bezahlt gemeinsamen Vertreter der FuBus Schuldverschreibungsgläubiger?

Zahlen oder nicht Zahlen – betroffene Anleger suchen Rat Infinus Skandal: Wer bezahlt gemeinsamen Vertreter der FuBus Schuldverschreibungsgläubiger? Nach der Insolvenz der Infinus Gruppe wurden u.a. von der FuBus KGaA Versammlungen der Insolvenzgläubiger durchgeführt, in welchen für diese nach dem Schuldverschreibungsgesetz sogenannte gemeinsame Vertreter gewählt wurden. Diese wollten sich gerne aus der Insolvenzmasse der FuBus …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://pflumm.de/infinus-skandal-wer-bezahlt-gemeinsamen-vertreter-der-fubus-schuldverschreibungsglaeubiger/

Silber und Gold: Schweigepflicht bleibt Schweigepflicht

Ärzte dürfen Daten nur an den Berechtigten herausgeben – Wer die Schweigepflicht verletzt kann zu Schmerzensgeld verurteilt werden – von AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB, Berlin Schweigepflicht bleibt Schweigepflicht – von AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB, Berlin Es gibt mittlerweile mehrere Gerichtsurteile, in denen Schmerzensgeld dafür zugesprochen wurde, dass Ärzte gegen ihre Schweigepflicht verstoßen haben. Dabei spielt es keine …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://pflumm.de/silber-und-gold-schweigepflicht-bleibt-schweigepflicht/

BGH: Feststellungsklage nach Widerruf eines Immobiliendarlehens

Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 16. Mai 2017 stellt keine Abkehr von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vom 21.02.2017 dar. BGH: Feststellungsklage nach Widerruf eines Immobiliendarlehens unter bestimmten Voraussetzungen Dies sei für den verwunderten Leser vorweggenommen. Es gilt weiterhin der Vorrang der Leistungsklage – AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB aus Berlin Noch im Februar 2017 hatte der Bundesgerichtshof entschieden, …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://pflumm.de/bgh-feststellungsklage-nach-widerruf-eines-immobiliendarlehens/

Software.de – Tauschbörse Pirate Bay soll in der EU gesperrt werden

Zugang zu Tauschbörse Pirate Bay in der EU gesperrt werden Ist nach diesem Urteil Software nun künftig besser geschützt? Nach einem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshof (EuGH), können Internetanbieter europaweit gezwungen werden, den Zugang zu Online-Tauschbörsen mit illegalen Inhalten wie etwa Pirate Bay zu sperren. Dies geht aus einem am heutigen Mittwoch (14.06.2017) vom Europäischen …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://pflumm.de/software-de-tauschboerse-pirate-bay-soll-in-der-eu-gesperrt-werden/

Falsche Ebay-Verkäuferbewertung führt zu Löschungsanspruch

Vorsicht bei Verkäuferbewertungen im Internet. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum für Online-Käufer. Falsche Ebay-Verkäuferbewertung führt zu Löschungsanspruch – von Dr. Sven Tintemann, AdvoAdvice Rech Nach abgewickelten Ebay Transaktionen stellt sich für die Beteiligten die Frage, ob und welche Bewertung für das erfolgte Geschäft vergeben werden sollte. In vielen Fällen erfolgt die Abwicklung problemlos. Sollte …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://pflumm.de/falsche-ebay-verkaeuferbewertung-fuehrt-zu-loeschungsanspruch/

Kündigung wegen Verstoßes gegen das Datenschutzrecht?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Arbeitsrecht Fristlose Kündigung wegen unbefugtem Abrufen von Daten In einem aktuellen Urteil (Urteil vom 01.09.2016, Az.: 10 SA 192/ 16) hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg die Wirksamkeit der fristlosen Kündigung einer Mitarbeiterin eines Berliner Meldeamtes bestätigt, die bereits seit über …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://pflumm.de/kuendigung-wegen-verstosses-gegen-das-datenschutzrecht/

