Produktpiraterie und Markenrechtsverletzungen nehmen zu

Produktpiraterie und Markenrechtsverletzungen nehmen zu https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht.html Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen nehmen zu. Umso wichtiger ist es, die eigenen Marken und das geistige Eigentum durch geeignete Maßnahmen entsprechend zu schützen. GRP Rainer…

Erben in der EU: Wohnsitz ist nicht zwangsläufig der gewöhnliche Aufenthaltsort

Erben in der EU: Wohnsitz ist nicht zwangsläufig der gewöhnliche Aufenthaltsort https://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht.html Seit August 2015 gilt die EU-Erbrechtsverordnung. Danach entscheidet der letzte gewöhnliche Aufenthaltsort des Erblassers darüber, welches Erbrecht angewendet…

Drei deutsche Autobauer im Visier des Kartellamts

Drei deutsche Autobauer im Visier des Kartellamts https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kartellrecht.html Mehrere deutsche Autobauer sind in das Visier des Bundeskartellamts geraten. Es besteht der Verdacht illegaler Preisabsprachen beim Einkauf von Stahl. GRP Rainer…

KTG Agrar SE stellt Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung

KTG Agrar SE stellt Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die Pleite der KTG Agrar SE bahnte sich in den letzten Wochen an. Jetzt ist sie amtlich. Wie das Unternehmen…

GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Durchsetzung eines Darlehenswiderrufs

GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Durchsetzung eines Darlehenswiderrufs https://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Mehrere tausend Immobiliendarlehen sind vermutlich noch rechtzeitig vor Fristablauf am 21. Juni 2016 widerrufen worden. Nun muss der Widerruf durchgesetzt…

KTG Agrar SE: Kündigung wegen ausbleibender Zinszahlung

KTG Agrar SE: Kündigung wegen ausbleibender Zinszahlung https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Anleger des Biowertpapiers II der KTG Agrar SE sollten ihre Kontoauszüge genau prüfen. Sind bis zum 6. Juli nicht die fälligen Zinsen…

Magellan-Container: Streit um Mieteinnahmen

Magellan-Container: Streit um Mieteinnahmen https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Das Schreiben des vorläufigen Insolvenzverwalters der Magellan Maritime Services GmbH soll wohl wie eine Beruhigungspille wirken. Tatsächlich hat das Schreiben es in sich – zum…

BaFin richtet Plattform für Whistleblower ein – Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung

BaFin richtet Plattform für Whistleblower ein – Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung https://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Unterstützung im Kampf gegen Steuerhinterziehung kommt auch von der BaFin, die eine zentrale Stelle für Hinweisgeber eingerichtet hat. Noch…

MS Conti Alexandrit insolvent

MS Conti Alexandrit insolvent https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html Nur sechs Jahre nach der Auflage ist der Conti Schiffsfonds MS Conti Alexandrit pleite. Anleger müssen nach der Insolvenz hohe Verluste bis hin zum Totalverlust…

BAG zur sachgrundlosen Befristung eines Arbeitsvertrags

BAG zur sachgrundlosen Befristung eines Arbeitsvertrags https://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html In Ausnahmefällen kann ein Arbeitsvertrag ohne Sachgrund befristet werden, obwohl schon zuvor eine Beschäftigung beim gleichen Arbeitgeber vorlag. Das hat das Bundesarbeitsgericht entschieden.…

Markenrecht: Brexit und Auswirken auf die Unionsmarke

Markenrecht: Brexit und Auswirken auf die Unionsmarke https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html Der Brexit kann Folgen für die EU-Gemeinschaftsmarke bzw. Unionsmarke haben. Verlässt Großbritannien die EU, ist die eingetragene Marke im Königreich möglicherweise nicht…

KTG Agrar SE: Anleihe-Anleger warten vergeblich auf ihre Zinsen

KTG Agrar SE: Anleihe-Anleger warten vergeblich auf ihre Zinsen https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die Sorgenfalten werden bei den Anlegern der KTG Agrar SE immer tiefer. Nach wie vor warten sie auf die ursprünglich…

Abgasskandal: VW muss tief in die Tasche greifen

Abgasskandal: VW muss tief in die Tasche greifen https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/vw-volkswagen-ag.html Der Skandal um manipulierte Abgaswerte könnte VW alleine in den USA bis zu 15 Milliarden US-Dollar kosten. Auf einen entsprechenden Vergleich…

