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Sind Sommerreifen in der Garage versichert? – Verbraucherfrage der Woche der ERGO Versicherung

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Sind Sommerreifen in der Garage versichert? - Verbraucherfrage der Woche der ERGO Versicherung

In der Regel kommen Versicherer nur für gestohlene Reifen auf, wenn die Garage abgeschlossen ist.

Karl-Heinz P. aus Winden:
Über den Winter lagere ich meine Sommerreifen in der Garage unseres Mehrfamilienhauses ein. Zahlt meine Hausratversicherung, wenn sie gestohlen werden?

Peter Schnitzler, Versicherungsexperte von ERGO:
Wenn Autofahrer ab Oktober wieder die Winterreifen aufziehen (lassen), stellt sich für viele die Frage: Wohin mit den Sommerreifen? Die Garage eines Mehrfamilienhauses ist einerseits ein guter Lagerplatz, weil sie hier niemanden stören. Andererseits sind die Reifen aber auch leichte Beute für Diebe, denn solche Garagen sind häufig einfach zugänglich. Die Hausratversicherung kommt nur im Fall eines Einbruchdiebstahls aus verschlossenen Garagen für den entstandenen Schaden auf. Und das auch nur dann, wenn Zubehörteile von Kraftfahrzeugen mitversichert sind. Dies ist aber häufig nicht oder nur im begrenzten Umfang der Fall. Dann können sich Autobesitzer an ihre Teil- beziehungsweise Vollkaskoversicherung wenden. Doch auch hier lohnt ein Blick in die Versicherungsunterlagen: In der Regel kommen Versicherer nur für den Schaden auf, wenn die Garage stets abgeschlossen ist.
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ERGO ist eine der großen Versicherungsgruppen in Deutschland und Europa. Weltweit ist die Gruppe in 30 Ländern vertreten und konzentriert sich auf die Regionen Europa und Asien. Unter dem Dach der Gruppe agieren mit der ERGO Deutschland AG, ERGO International AG, ERGO Digital Ventures AG und ERGO Technology & Services Management vier separate Einheiten, in denen jeweils das deutsche, internationale, Direkt- und Digitalgeschäft sowie die globale Steuerung von IT und Technologie-Dienstleistungen zusammengefasst sind. 40.000 Menschen arbeiten als angestellte Mitarbeiter oder als hauptberufliche selbstständige Vermittler für die Gruppe. 2018 nahm ERGO 19 Milliarden Euro an Gesamtbeiträgen ein und erbrachte für ihre Kunden Brutto-Versicherungsleistungen in Höhe von 15 Milliarden Euro. ERGO gehört zu Munich Re, einem der weltweit führenden Rückversicherer und Risikoträger.
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Der ERGO Rechtsschutz Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Sozialversicherungsrecht

Gilt ein Sturz beim Laubfegen als Arbeitsunfall?

Der ERGO Rechtsschutz Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze - Sozialversicherungsrecht

Ob ein Sturz beim Laubfegen als Arbeitsunfall gilt, richtet sich nach den Arbeitnehmerpflichten. (Bildquelle: ERGO Group)

Ob ein Unfall als Arbeitsunfall gilt, richtet sich danach, ob er bei der Ausübung der arbeitsvertraglichen Tätigkeit stattgefunden hat. Ein Sturz beim Laubfegen kann ein Arbeitsunfall sein, wenn diese Tätigkeit zu den arbeitsvertraglichen Pflichten des Arbeitnehmers gehört. Dies hat laut Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH, das Sozialgericht Gießen entschieden.

Worum ging es bei Gericht?

Ein Ehepaar bewohnte eine Wohnung im eigenen Zweifamilienhaus und vermietete die restlichen Zimmer als „Monteurzimmer“. Die Homepage wies beide als Vermieter aus, untereinander hatten sie jedoch einen Arbeitsvertrag geschlossen: Die Ehefrau arbeitete für ihren Mann. Ihre Pflichten waren es laut Vertrag, die Zimmer zu reinigen und die Betten herzurichten. An einem Novembertag beseitigte sie das Herbstlaub vor der Eingangstür. Dabei rutschte sie aus, stürzte und zog sich eine Sprunggelenksfraktur zu. Dafür beanspruchte sie Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung. Diese lehnte ab: Der Unfall habe sich nicht bei der arbeitsvertraglichen Tätigkeit ereignet. Außerdem sei zweifelhaft, ob überhaupt ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis vorliege.