Lärmbelästigung in der Mietwohnung – Mietminderung nur mit Lärmprotokoll?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Mietrecht In einem aktuellen Urteil hat sich der Bundesgerichtshof mal wieder mit der Frage der Mietminderung aufgrund von Lärmbelästigung beschäftigt und dabei zum Umfang der Darlegungslast des Mieters, speziell zu den Anforderungen an ein Lärmprotokoll, Stellung bezogen (Bundesgerichtshof, Urteil …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://pflumm.de/laermbelaestigung-in-der-mietwohnung-mietminderung-nur-mit-laermprotokoll/

BGH: Keine Kontogebühr für Bausparkasse während der Darlehensphase

Verbraucherfreundliche Entscheidung – Bausparkassen dürfen während der Darlehensphase keine Kontogebühren vom Bausparer verlangen. Kann betroffener Bausparer die Bausparkasse zur Rückzahlung der Kontogebühren auffordern? BGH entscheidet: Keine Kontogebühr für Bausparkasse während der Darlehensphase – von AdvoAdvice Rech Am 09. Mai 2017 traf der Bundesgerichtshof eine Entscheidung über die Frage, ob Bausparkassen während der Darlehensphase „Kontogebühren“ erheben …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://pflumm.de/bgh-keine-kontogebuehr-fuer-bausparkasse-waehrend-der-darlehensphase/

Insolvenz der Lombard Classic 3 KG angemeldet

Insolvenz der Lombard Classic 3 KG eine beunruhigende Entwicklung Rund um die Unternehmen des Lombardium-Verbundes aus Hamburg. Lombard Classic 3 KG meldet Insolvenz an – von Rechtsanwalt Christian-H. Röhlke, Berlin Lombardium-Skandal: Beunruhigende Entwicklung für die Lombardium Betroffenen – auch Lombard Classic 3 KG meldet Insolvenz an – Totalschaden für Anleger droht Am 04.05.2017 hat das …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://pflumm.de/insolvenz-der-lombard-classic-3-kg-angemeldet/

Eigenbedarfskündigung: Bundesgerichtshof zum vorgetäuschten Eigenbedarf

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 29. März 2017, Az. VIII ZR 44/16. Mietrecht Die Eigenbedarfskündigung ist in der Praxis ein beliebtes Mittel von Vermietern, um den Mieter aus der Wohnung zu bekommen. Besonders dann, wenn der jeweilige Mieter über …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://pflumm.de/eigenbedarfskuendigung-bundesgerichtshof-zum-vorgetaeuschten-eigenbedarf/

Berliner Falschgoldskandal: Entscheidung Gericht – Rechtsanwaltskanzlei haftet nicht

Aktuelle Entwicklung BWF-Goldskandal: Gutachten, kein Eigentum am Gold für BWF Kunden – Wem gehört das Gold? Wem gehört das Gold? Welcher Weg ist richtig zur Geltendmachung von Ansprüchen? Für die gebeutelten Anleger der BWF-Stiftung werden die Alternativen zur Schadenskompensation immer geringer. Viele betroffene BWF-Gold Anleger haben ihre Hoffnung in eine Klage gegen eine beratende Rechtsanwaltskanzlei …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://pflumm.de/berliner-falschgoldskandal-entscheidung-gericht-rechtsanwaltskanzlei-haftet-nicht/

Gerichtsprozess gewonnen, wie den Titel vollstrecken?

Vollstreckung für den Gläubiger: Über die Vollstreckung von gerichtlich erstrittenen Titeln und Strategien zur Anspruchssicherung Gerichtsprozess gewonnen, wie den Titel vollstrecken? – von Kim Oliver Klevenhagen, Rechtsanwalt Einführung: Urteil erstritten – Titel vollstrecken? Wenn ein rechtskräftiges Urteil erstritten wird, dem zufolge die Gegenseite zur Zahlung eines Geldbetrages verpflichtet wird, ist die Freude groß. Häufig stellt …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://pflumm.de/gerichtsprozess-gewonnen-wie-den-titel-vollstrecken/

