GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der geeigneten Gesellschaftsform https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht.html Bei der Unternehmensgründung stellt sich die Frage der passenden Gesellschaftsform. GRP Rainer Rechtsanwälte bewertet die Vor- und Nachteile und berät Unternehmen bei…
Rechtsanwälte;
GEBAB MT Arctic Bridge: Möglichkeiten der Anleger
GEBAB MT Arctic Bridge: Möglichkeiten der Anleger https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/gebab-unternehmensgruppe.html Die prospektierten Erwartungen konnte der 2007 emittierte Schiffsfonds GEBAB MT Arctic Bridge nicht erfüllen. Enttäuschte Anleger können noch Ansprüche auf Schadensersatz geltend…
Letzte Chance für den Widerrufsjoker – Darlehen bis 20. Juni widerrufen
Letzte Chance für den Widerrufsjoker – Darlehen bis 20. Juni widerrufen https://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Wer jetzt noch rechtzeitig bis zum 20. Juni 2016 den Widerrufsjoker zieht und sein Darlehen widerruft, kann von…
Übernahmen und Fusionen nehmen wieder zu
Übernahmen und Fusionen nehmen wieder zu https://www.grprainer.com/rechtsberatung/ma.html Die günstigen Rahmenbedingungen tragen dazu bei, dass M&A Transaktionen bei deutschen Unternehmen wieder an Bedeutung gewinnen. Durch Fusionen und Übernahmen soll die Marktposition…
Bundesverfassungsgericht: Sampling kann unter Umständen erlaubt sein
Bundesverfassungsgericht: Sampling kann unter Umständen erlaubt sein https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/urheberrecht.html Das Bundesverfassungsgericht hatte die Frage zu bewerten, ob die Kunstfreiheit ggf. höher zu bewerten ist als das Urheberrecht . Mit Urteil vom…
Lkw-Kartell: Herstellern droht Rekordstrafe
Lkw-Kartell: Herstellern droht Rekordstrafe https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kartellrecht.html Verschiedene Lkw-Bauer müssen mit einer Kartellstrafe rechnen, die es in dieser Höhe in der EU wohl noch nicht gegeben hat. Ihnen werden u.a. Preisabsprachen vorgeworfen.…
Steilmann SE: Reguläres Insolvenzverfahren eröffnet
Steilmann SE: Reguläres Insolvenzverfahren eröffnet https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Das Amtsgericht Dortmund hat das reguläre Insolvenzverfahren über die Steilmann SE am 1. Juni 2016 eröffnet (Az.: 251IN 34/16). Anleihe-Anlegern und Aktionären drohen Verluste.…
Agrofinanz GmbH: Gläubiger können Forderungen bis 21. Juni anmelden
Agrofinanz GmbH: Gläubiger können Forderungen bis 21. Juni anmelden https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Das Amtsgericht Kleve hat das reguläre Insolvenzverfahren über die Agrofinanz GmbH wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung am 24. Mai 2016 eröffnet…
LAG Sachsen-Anhalt zu Videoüberwachung am Arbeitsplatz
LAG Sachsen-Anhalt zu Videoüberwachung am Arbeitsplatz https://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html Videoüberwachung am Arbeitsplatz führt nicht zwangsläufig zu Schadensersatzansprüchen. Das geht aus einem Urteil des LAG Sachsen-Anhalt hervor (Az.: 6 Sa 301/14). GRP Rainer…
Neitzel & Cie.: MS Cornelia aus insolventem Schiffsfonds verkauft
Neitzel & Cie.: MS Cornelia aus insolventem Schiffsfonds verkauft https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html Seit Anfang des Jahres befindet sich die MS Conny Schifffahrtsgesellschaft mbH & Co. KG im Insolvenzverfahren (Az.: 504 IN 16/15).…
Außerordentliche Kündigung wegen privater Nutzung des Dienstcomputers wirksam
Außerordentliche Kündigung wegen privater Nutzung des Dienstcomputers wirksam https://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html Die unberechtigte Nutzung des Dienst-Computers für private Zwecke kann die außerordentliche Kündigung rechtfertigen. Das geht aus einem Urteil des LAG Sachsen-Anhalt…
Darlehenswiderruf bei verbundenem Geschäft: BGH-Entscheidung bleibt aus
Darlehenswiderruf bei verbundenem Geschäft: BGH-Entscheidung bleibt aus https://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Der Bundesgerichtshof hätte am 31. Mai über den Widerruf eines Darlehens bei einem verbundenen Geschäft entscheiden sollen. Dazu kommt es nicht, weil…