Das Urteil

Das Sozialgericht Gießen kam zu dem Ergebnis, dass hier durchaus ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis vorlag. „Dies ist auch unter Ehegatten möglich, wenn bestimmte Voraussetzungen vorliegen – darunter die Zahlung eines üblichen Arbeitsentgelts und das Abführen der Lohnsteuer“, erklärt Michaela Rassat. Die Klägerin war also bei ihrer Tätigkeit grundsätzlich gesetzlich unfallversichert gewesen. Trotzdem wies das Gericht ihre Klage ab. Denn: Tatsächlich sei sie nicht arbeitsvertraglich verpflichtet gewesen, im Außenbereich des Hauses Laub zu beseitigen. Ihr Arbeitsvertrag habe nur Tätigkeiten im Haus beinhaltet. Bei der Vermietung von Zimmern fielen zwar eine ganze Reihe von Tätigkeiten an, die in ihrem Arbeitsvertrag nicht erwähnt seien – zum Beispiel Buchhaltung und Kundenakquise. Wenn aber ausdrücklich nur Reinigungsarbeiten und Bettenmachen erwähnt seien, ist nicht davon auszugehen, dass ihre Pflichten noch weitere Tätigkeiten umfassten. „Es war nicht Teil ihrer arbeitsvertraglichen Tätigkeit, das Herbstlaub zu beseitigen, und daher hatte sie keinen Versicherungsschutz“, so die Juristin von ERGO.

Was bedeutet das für Arbeitnehmer?

Um die Frage, wann ein Arbeitsunfall vorliegt, gibt es eine Vielzahl von Gerichtsprozessen. Arbeitnehmer sollten sich gerade bei nicht ganz üblichen Konstruktionen wie einem Arbeitsverhältnis unter Verwandten gründlich darüber informieren, ob ihre Tätigkeiten dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung unterliegen. „Verrichten sie Arbeiten, von denen nichts im Arbeitsvertrag steht, zahlt die gesetzliche Unfallversicherung nicht. Hier hilft nur eine private Unfallversicherung“, weiß die Rechtsexpertin.
Sozialgericht Gießen, Urteil vom 12. Oktober 2018, Az. S 1 U 45/16

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Kfz-Versicherung wechseln – Verbraucherfrage der Woche der ERGO Versicherung

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Kfz-Versicherung wechseln - Verbraucherfrage der Woche der ERGO Versicherung

Beim Wechsel der Kfz-Versicherung ist die Laufzeit und die Kündigungsfrist zu beachten. (Bildquelle: ERGO Group)

Diana H. aus Siegen:
Ich möchte gerne meine aktuelle Kfz-Versicherung kündigen und den Versicherer wechseln. Was muss ich dabei beachten?

Frank Mauelshagen, Kfz-Experte von ERGO:
Die meisten Kfz-Versicherungen haben eine Laufzeit von einem Jahr. Hauptfälligkeit ist dann der 1. Januar. Das heißt, zu diesem Zeitpunkt beginnt ein neues Versicherungsjahr. Aufgrund einer einmonatigen Kündigungsfrist zum Ende des Versicherungsjahres ist bei vielen Versicherungen der 30. November Kündigungsstichtag. Wer bis dahin nicht kündigt, dessen Vertrag verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr. Einige Versicherer bieten auch unterjährige Vertragslaufzeiten an, die einmonatige Kündigungsfrist ist aber gleich. Es empfiehlt sich, die Laufzeit in den persönlichen Unterlagen zu prüfen. Ansonsten haben Versicherte ein Sonderkündigungsrecht, wenn sich beispielsweise der Beitrag – nicht aber aufgrund eines Wohnortwechsels – erhöht. Auch nach einem Schadenfall ist eine außerordentliche Kündigung möglich, etwa wenn Betroffene mit der Regulierung unzufrieden sind. In beiden Fällen haben sie einen Monat Zeit, den Vertrag zu kündigen. Wer sich ein neues Fahrzeug zulegt, kann sich ebenfalls einen neuen Anbieter suchen. Wichtig zu wissen: Bei Saisonkennzeichen ist die Hauptfälligkeit am Tag des Saisonbeginns. Ist das Kennzeichen von April bis Oktober gültig, wäre das der 1. April. Eine Kündigung sollte dem Versicherer dann bis zum 28. beziehungsweise 29. Februar vorliegen.
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Gasflaschen richtig lagern – Verbraucherfrage der Woche der ERGO Versicherung

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Gasflaschen richtig lagern - Verbraucherfrage der Woche der ERGO Versicherung

Wer Gasflaschen einlagern möchte, sollte ein paar Sicherheitshinweise beachten. (Bildquelle: ERGO Group)

Daniel R. aus Kulmbach:
Mit Ende der Grillsaison möchte ich meinen Gasgrill einlagern. Wo stelle ich die Gasflasche am besten unter?