BGH – Kündigung von Bausparvertrag nach 10 Jahren möglich

Hintergrund der Entscheidungen (BGH, Urteile vom 21. Februar 2017, Az. XI ZR 185/16 und XI ZR 272/16). Die vollständige Entscheidung wird durch die Fachanwälte der Berliner Anwaltskanzlei AdvoAdvice Rech Die Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) steht fest. In den zu entscheidenden Fällen durften die Bausparkassen alte Verträge zu Recht kündigen. Diese Entscheidung stellt eine grundsätzliche Bedeutung …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://pflumm.de/bgh-kuendigung-von-bausparvertrag-nach-10-jahren-moeglich/

Gericht untersagt DJV irreführende Behauptungen

Nach Zurückziehung der Berufung wird Urteil des Landgerichts Hamburg rechtskräftig Gericht untersagt dem Deutschen Journalistenverband (DJV) irreführende Behauptungen Hamburg, den 22.02.2017 Das Landgericht Hamburg hat im Sommer 2013 den Deutschen Journalistenverband (DJV) dazu verurteilt, in Zukunft öffentlich nicht mehr zu behaupten, dass „der“ Presseausweis nur von bestimmten Ausstellern an hauptberuflich tätige Journalisten ausgegeben wird, mit …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://pflumm.de/gericht-untersagt-djv-irrefuehrende-behauptungen/

Hunde-Züchterinnen aus Schermbeck wegen Tierquälerei verurteilt

Tierschützer hätten sich härtere und abschreckendere Bestrafung gewünscht Vor einem Jahr hat die Tierherberge vom Bund Deutscher Tierfreunde in Kamp-Lintfort 100 der mehr als 200 verwahrloste Hunde – in erster Linie Malteser – aus einer Zucht in Schermbeck aufgenommen und gesund gepflegt. Inzwischen konnten alle vermittlungsfähigen Hunde in neue Familien vermittelt werden. Jetzt das Urteil …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://pflumm.de/hunde-zuechterinnen-aus-schermbeck-wegen-tierquaelerei-verurteilt/

Fristlose Kündigung bei Schwarzarbeit in Konkurrenz zum Arbeitgeber?

Ein Artikel von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Arbeitsrecht Schwarzarbeit als Kündigungsgrund: Der Arbeitgeber kann eine Kündigung unter verschiedenen Umständen auf eine Schwarzarbeit des Arbeitnehmers stützen. Voraussetzung dafür ist ein Bezug zum Arbeitsverhältnis oder eine anderweitige Verletzung betrieblicher Interessen des Arbeitgebers. Zum einen kann durch die Schwarzarbeit das Ansehen des Arbeitgebers in …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://pflumm.de/fristlose-kuendigung-bei-schwarzarbeit-in-konkurrenz-zum-arbeitgeber/

Privater Drogenkonsum kann fristlose Kündigung rechtfertigen

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Arbeitsrecht Aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einem aktuellen Urteil vom 20.10.2016 – 6 AZR 471/15 – mit der Frage beschäftigt, ob privater Drogenkonsum eines Arbeitnehmers eine fristlose Kündigung des Arbeitgebers rechtfertigen kann. Lkw-Fahrer hatte Crystal …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://pflumm.de/privater-drogenkonsum-kann-fristlose-kuendigung-rechtfertigen/

Zahlungsrückstände: Kündigung der Wohnung auch bei unverschuldeter Notlage?

Ein Interview von Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, und Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin. Mietrecht Maximilian Renger: Der Bundesgerichtshof hat sich zuletzt mal wieder in einem Urteil zum Thema Kündigung der Wohnung wegen Zahlungsverzugs geäußert (BGH, 20.07.2016 – VIII ZR 238/15). Worum ging es und was hat der BGH entschieden? Fachanwalt Bredereck: Zunächst …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://pflumm.de/zahlungsrueckstaende-kuendigung-der-wohnung-auch-bei-unverschuldeter-notlage/