VW Abgasskandal: Weg für Musterverfahren geebnet
VW Abgasskandal: Weg für Musterverfahren geebnet https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/vw-volkswagen-ag.html Hat sich der VW-Konzern im Abgasskandal gegenüber seinen Aktionären schadensersatzpflichtig gemacht? Diese Frage soll voraussichtlich in einem Musterverfahren geklärt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte…
Kartellamt sorgt für mehr Wettbewerb auf der Schiene
Kartellamt sorgt für mehr Wettbewerb auf der Schiene https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kartellrecht.html Die Deutsche Bahn muss mehr Wettbewerb zulassen. Das Bundeskartellamt hat festgestellt, dass sie beim Fahrkartenvertrieb ihre marktbeherrschende Stellung missbräuchlich ausgenutzt habe.…
Beate Uhse AG: Anleihe-Anleger sollen zur Sanierung beitragen
Beate Uhse AG: Anleihe-Anleger sollen zur Sanierung beitragen https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die Anleihe-Anleger der Beate Uhse AG sollen offenbar einen erheblichen Teil zur Sanierung des Unternehmens beitragen und u.a. auf einen großen…
Hülskötter & Partner gehen strategische Partnerschaft mit Konica Minolta Business Solutions Deutschland ein
Hülskötter & Partner und die Konica Minolta Business Solutions Deutschland GmbH tragen in Form einer engen Zusammenarbeit der fortschreitenden Digitalisierung der Anwaltsbranche Rechnung. Denn in Zeiten des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs,…
Solarworld AG: Wichtiges Urteil in den USA wird erwartet
Solarworld AG: Wichtiges Urteil in den USA wird erwartet https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/aktienrecht.html Die Hauptversammlung der Solarworld AG findet am 7. Juni statt. Zwei Tage später wird in den USA das wichtige Urteil…
Darlehenswiderruf: OLG Frankfurt erneut auf Seite der Verbraucher
Darlehenswiderruf: OLG Frankfurt erneut auf Seite der Verbraucher https://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Ein Urteil des OLG Frankfurt kann dem Widerrufsjoker kurz vor Ablauf des “ewigen Widerrufsrechts” noch einmal Rückenwind verleihen. Das OLG stellte…
Steuerhinterziehung: Kompetente Hilfe bei Selbstanzeige notwendig
Steuerhinterziehung: Kompetente Hilfe bei Selbstanzeige notwendig https://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Der Gesetzgeber hat Steuersündern bewusst den Weg offengehalten, über eine strafbefreiende Selbstanzeige in die Steuerehrlichkeit zurückzukehren. Kompetente Hilfe ist auf diesem Weg unerlässlich.…
LAG Niedersachsen: Änderungen am Arbeitsplatz sind nicht gleich Mobbing
LAG Niedersachsen: Änderungen am Arbeitsplatz sind nicht gleich Mobbing https://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html Dienstliche Anordnungen eines Vorgesetzten sind nicht automatisch mit Mobbing gleichzusetzen. Das hat das Landesarbeitsgericht Niedersachsen am 3. Februar 2016 entschieden…
Kurzfristige Absage: BGH-Verhandlung zum Darlehenswiderruf geplatzt
Kurzfristige Absage: BGH-Verhandlung zum Darlehenswiderruf geplatzt https://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Zu der am 24. Mai geplanten Verhandlung am Bundesgerichtshof zur Wirksamkeit eines Darlehenswiderrufs kommt es nicht (XI ZR 366/15). Wie der BGH mitteilt,…
Alphapool GmbH: Festnahmen nach Razzia
Alphapool GmbH: Festnahmen nach Razzia https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Seit September 2015 befindet sich die Alphapool GmbH im Insolvenzverfahren. Nun ist es im Zuge einer groß angelegten Razzia im Saarland und in Sachsen…
Compliance zum Schutz des Unternehmens
Compliance zum Schutz des Unternehmens https://www.grprainer.com/rechtsberatung/wirtschaftsstrafrecht/compliance.html Effiziente Compliance Management Systeme dienen in erster Linie dem Schutz des eigenen Unternehmens und werden auch für mittelständische Betriebe ein immer wichtigeres Thema. GRP…
MBB Clean Energy: Anleger müssen weiter um ihr Geld bangen
MBB Clean Energy: Anleger müssen weiter um ihr Geld bangen https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Vor fast einem Jahr wurde das vorläufige Insolvenzverfahren über die MBB Clean Energy AG eröffnet. Seitdem wissen die Anleger…