Tanja Cronenberg, Schadenexpertin von ERGO:
Wer Gasflaschen einlagern möchte, sollte ein paar Sicherheitshinweise beachten. Zunächst gilt es, sie dicht zu verschließen und mit einer passenden Schutzkappe zu versehen. Wichtig ist auch, sie an einem gut belüfteten Ort aufzubewahren. Ideal ist ein überdachter, kühler Ort – beispielsweise im Carport oder in einem durchlüfteten Gartenschuppen. Treppenhäuser, Flure oder etwa Keller eignen sich nicht. Die kühlen Temperaturen sorgen dafür, dass sich das Gas zusammenzieht und somit weniger leicht austreten kann. Zudem sollte das Ventil fest verschlossen sein. Denn tritt Gas aus, kann es beim kleinsten Funken zu einer Explosion kommen. Ebenfalls wichtig: Die Flaschen nicht in der Nähe von brennbaren Stoffen wie Papier oder Holz lagern. Außerdem sollten Gasflaschen mindestens 50 Zentimeter von Wärmequellen entfernt und vor Sonneneinstrahlung geschützt sein. Der Grund: Bei höheren Temperaturen steigt auch der Druck in der Flasche – und damit das Risiko, dass ungewollt Gas ausströmt. Last but not least: Auf einen sicheren Stand achten. Die Flaschen sollten nicht umkippen oder herunterfallen können.
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Der ERGO Rechtsschutz Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Verkehrsrecht

Autowerkstatt: Wer haftet für Schäden auf dem Kundenparkplatz?

Der ERGO Rechtsschutz Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze - Verkehrsrecht

Die Autowerkstatt haftet nicht für Schäden durch Fremde auf dem öffentlichen Kundenparkplatz. (Bildquelle: ERGO Group)

Stellt eine Werkstatt das Auto eines Kunden über Nacht auf dem öffentlich zugänglichen Kundenparkplatz ab, weil sie keine andere Möglichkeit hat, haftet sie nicht für Schäden durch Fremde. Dies entschied laut Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH, das Landgericht Saarbrücken.

Worum ging es bei Gericht?

Der Mitarbeiter einer Autowerkstatt hatte das Cabrio eines Kunden zur Durchsicht abgeholt. Da auf dem abschließbaren Werkstatthof kein Parkplatz mehr frei war, stellte die Werkstatt das Fahrzeug nach getaner Arbeit auf dem allgemein zugänglichen Kundenparkplatz ab. Als der Kunde sein Auto wieder abholte, war es beschädigt. Der Kunde wollte nun den Schaden in Höhe von 2.000 Euro ersetzt haben, da er in der Obhut der Werkstatt entstanden war. Die Werkstatt berief sich jedoch darauf, dass ein Unbekannter den Schaden verursacht habe. So trafen sich beide Seiten vor Gericht wieder.

Das Urteil

Das Landgericht Saarbrücken gestand dem Fahrzeughalter keinen Anspruch auf Schadenersatz zu. „Die Werkstatt hat beim Umgang mit Kundenautos zwar eine Sorgfaltspflicht. Diese hatte sie nach Ansicht des Gerichts durch das Abstellen auf dem öffentlich zugänglichen Kundenparkplatz aber nicht verletzt“, erklärt Michaela Rassat. Die Werkstatt sei nicht dazu verpflichtet, abgestellte Autos permanent zu überwachen oder sie nur auf einem abgeschlossenen Parkplatz zu parken. Wenn der verschließbare Werkstatthof voll sei, dürfe sie Kundenfahrzeuge auch auf einem öffentlich zugänglichen Parkplatz abstellen, ohne ihre Sorgfaltspflicht zu verletzen. Nur bei „außergewöhnlich wertvollen“ Fahrzeugen müsse die Werkstatt besondere Sicherheitsvorkehrungen treffen. „Das Cabrio fiel aus Sicht des Gerichts jedoch nicht unter diese Kategorie. Da es auch keine Beweise dafür gab, dass ein Mitarbeiter den Schaden verursacht hatte, sah das Gericht hier insgesamt keine Grundlage für einen Schadenersatzanspruch“, fasst Michaela Rassat zusammen.

Was bedeutet das für Werkstattkunden?

Unter Umständen kann der Kunde mit der Werkstatt vereinbaren, wo sie das Auto abstellt. Aber: Viele Werkstätten haben keine oder nur wenige Parkplätze in abschließbaren Hallen oder auf einem unzugänglichen Gelände. „Unfälle mit Fahrerflucht oder Vandalismus sind allerdings durch die meisten Vollkaskoversicherungen abgedeckt“, weiß die Rechtsexpertin.
Landgericht Saarbrücken, Urteil vom 22. März 2019, Az. 13 S 149/18

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Mit dem Haustier in den Urlaub – Verbraucherinformation der ERGO Reiseversicherung

Was Tierhalter beim Transport ihrer Lieblinge beachten sollten

Mit dem Haustier in den Urlaub - Verbraucherinformation der ERGO Reiseversicherung

Reisen kann für Tiere erheblichen Stress bedeuten, weswegen gute Planung im Voraus erforderlich ist. (Bildquelle: ERGO Group)

Rund 34 Millionen Haustiere leben schätzungsweise in deutschen Haushalten. Sollen sie auch im Urlaub dabei sein, ist eine gute Planung wichtig. Denn eine Reise bedeutet für Vierbeiner oft Stress. Birgit Dreyer, Expertin der ERGO Reiseversicherung, weiß, was Tierhalter bei der An- und Abreise beachten sollten.