Gläubiger zeigen der Hanseatisches Fußball Kontor GmbH die “Rote Karte”

Gläubiger zeigen der Hanseatisches Fußball Kontor GmbH die “Rote Karte” https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Vier Gläubiger haben gegen die Hanseatisches Fußball Kontor GmbH Insolvenzantrag gestellt. Das Amtsgericht Schwerin hat das vorläufige Insolvenzverfahren am…

LG Hamburg: Irreführende Zigarettenwerbung

LG Hamburg: Irreführende Zigarettenwerbung https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Die Eigenschaft “mild” darf sich in der Tabakwerbung ausschließlich auf den Geschmack beziehen. Ansonsten kann nach einem Urteil des LG Hamburg eine Irreführung des Verbrauchers…

Neugründung Welzer & Partner Steuerberater und Rechtsanwälte in VS und St. Georgen

Neugründung Welzer & Partner Steuerberater und Rechtsanwälte in Villingen-Schwenningen und St. Georgen Die Steuerberatungs- und Rechtsanwalts – Kanzlei Welzer & Partner wurde Ende April von den Steuerberatern Gerhard Welzer, Gerrit…

EU sagt Steuerhinterziehung den Kampf an – Rechtzeitige Selbstanzeige

EU sagt Steuerhinterziehung den Kampf an – Rechtzeitige Selbstanzeige https://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die EU will die Maßnahmen im Kampf gegen Steuerhinterziehung verschärfen. Bis 2017 soll eine schwarze Liste von Steueroasen erstellt werden.…

German Pellets: Gläubigerversammlungen stehen vor der Tür

German Pellets: Gläubigerversammlungen stehen vor der Tür https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/german-pellets-gmbh.html Die Gläubigerversammlungen für die Anleger der German Pellets GmbH stehen vor der Tür. Um ihr Stimmrecht wahrzunehmen, werden die Anleger gebeten, sich…

OLG Rostock: Anwendung der Pflichtteilsstrafklausel im Testament

OLG Rostock: Anwendung der Pflichtteilsstrafklausel im Testament https://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Nimmt ein Erbe nach Kenntnisnahme einer Pflichtteilsstrafklausel Abstand von der Geltendmachung des Pflichtteils wird er im Erbfall nicht auf den Pflichtteil beschränkt.…

Steilmann-Insolvenz: Staatsanwaltschaft ermittelt

Steilmann-Insolvenz: Staatsanwaltschaft ermittelt https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/aktienrecht.html Die Insolvenz des Modekonzerns Steilmann beschäftigt nun auch die Staatsanwaltschaft Dortmund. Es wurden Ermittlungen wegen Insolvenzverschleppung eingeleitet, berichtet der WDR. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin,…

Außerordentliche Kündigung im Arbeitsrecht

Außerordentliche Kündigung im Arbeitsrecht https://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html Die außerordentliche Kündigung im Arbeitsrecht kann fristlos erfolgen. Sie kann aber nur aus wichtigem Grund ausgesprochen werden. Ansonsten ist sie nicht wirksam erfolgt. GRP Rainer…

Darlehen können auch nach dem 21. Juni noch widerrufen werden

Darlehen können auch nach dem 21. Juni noch widerrufen werden https://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Nach wie vor können zahlreiche Immobiliendarlehen widerrufen werden. Vom Ende der Widerrufsfrist sind nur Darlehen, die zwischen November 2002…

Fehler beim Testament vermeiden

Fehler beim Testament vermeiden https://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Wer den Nachlass nicht nach der gesetzlichen Erbfolge verteilen möchte, muss ein Testament oder einen Erbvertrag erstellen. Um Erbstreitigkeiten zu vermeiden, sollte der letzte Wille…

Nordcapital MS Voge Master: Verjährung der Schadensersatzansprüche

Nordcapital MS Voge Master: Verjährung der Schadensersatzansprüche https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/nordcapital-gmbh-schiffsfonds.html Seit Juli 2006 konnten sich Anleger an dem inzwischen insolventen Schiffsfonds Nordcapital MS Voge Master beteiligen. Möglichen Schadensersatzansprüchen droht die Verjährung. GRP…

