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E-Learning – Geldwäscheprävention Rechtsanwälte

Welche Pflichten müssen Sie bei der Geldwäscheprävention als Mitarbeiter beachten?

awtRechtsanwälte: Neues Urteil im Mietrecht

awtRechtsanwälte: Fristlose Kündigung auch bei älteren Mietrückständen

Darlehenswiderruf schon durch geringe Abweichungen von der Musterbelehrung möglich

Darlehenswiderruf schon durch geringe Abweichungen von der Musterbelehrung möglich https://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Schon geringfügige Abweichungen von der jeweils gültigen Musterbelehrung führen zu einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung bei Darlehensverträgen. Diese können zumeist noch widerrufen…

Weser Kapital: MS Christoph S im vorläufigen Insolvenzverfahren

Weser Kapital: MS Christoph S im vorläufigen Insolvenzverfahren https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html Nur gute vier Jahre nach der Auflage des Schiffsfonds Weser Kapital MS Christoph S wurde schon das vorläufige Insolvenzverfahren über die…

BAG: Ordentliche Kündigung “zum nächstmöglichen Termin” wirksam

BAG: Ordentliche Kündigung “zum nächstmöglichen Termin” wirksam https://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses zum nächstmöglichen Termin ist möglich, wenn dem Empfänger die Kündigungsfrist bekannt oder für ihn bestimmbar ist. Das hat…

Widerruf von Darlehen: Zinslast spürbar senken

Widerruf von Darlehen: Zinslast spürbar senken https://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Jahrelang haben Banken und Sparkassen bei Verbraucherdarlehen reihenweise fehlerhafte Widerrufsbelehrungen verwendet. Ein großer Teil dieser Darlehen kann noch bis zum 21. Juni 2016…

AG München: Hohe Anforderungen an außerordentliche Kündigung

AG München: Hohe Anforderungen an außerordentliche Kündigung https://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html Bei einer außerordentlichen Kündigung müssen dem Mitarbeiter erhebliche Pflichtverletzungen nachgewiesen werden. Der Verdacht einer Pflichtverletzung reicht dazu nicht automatisch aus. GRP Rainer…

Hohe Anforderungen an Unterlassungserklärung unter Bedingungsvorbehalt

Hohe Anforderungen an Unterlassungserklärung unter Bedingungsvorbehalt https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht können Unterlassungserklärungen die Folge sein. Diese können auch unter einer Bedingung abgegeben werden. Dazu müssen aber hohe Voraussetzungen…

Kampf gegen Steuerhinterziehung wird forciert – Selbstanzeige rechtzeitig stellen

Kampf gegen Steuerhinterziehung wird forciert – Selbstanzeige rechtzeitig stellen https://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Der Kampf gegen Steuerhinterziehung soll nicht nur international, sondern auch innerhalb Deutschlands verschärft werden. Noch haben Steuersünder die Möglichkeit, eine…

Widerrufsjoker kann auch bei Lebensversicherungen gezogen werden

Widerrufsjoker kann auch bei Lebensversicherungen gezogen werden https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/rueckabwicklung-von-lebensversicherungen-und-rentenversicherungen.html Ebenso wie Darlehen können auch Lebensversicherungen und Rentenversicherungen widerrufen werden, wenn der Verbraucher nicht ordnungsgemäß über seine Widerrufsmöglichkeiten belehrt wurde. GRP Rainer…

Darlehenswiderruf landet vor dem BGH

Darlehenswiderruf landet vor dem BGH https://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Am 24. Mai ist erneut eine Verhandlung des Bundesgerichtshofs zum Widerruf von Verbraucherdarlehen terminiert (XI ZR 366/15). Der BGH hat dann über die Revision…

Luft für Steuersünder wird nach den Panama Papers noch dünner – Selbstanzeige

Luft für Steuersünder wird nach den Panama Papers noch dünner – Selbstanzeige https://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Im Zuge der Panama Papers will Bundesfinanzminister Schäuble den internationalen Kampf gegen Steuerhinterziehung weiter verschärfen. Steuersündern bleibt…