Viele Tierbesitzer wollen auch die Ferien mit ihren Lieblingen verbringen. „Wer einen Urlaub mit Haustier plant, sollte sich allerdings überlegen, ob er seinem vierbeinigen Freund damit einen Gefallen tut“, gibt Birgit Dreyer zu bedenken. Denn Reisen kann für Tiere – insbesondere für kleine – erheblichen Stress bedeuten. Wenn möglich, sollten Tierhalter Katze, Vogel, Kaninchen und Co. daher für die Dauer des Urlaubs zur Pflege in fürsorgliche Hände geben. „Für die Tiere ist es am besten, wenn sie in ihrem gewohnten Umfeld bleiben können“, erklärt Dreyer. Hunde hingegen sind ideale Reisebegleiter, sie folgen Herrchen oder Frauchen gerne überall hin. Aber auch hier will der Transport sorgfältig geplant sein.

Fliegen? – besser nicht

Wer fliegen muss oder möchte, der lässt sein Tier am besten bei guter Betreuung zu Hause. Gibt es keine andere Möglichkeit, sollten die Besitzer den Flug für ihr Tier zumindest so angenehm wie möglich gestalten. Kleine Hunde und Katzen bis zu einem bestimmten Gewicht gelten normalerweise als Handgepäck. Tierhalter können sich bei ihrer Fluggesellschaft nach den jeweiligen Bestimmungen für das Handgepäck erkundigen. Außerdem ist es ratsam, den Flug rechtzeitig zu buchen, denn häufig ist nur eine bestimmte Anzahl an Tieren für die Kabine zugelassen. „Wer mit seinem Haustier fliegt, sollte nach Möglichkeit einen Direktflug wählen – das belastet das Tier weniger“, rät die Expertin der ERGO Reiseversicherung.

Besondere Vorsicht beim Transport im Frachtraum

Übersteigt die Größe des Tieres die Vorgaben für das Handgepäck, reist es in einem tiergerechten Container in einem klimatisierten Abschnitt des Frachtraums. Die Transportbox muss dabei bestimmte Anforderungen erfüllen: „Die Box muss ausbruchsicher und an mindestens drei Seiten mit Luftlöchern versehen sein. Zudem ist es wichtig, dass das Tier darin aufrecht stehen und sich umdrehen kann“, so Dreyer. Damit sich die Vierbeiner in dieser ungewohnten Situation möglichst wohlfühlen, empfiehlt es sich, das Lieblingsspielzeug und eine Schmusedecke mit in die Transportbox zu legen. „Der vertraute Geruch beruhigt das Tier“, weiß die Reiseexpertin. Außerdem ist es ratsam, eine Kopie des Heimtierausweises und die Kontaktdaten des Tierbesitzers an der Transportbox anzubringen. Wichtig zu wissen: Blinden- oder Gehörlosenhunde dürfen bei den meisten Airlines kostenlos und in der Kabine mitreisen.

Sicher reisen mit dem Auto

Für eine Reise mit dem Auto sollte der Fahrer das Haustier angemessen sichern. Das ist sogar gesetzlich vorgeschrieben, denn Tiere gelten nach den Paragrafen 22 und 23 der Straßenverkehrsordnung als Ladung. „Eine Vollbremsung oder ein Auffahrunfall können ungesicherte tierische Beifahrer mit enormen Kräften nach vorn katapultieren“, warnt Dreyer. Das gefährdet nicht nur das Tier, sondern auch die anderen Insassen. Außerdem können Tiere, die sich im Auto frei bewegen können, den Fahrer erheblich ablenken. Kleine Heimtiere bis zu einem Gewicht von sieben Kilogramm sind deshalb am besten im Fußraum hinter einem der Vordersitze in einer Transportbox mit GS-Prüfsiegel aufgehoben. Der sicherste Platz für Hunde ist eine geprüfte Hundebox, die bei Kombis im Kofferraum, bei anderen Autos an der Rückbank fixiert ist. Besitzer von kleineren Heimtieren wie Katzen können ihre Lieblinge vorab mit der Transportbox vertraut machen. Falls Hunde im Alltag nicht im Auto mitfahren, hilft womöglich ein regelmäßiges Training über kürzere Strecken. Damit ihnen nicht übel wird, sollten Hunde und Katzen einige Stunden vor Fahrtantritt nicht mehr fressen. Kleine Mahlzeiten während der Fahrt sind aber in Ordnung, genügend Wasser in einem auslaufsicheren Behältnis ist ein Muss. Kleintiere wie Hasen sind dagegen meist unempfindlicher: Hier spricht in der Regel nichts gegen einen Futternapf in der Transportbox. Dreyer rät zudem: „Die Fahrt am besten auf Randzeiten, wie frühmorgens oder am späten Abend, legen, um Staus zu vermeiden. Wer doch in einen Stau gerät, sollte die Autobahn verlassen und eine Gassi-Pause einlegen.“

Gut vorbereitet für Bahn und Co.