Darlehen widerrufen, Zinslast senken
Darlehen widerrufen, Zinslast senken https://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Noch bis zum 21. Juni kann der Widerrufsjoker zum Ausstieg aus einem teuren Immobilienkredit verhelfen, ohne dass der Verbraucher eine Vorfälligkeitsentschädigung zahlen muss. GRP Rainer…
German Pellets GmbH: Gläubigerversammlungen vom 5. bis 8. Juli
German Pellets GmbH: Gläubigerversammlungen vom 5. bis 8. Juli https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/german-pellets-gmbh.html Die Gläubigerversammlungen für die Anleihe-Anleger und Genuss-Scheine-Inhaber der insolventen German Pellets GmbH finden bereits vom 5. bis 8. Juli in…
Atlantic MS Benedict Schulte: Insolvenzverfahren eröffnet
Atlantic MS Benedict Schulte: Insolvenzverfahren eröffnet https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/atlantic.html Das reguläre Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des Schiffsfonds Atlantic MS Benedict Schulte wurde am Amtsgericht Lüneburg am 2. Mai eröffnet (Az.: 47 IN…
BAG: Wirksame Kündigung trotz Beanspruchung von Elternzeit
BAG: Wirksame Kündigung trotz Beanspruchung von Elternzeit https://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html Wahrt ein Arbeitnehmer bei der Beanspruchung von Elternzeit nicht die erforderliche Schriftform, kann der Arbeitgeber dem Mitarbeiter kündigen. Das entschied das BAG…
Scholz Holding Anleihe: Anleger werden zur Kasse gebeten
Scholz Holding Anleihe: Anleger werden zur Kasse gebeten https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die Restrukturierung der Anleihe der Scholz Holding GmbH könnte für die Anleger richtig teuer werden. Offenbar sollen sie mit einer Abschlagzahlung…
BGH: Fondsausstieg durch Darlehenswiderruf
BGH: Fondsausstieg durch Darlehenswiderruf https://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Ein Verbraucher hatte ein Darlehen aufgenommen, um damit seine Fondsbeteiligung zu finanzieren. Später erklärte er den Widerruf. Über dessen Wirksamkeit entscheidet der Bundesgerichtshof am 12.…
Kanzlei RESMEDIA ab sofort mit drei Fachanwälten für gewerblichen Rechtsschutz
Rechtsanwältin Regina Frey, LL.M. (Victoria University of Wellington, Neu-seeland) ist nun auch Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz. Kanzlei RESMEDIA Mainz | Berlin Die Rechtsanwaltskammer Berlin hat es unserer Kollegin Rechtsanwältin Regina…
Änderungen in einem Berliner Testament
Änderungen in einem Berliner Testament https://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Das Berliner Testament ist bei Eheleuten beliebt, da sie sich gegenseitig wirtschaftlich absichern und als Alleinerben einsetzen können. Es birgt aber auch Nachteile wie…
Canada Gold Trust: Anleger werden wieder zur Kasse gebeten
Canada Gold Trust: Anleger werden wieder zur Kasse gebeten https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/canada-gold-trust-cgt.html Anleger der Canada Gold Trust Fonds werden nun offenbar mit Nachdruck zur Kasse gebeten und erhalten Mahnbescheide. Sie sollen erhaltene…
Immobilie im Nachlass: Keine Befreiung von der Erbschaftssteuer bei Abriss
Immobilie im Nachlass: Keine Befreiung von der Erbschaftssteuer bei Abriss https://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/erbschaftssteuer.html Immobilien im Nachlass können oft zum Problem werden. Nicht nur weil es zu Streitigkeiten bei mehreren Erben kommen kann,…
Lombardium Hamburg: Anlegern der Lombard-Fonds drohen hohe Verluste
Lombardium Hamburg: Anlegern der Lombard-Fonds drohen hohe Verluste https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Ernüchterung für die Anleger der Lombard-Fonds: Die Pfandgüter sind offenbar weitaus weniger wert als angenommen. Den Anlegern drohen jetzt hohe finanzielle…
Befristeter Arbeitsvertrag: Zweck genau definieren
Befristeter Arbeitsvertrag: Zweck genau definieren https://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html Arbeitgeber müssen bei zweckbefristeten Arbeitsverträgen aufpassen und genau definieren, wann der Zweck erreicht ist. Sonst kann aus der befristeten Anstellung schnell eine unbefristete werden.…