OLG Düsseldorf: Testament trotz Rücknahme aus amtlicher Verwahrung wirksam

OLG Düsseldorf: Testament trotz Rücknahme aus amtlicher Verwahrung wirksam https://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Wird ein Testament aus der amtlichen Verwahrung zurückgeholt, gilt es per Gesetz als widerrufen. Dieser Widerruf kann unter Umständen aber…

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung des Testierwillens

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung des Testierwillens https://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Voraussetzung für die Wirksamkeit eines Testaments ist der ernsthafte Testierwille des Erblassers. Die Bewertung des Testierwillens kann von entscheidender Bedeutung sein. GRP Rainer…

OLG Frankfurt: Unklarer Fristbeginn führt zur Unwirksamkeit der Widerrufsbelehrung

OLG Frankfurt: Unklarer Fristbeginn führt zur Unwirksamkeit der Widerrufsbelehrung https://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Enthält die Widerrufsbelehrung eines Darlehensvertrags die Formulierung “die Widerrufsfrist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung”, ist in aller Regel der…

Panama Papers und die Rechtzeitigkeit der Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung

Panama Papers und die Rechtzeitigkeit der Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung https://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Durch Berichterstattung in den Medien kann ein Sperrgrund für die Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung vorliegen. Die Veröffentlichung der Panama Papers dürfte…

Insolvenz der Steilmann SE zieht weitere Kreise

Insolvenz der Steilmann SE zieht weitere Kreise https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die Insolvenz der Steilmann SE zieht weitere Pleiten nach sich. Nach Unternehmensangaben haben mehrere Tochter- und Enkelgesellschaften inzwischen ebenfalls Insolvenz angemeldet. GRP…

Panama Papers: Anstieg der Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung wird erwartet

Panama Papers: Anstieg der Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung wird erwartet https://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Nach den Enthüllungen der sog. Panama Papers rechnet NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans wieder mit einem Anstieg der Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung und…

Scholz Holding GmbH: Restrukturierung der Anleihe geplant

Scholz Holding GmbH: Restrukturierung der Anleihe geplant https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die Scholz Holding GmbH plant eine Restrukturierung ihrer 2012 begebenen Mittelstandsanleihe. Was das für die Anleger genau bedeutet, teilt das Unternehmen hingegen…

GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung in Fragen rund ums Erbrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung in Fragen rund ums Erbrecht https://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht.html Rund um das Erben und Vererben drängen sich viele Fragen auf. So muss der Erblasser entscheiden, ob er sich auf…

HCI MS Vogerunner insolvent – Möglichkeiten der Anleger

HCI MS Vogerunner insolvent – Möglichkeiten der Anleger https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/hci-schiffsfonds-und-flottenfonds.html Seit gut zwei Monaten befindet sich die Gesellschaft des HCI Schiffsfonds HCI MS Vogerunner im vorläufigen Insolvenzverfahren. Anleger müssen mit hohen…

Panama Papers – Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung

Panama Papers – Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung https://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die sog. Panama Papers könnten Steuerhinterziehung im gigantischen Ausmaß offenbaren. Deutsche Steuersünder können über eine Selbstanzeige in die Steuerehrlichkeit zurückkehren. GRP Rainer Rechtsanwälte…

Dr. Peters DS-Fonds Nr. 125: Fondsschiffe verkauft

Dr. Peters DS-Fonds Nr. 125: Fondsschiffe verkauft https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/dr-peters-schiffsfonds.htm Beide Schiffe aus dem Dr. Peters DS-Fonds Nr. 125 sind verkauft worden. Die Anleger gehen aber offenbar leer aus. Es besteht allerdings…

CFB Fonds 168 Twins 2: Verlustgeschäft für die Anleger

CFB Fonds 168 Twins 2: Verlustgeschäft für die Anleger https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/cfb-fonds.html Die Beteiligung an dem Schiffsfonds CFB Fonds 168 Twins 2 bleibt für die Anleger ein Verlustgeschäft. Inzwischen wurde auch das…