Bei Bahnfahrten sollten Tierbesitzer daran denken, auch für den vierbeinigen Mitreisenden ein Ticket zu lösen. Das ist nötig, falls er größer als eine Hauskatze ist oder wenn es ins Ausland geht. Transportbox oder bei größeren Hunden Maulkorb und Leine nicht vergessen! Wer eine Überfahrt mit der Fähre plant, sollte sicherstellen, dass das Tierwohl dabei nicht gefährdet ist. Auch hier machen gewohnte Spielsachen und die Lieblingsdecke die Reise für den Vierbeiner angenehmer. Natürlich dürfen auch ausreichend Wasser und Futter nicht fehlen. Auf Kreuzfahrtschiffen sind Tiere häufig gar nicht erlaubt. Außerdem wichtig bei der Reiseplanung: Einreisebestimmungen für Urlaubsziele im Ausland checken und den Heimtierausweis dabei haben.
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Über die ERGO Reiseversicherung
Die ERGO Reiseversicherung firmiert seit Mai 2019 unter ihrem neuen Namen (bisher: ERV – Europäische Reiseversicherung). Sie überzeugt durch ihre Kundenorientierung, einen hohen Qualitätsanspruch und ein erstklassiges Serviceangebot. Seit über 100 Jahren prägt die ERGO Reiseversicherung die Geschichte des Reiseschutzes. Als Unternehmen der ERGO gehört sie weltweit zu den führenden Reiseversicherern. Mit seinem internationalen Netzwerk sorgt der Spezialist für Reiseschutz dafür, dass die Kunden vor, während und nach einer Reise optimal betreut werden.
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Was ist eine Blockchain? – Verbraucherfrage der Woche der ERGO Versicherung

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Was ist eine Blockchain? - Verbraucherfrage der Woche der ERGO Versicherung

Unter einer Blockchain versteht man eine dezentrale Datenbank. (Bildquelle: ERGO Group)

Daniela W. aus Berlin:
Von allen Seiten höre ich immer häufiger den Begriff „Blockchain“, kann mir aber nichts darunter vorstellen. Was genau hat es damit auf sich?

Nicole Nebelung, Digitalexpertin von ERGO:
Eine Blockchain – wörtlich übersetzt „Blockkette“ – ist einfach ausgedrückt eine dezentrale Datenbank. Dabei liegen die Daten nicht auf einem Server oder Rechner einer Institution, sondern auf mehreren Computern, oft sind es Hunderte oder Tausende. Sie sind über ein verschlüsseltes Verfahren miteinander verknüpft. Jede abgeschlossene Transaktion wird in einem sogenannten Block gesammelt. Ist ein Block voll, hängt er sich automatisch wie ein Kettenglied an den vorherigen Block. So entsteht eine Kette aus Transaktionsblöcken. Bevor eine Transaktion – beispielsweise eine Geldüberweisung – stattfinden kann, müssen sie alle beteiligten Rechner bestätigen. Das heißt auch: Alle Rechner, die an eine Blockchain angeschlossen sind, können jederzeit die Informationen einer Transaktion einsehen. Damit ist die neuartige Technologie nicht nur transparent, sondern auch fälschungssicher. Hacker müssten alle Computer einer Blockchain gleichzeitig angreifen, um an Daten zu gelangen. Bekannt wurde die Blockchain als Grundlage für Kryptowährungen wie etwa Bitcoin. Die Technologie ist aber sehr vielseitig einsetzbar. Beispielsweise könnte die Blockchain dazu beitragen, Aktien ohne Börsen und Großrechner zu handeln. In der Versicherungsbranche könnten so etwa Verträge, Prämien oder Leistungsauszahlungen verwaltet werden.
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Anhörungsbogen nach Verkehrsverstoß – Verbraucherfrage der Woche der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH

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Anhörungsbogen nach Verkehrsverstoß - Verbraucherfrage der Woche der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH

Nach einem Verkehrsverstoß erhält der Autohalter einen Anhörungsbogen von der Bußgeldstelle. (Bildquelle: ERGO Group)

Achim L. aus Oldenburg:
Vor Kurzem wurde ich auf der Landstraße geblitzt. Jetzt habe ich einen Anhörungsbogen zugeschickt bekommen. Muss ich den ausfüllen? Welche Folgen hat das?

Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH:
Nach einem Verkehrsverstoß schickt die Bußgeldstelle immer einen Anhörungsbogen an den Autohalter. Er dient einerseits dazu, die Identität des Fahrers zu klären. Zum anderen ist es gesetzlich vorgeschrieben, dass sich der Betroffene im Bußgeldverfahren zu dem jeweiligen Vorwurf äußern kann. Es ist aber niemand gezwungen, von diesem Recht Gebrauch zu machen. Denn niemand muss sich selbst oder seine Angehörigen belasten. Gesetzlich verpflichtend sind allein korrekte Personenangaben zum Fahrzeughalter – zum Beispiel Name, Wohnort oder Geburtsdatum. Sind die Daten auf dem Anhörungsbogen fehlerhaft, sollten sie Betroffene korrigieren und den Bogen zurückschicken. Fragen zum Hergang und zum verantwortlichen Fahrer können offen bleiben. Sind die persönlichen Daten korrekt, müssen sie den Bogen nicht zurückschicken. Kommt der Anhörungsbogen nicht oder ohne Angabe zum Fahrer zurück, kann die Behörde weitere Ermittlungen anstellen. Sie kann zum Beispiel versuchen, das Blitzerfoto mit der Person des Halters abzugleichen – per Besuch der Polizei oder mithilfe der Daten des Einwohnermeldeamts. Wenn das Fahrzeug zum Zeitpunkt des Verkehrsverstoßes gestohlen oder verliehen war, ist es ratsam, den Bogen komplett auszufüllen und zurückzuschicken, um sich zu entlasten. Wer unwahre Angaben etwa zum Fahrer macht, macht sich wegen falscher Verdächtigung strafbar. Das ist eine ernsthafte Straftat, die eine Geld- oder Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren zur Folge hat. Der Verkehrsverstoß selbst ist eine Ordnungswidrigkeit und verjährt innerhalb von drei Monaten nach der Tat. Der Anhörungsbogen unterbricht diese Verjährungsfrist und lässt sie neu anlaufen. Kann die Bußgeldstelle den Fahrer innerhalb dieser neuen Dreimonatsfrist nicht ermitteln, kann sie auch kein Bußgeld mehr fordern. Gegen den Bußgeldbescheid selbst kann der Fahrer Einspruch einlegen.
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4 Herbst-Gefahren für Autofahrer – Saisonale Verbraucherinformation der ERGO Versicherung

Sicher fahren trotz rutschiger Straßen, Nebel und Dunkelheit

4 Herbst-Gefahren für Autofahrer - Saisonale Verbraucherinformation der ERGO Versicherung

Bei Nebel gilt: Vorausschauendes Fahren, richtige Beleuchtung und ständige Bremsbereitschaft. (Bildquelle: ERGO Group)

Spätestens seit der meteorologische Herbst begonnen hat, gehören Nebel, rutschige Straßen und schlechte Sichtverhältnisse für Autofahrer wieder zum Alltag. Frank Mauelshagen, Kfz-Experte von ERGO, gibt Tipps für sicheres Fahren im Herbst.

Herbstlaub + Nässe + Glätte = Unfallgefahr

Laub, Nässe und Glätte, etwa durch Raureif, können im Herbst Autofahrten in Rutschpartien verwandeln. Auch der Bremsweg verlängert sich. Ein weiteres Problem: „Liegt Laub auf der Straße, können sich darunter Schlaglöcher oder andere Hindernisse verbergen“, warnt Frank Mauelshagen. Er empfiehlt daher, die Geschwindigkeit an die Straßenverhältnisse anzupassen und spätestens ab Oktober die Winterreifen aufzuziehen. Häufig liegen die bunten Herbstblätter nicht nur auf der Straße, sondern auch auf dem Auto. Autofahrer sollten dann vor der Fahrt den Belüftungsschacht vor der Frontscheibe überprüfen und gegebenenfalls das Laub entfernen. Denn wenn es das Fahrzeuggebläse verstopft, funktioniert die Belüftung des Innenraums nicht richtig. Die Folge: Scheiben beschlagen und der Fahrer hat eine schlechte Sicht.

Nebelige Aussichten

Auch Nebel bringt schlechte Sichtverhältnisse mit sich. Damit die Verkehrsteilnehmer trotzdem sicher unterwegs sein können, ist wichtig: „Langsames und vorausschauendes Fahren, eine ständige Bremsbereitschaft sowie die richtige Beleuchtung“, so der Kfz-Experte. Mauelshagen rät: „Reicht die Sicht weniger als 150 Meter, liegt die maximale Geschwindigkeit bei 100 km/h. Bei 100 Metern freier Sicht gilt Tempo 80 als Obergrenze.“ Zusätzlich sollten Autofahrer auf einen ausreichenden Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug achten. Die Faustregel lautet: „Sichtweite ist gleich Sicherheitsabstand“. Laut Straßenverkehrsordnung (StVO) ist bei Nebel zudem das Abblendlicht Pflicht. Zwar schaltet es sich bei modernen Fahrzeugen abhängig von den Lichtverhältnissen häufig automatisch ein beziehungsweise aus. Doch oft erst recht spät. Daher der Rat des Experten: selbst von Tagfahr- auf Abblendlicht umschalten. Beträgt die Sichtweite weniger als 50 Meter, erlaubt es die StVO, Nebelschlussleuchte und Nebelscheinwerfer einzuschalten. Der Fahrer muss sie aber umgehend wieder ausschalten, wenn die Sichtverhältnisse besser werden.

Vorsicht Wildwechsel!