BGH: Fehlende Herstellergarantie kann Sachmangel beim Autokauf sein

BGH: Fehlende Herstellergarantie kann Sachmangel beim Autokauf sein https://www.grprainer.com/rechtsberatung/handelsrecht/kaufrecht.html Beim Kauf eines Gebrauchtwagens kann das Fehlen der Herstellergarantie einen Sachmangel darstellen, die den Käufer zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Das…

FG München: Voraussetzungen für die Befreiung von der Erbschaftssteuer beim Familienheim

FG München: Voraussetzungen für die Befreiung von der Erbschaftssteuer beim Familienheim https://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/erbschaftssteuer.html Familienheime können nur dann an steuerfrei an den Ehepartner oder die Kinder vererbt werden, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt…

Tücken beim Berliner Testament

Tücken beim Berliner Testament https://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html Das Berliner Testament, in dem sich die Ehepartner gegenseitig zu Alleinerben einsetzen, ist weit verbreitet. Neben Vorteilen hat das Ehegattentestament aber auch seine Tücken. GRP…

Magellan-Container: Anleger bangen um 350 Millionen Euro

Magellan-Container: Anleger bangen um 350 Millionen Euro https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Anfang September soll voraussichtlich das reguläre Insolvenzverfahren über die Magellan Maritime Services GmbH eröffnet werden. Dann können Anleger ihre Forderungen beim Insolvenzverwalter…

Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung bei Schwarzgeld in der Schweiz

Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung bei Schwarzgeld in der Schweiz https://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die Schweiz verabschiedet sich als Steueroase. Wer noch unversteuerte Einkünfte in der Schweiz deponiert hat, kann noch eine Selbstanzeige stellen, ehe…

D&O Versicherung: BGH stärkt Rechte der Versicherungsnehmer

D&O Versicherung: BGH stärkt Rechte der Versicherungsnehmer https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht/do-versicherung.html Der Anspruch aus einer D&O Versicherung kann an den Arbeitgeber abgetreten werden. Das geht aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 13. April…

OLG Thüringen: Irreführende Werbung durch Verwendung eines Herstellerlogos

OLG Thüringen: Irreführende Werbung durch Verwendung eines Herstellerlogos https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Wirbt ein Autohaus mit dem Logo eines Herstellers ohne Vertragshändler zu sein, kann dies eine für den Verbraucher irreführende Werbung und…

Widerspruch von Lebensversicherungen: BGH stärkt Rechte der Verbraucher

Widerspruch von Lebensversicherungen: BGH stärkt Rechte der Verbraucher https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/rueckabwicklung-von-lebensversicherungen-und-rentenversicherungen.html Lebensversicherungen können widerrufen werden, wenn der Versicherungsnehmer nicht ordnungsgemäß über seine Widerspruchsmöglichkeiten aufgeklärt wurde. Dies hat der BGH erneut bekräftigt. GRP…

Beate Uhse Anleihe: Zweite Gläubigerversammlung notwendig

Beate Uhse Anleihe: Zweite Gläubigerversammlung notwendig https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die erste Gläubigerversammlung der Anleger der Beate Uhse Anleihe war nicht beschlussfähig. Nun sollen die Anleger am 6. Juli über die geplanten Änderungen…

BGH zu Lockvogelangeboten: Ware muss in angemessener Menge verfügbar sein

BGH zu Lockvogelangeboten: Ware muss in angemessener Menge verfügbar sein https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Werbung mit Lockvogelangeboten ist beliebt. Allerdings muss dafür gesorgt sein, dass die Ware in angemessener Menge vorhanden ist. Das…

Widerruf von Darlehen landet wieder vor dem BGH

Widerruf von Darlehen landet wieder vor dem BGH https://www.grprainer.com/rechtsberatung/bankrecht.html Am 21. Juni endet zwar das Widerrufsrecht für zwischen 2002 und 2010 geschlossene Immobiliendarlehen. Die Thematik Widerruf wird die Gerichte aber…

HCI Shipping Select 26: Anleger vor schwerer Entscheidung

HCI Shipping Select 26: Anleger vor schwerer Entscheidung https://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/hci-schiffsfonds-und-flottenfonds.html Schon 2012 musste für vier Schiffsgesellschaften des Dachfonds HCI Shipping Select 26 Insolvenz angemeldet werden. Nun gibt es offenbar erneut finanzielle…