Für die Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung gibt es keine Pauschallösung

Für die Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung gibt es keine Pauschallösung https://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Wer eine Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung stellen möchte, muss auf jedes relevante Detail achten. Denn schon kleine Fehler können dazu führen,…

Hannover Leasing 165: Verjährung von Schadensersatzansprüchen droht

Hannover Leasing 165: Verjährung von Schadensersatzansprüchen droht https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/immobilienfonds.html Anlegern des angeschlagenen Immobilienfonds Hannover Leasing 165 drohen hohe Verluste. Wer Schadensersatzansprüche geltend machen möchte, muss handeln. Die Verjährung der Ansprüche droht.…

BGH zu Werbung ohne Bestellmöglichkeit

BGH zu Werbung ohne Bestellmöglichkeit https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html In der Werbung für Textilien muss deren Zusammensetzung nicht genannt werden, wenn der Werbeprospekt keine Möglichkeit zur Bestellung bietet. Das hat der BGH entschieden.…

Schwarzgeld auf Auslandskonten: Rechtzeitige Selbstanzeige schützt vor Strafverfolgung

Schwarzgeld auf Auslandskonten: Rechtzeitige Selbstanzeige schützt vor Strafverfolgung https://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Steuerhinterziehung soll weiter konsequent bekämpft werden. Das kündigte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer jetzt an. Für Steuersünder bleibt die Selbstanzeige der…

Frage der Unternehmensnachfolge muss frühzeitig geklärt sein

Frage der Unternehmensnachfolge muss frühzeitig geklärt sein https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht/unternehmensnachfolge.html Besonders für Familienunternehmen kann die Frage der Unternehmensnachfolge von entscheidender Bedeutung sein. Daher sollte diese Frage möglichst frühzeitig geklärt werden. GRP Rainer…

Gründe für die Anfechtung eines Testaments

Gründe für die Anfechtung eines Testaments https://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Über den Inhalt eines Testaments können Erben enttäuscht sein. Sie haben unter Umständen die Möglichkeit, das Testament anzufechten, wenn entsprechende Gründe vorliegen. GRP…

German Pellets Pleite zieht weitere Insolvenzen nach sich

German Pellets Pleite zieht weitere Insolvenzen nach sich https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/german-pellets-gmbh.html Nach der Insolvenz der Muttergesellschaft German Pellets GmbH wurde inzwischen über sieben Tochterfirmen oder konzernnahe Gesellschaften das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet. GRP…

Steilmann SE stellt Insolvenzantrag – Anlegergelder stehen im Feuer

Steilmann SE stellt Insolvenzantrag – Anlegergelder stehen im Feuer https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die Steilmann SE ist zahlungsunfähig. Der Insolvenzantrag werde unverzüglich gestellt, teilte das Modeunternehmen am 23. März mit. Anleger müssen nun…

Bundeskartellamt ermittelt wegen Ticketvergabe für die Fußball-EM

Bundeskartellamt ermittelt wegen Ticketvergabe für die Fußball-EM https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kartellrecht.html Die Ticketvergabe für die Fußball-EM in Frankreich ruft das Bundeskartellamt auf den Plan. Es hat ein Verfahren wegen Ausbeutungsmissbrauchs eingeleitet, bestätigt das…

Swaps: BGH bestätigt Aufklärungspflicht der Banken

Swaps: BGH bestätigt Aufklärungspflicht der Banken https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/zinsswaps.html Bei Zinsswaps müssen Banken in der Regel ihre Kunden über den anfänglich negativen Marktwert zu ihrem Nachteil aufklären. Das hat der BGH mit…

EuG: Werbung mit positiven Eigenschaften von Traubenzucker irreführend

EuG: Werbung mit positiven Eigenschaften von Traubenzucker irreführend https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Mit Urteil vom 16. März 2016 bestätigte das Gericht der Europäischen Union, dass Werbung für Traubenzucker mit gesundheitsbezogenen Angaben nicht zulässig…