Im Herbst fällt der Berufsverkehr hauptsächlich in die Dämmerungszeit – und damit in die Stunden mit vermehrtem Wildwechsel. Autofahrer sollten daher vor allem auf Straßen an Feldern und Wäldern die Fahrbahnränder im Blick behalten. Oft weisen Schilder auf Wildwechsel hin. „Grundsätzlich gilt dann: langsam fahren“, so der Kfz-Experte. Ein Tier ist meist nicht allein unterwegs. Oft folgen ihm weitere Artgenossen. „Sind bereits Tiere auf der Straße, sollten Autofahrer abblenden, hupen und vorsichtig bremsen.“ Lässt sich ein Wildunfall nicht mehr verhindern, rät Mauelshagen: „Lenkrad festhalten und nicht ausweichen.“ Denn ein Ausweichmanöver führt meist zu großen Schäden. Nach einem Unfall ist es wichtig, die Polizei zu informieren, die dann den Jagdpächter oder Wildhüter benachrichtigt.

Licht ins Herbstdunkel bringen

„Von dunkel bis dunkel“ – so lautet bei vielen Arbeitnehmern ab Herbst die Antwort auf die Frage nach ihren Arbeitszeiten. Daher empfiehlt Mauelshagen Autofahrern, frühzeitig die Beleuchtung ihres Fahrzeugs zu überprüfen. „Viele Autohäuser bieten im Oktober kostenlose Lichttests an. Wer in der Dämmerung fährt, sollte frühzeitig das Abblendlicht einschalten. Das Tagfahrlicht der Autos reicht schnell nicht mehr aus, um andere Verkehrsteilnehmer, vor allem auch Radfahrer und Fußgänger, gut zu erkennen.
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Der ERGO Rechtsschutz Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Mietrecht

Untervermietung: Wann dürfen Vermieter einen Zuschlag fordern?

Der ERGO Rechtsschutz Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze - Mietrecht

Nur wenn die Untervermietung unzumutbar ist, darf der Vermieter einen Mietzuschlag verlangen. (Bildquelle: ERGO Group)

Ein Vermieter kann seine Erlaubnis zur Untervermietung nur von einem Mietzuschlag abhängig machen, wenn die Untervermietung für ihn ansonsten nicht zumutbar wäre. So hat laut Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH, das Landgericht Berlin entschieden.

Worum ging es bei Gericht?

Der Mieter einer Wohnung mit 153 Quadratmetern in Berlin hatte zwei Zimmer an Untermieter vermietet. Nun wollte er eine weitere Untermieterin aufnehmen und bat den Vermieter um Zustimmung. Dieser lehnte jedoch ab und forderte für die schon vorhandenen Untermieter einen Mietzuschlag von je 200 Euro. Im Mietvertrag fand sich eine Klausel, nach welcher der Vermieter für seine Zustimmung zur Untervermietung einen Mietzuschlag von monatlich 50 Euro verlangen durfte. Während der Vermieter meinte, dass er seine Zustimmung zur Untervermietung generell von einem Mietzuschlag abhängig machen dürfe, war der Mieter der Ansicht, keinen Zuschlag bezahlen zu müssen. Die beiden landeten vor Gericht.

Das Urteil

Das Landgericht verurteilte den Vermieter dazu, die Erlaubnis zur Untervermietung zu erteilen und zwar ohne Mietzuschlag. Denn nach § 553 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) könne der Vermieter seine Erlaubnis nur von einem Mietzuschlag abhängig machen, wenn ihm die Untervermietung sonst unzumutbar wäre. Dies sei hier jedoch nicht der Fall, da die Wohnung durch die Untervermietung nicht mit mehr Personen belegt werde wie zu Anfang des Mietverhältnisses. Zudem sei eine stärkere Belegung allein kein Grund für einen Mietzuschlag. Der Vermieter habe durch die Untervermietung keine wirtschaftlichen Nachteile. Der Mieter verlange von den Untermietern auch keine Beträge, welche die für die Zimmer anteilig anfallende Miete plus Nebenkosten überstiegen. Darüber hinaus sei die mietvertragliche Vereinbarung über einen Mietzuschlag unwirksam: Nach § 553 Abs. 3 BGB könne der Vermieter die gesetzliche Vorschrift nicht zum Nachteil des Mieters per Vertrag anders regeln.

Was bedeutet das für Mieter?

„Mancher Vermieter geht davon aus, dass er die Untervermietung nur gegen einen saftigen Mietzuschlag erlauben muss“, erläutert Rassat. Die im Gesetz geregelte Voraussetzung, dass die Untervermietung dem Vermieter ohne Aufpreis unzumutbar sein muss, übersehen viele Vermieter. Unzumutbar wäre beispielsweise, wenn der Mieter eine so hohe Untermiete einnimmt, dass er Gewinn macht, obwohl seine eigene Miete nicht einmal die ortsübliche Vergleichsmiete erreicht. Dann darf der Vermieter erwarten, am Gewinn beteiligt zu werden. „Mieter, die sich ihre Wohnung ohne Untermieter nicht mehr leisten können, sollten sich nicht vorschnell auf eine höhere Miete einlassen, sondern sich erst einmal fachkundig beraten lassen“, so der Tipp der Rechtsexpertin.
Landgericht Berlin, Urteil vom 11. Februar 2019, Az. 64 S 104/18

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Wer haftet für Sturmschäden am Auto? – Verbraucherinformation der ERGO Group

Vom Winde verweht

Wer haftet für Sturmschäden am Auto? - Verbraucherinformation der ERGO Group

Stürme können verheerende Schäden an Autos anrichten. (Bildquelle: ERGO Group)

Wenn der Herbst beginnt, hat er meist nicht nur bunte Blätter, sondern auch Stürme im Gepäck. Die gefährden neben Gebäuden vor allem auch Autos. Herumfliegende Gegenstände wie Dachziegel, Äste oder im schlimmsten Fall umgestürzte Bäume können an Fahrzeugen erhebliche Schäden anrichten. Welche Versicherung dann für den Schaden aufkommt, erläutern die Versicherungsexperten Frank Mauelshagen und Peter Schnitzler von ERGO.

Teilkasko oder Vollkasko?

Fegt ein Sturmtief über das Land, kommen neben Gebäuden meist auch Autos zu Schaden. Deren Besitzer sollten sich dann an ihre Versicherung wenden. Unter bestimmten Voraussetzungen greift die Teilkaskoversicherung. „Allerdings erst ab Windstärke acht, also ab einer Windgeschwindigkeit von mindestens 65 km/h“, so Frank Mauelshagen. Es kann sein, dass die Autobesitzer die Windstärke zum Zeitpunkt der Beschädigung belegen müssen. „Hier kann der Deutsche Wetterdienst helfen“, empfiehlt Mauelshagen. War Windstärke acht erreicht, springt die Teilkasko bei Schäden durch „unmittelbare Sturmeinwirkungen“ ein – beispielsweise durch herumfliegende Ziegel oder umgestürzte Bäume. „Dabei ist es unerheblich, ob die Schäden am geparkten Auto, am haltenden Auto oder während der Fahrt entstanden sind“, erläutert der Kfz-Experte. Anders sieht es aus, wenn ein Fahrer zum Beispiel gegen einen durch den Sturm entwurzelten Baum fährt, der schon länger auf der Straße liegt. Das gilt als Unfall. Dann trägt nur eine Vollkaskoversicherung den entstandenen Schaden. Wer keine Kaskoversicherung hat, geht bei Sturmschäden am Auto grundsätzlich leer aus. Ausnahme: Der Betroffene kann beweisen, dass ein anderer für den Schaden am Fahrzeug verantwortlich ist.

Wer ist der Schadensverursacher?

Nicht immer ist allein der Sturm für die Schäden verantwortlich. Denn Haus- und Grundstücksbesitzer sind im Rahmen ihrer Verkehrssicherungspflicht dazu verpflichtet, den Zustand der Bäume auf ihrem Besitz sowie Dachziegel oder Mauerteile regelmäßig zu kontrollieren. Tun sie das nicht, müssen sie gegebenenfalls haften, wenn herabfallende Äste oder lockere Ziegel Schäden an parkenden Autos verursachen – denn dann handeln sie fahrlässig. „Mit einer Haus- und Grundbesitzer-Haftpflichtversicherung ist dieses finanzielle Risiko aber aus der Welt“, beruhigt Peter Schnitzler. Sind Firmen oder Städte beziehungsweise Gemeinden für Gebäude, Parks, Baustellen oder Aufbauten verantwortlich, dann liegt auch die entsprechende Haftung bei ihnen: Baufirmen, die ihre Gerüste nicht ausreichend absichern, oder Werbeunternehmen, deren schlecht montierte Plakatwände auf ein geparktes Auto stürzen, müssen für einen entstandenen Schaden geradestehen. Umgekehrt gilt: Ist ein Schadensverursacher seiner Verkehrssicherungspflicht nachgekommen, haftet er auch nicht. Stürzt zum Beispiel ein Verkehrsschild, das sauber verankert war, auf ein Auto, muss die Stadt oder Gemeinde keinen Schadenersatz leisten. Die Beweislast trägt im Regelfall übrigens der Geschädigte.

Sturmschäden bei der Versicherung melden

Wer an seinem Auto einen Sturmschaden feststellt, sollte sich umgehend an seinen Versicherer wenden. Das gilt vor allem, wenn ein anderer den Schaden zu verantworten hat. Hilfreich ist es, direkt am Unfallort Beweise zu sichern – am besten mit Fotos und Zeugen. In der Regel schickt die Versicherung einen Gutachter, der sich den Schaden ansieht. Wichtig: Beschädigte Gegenstände wie einen abgerissenen Seitenspiegel nie ohne Zustimmung des Versicherers entsorgen! Und bevor der Betroffene sein Auto in die Kfz-Werkstatt bringt, sollte er die Einschätzung des Gutachters abwarten.

Autofahren während eines Sturms?

Für jeden Sturm gilt: Wenn nicht unbedingt notwendig, dann besser auf das Auto verzichten. Ansonsten empfiehlt Mauelshagen, möglichst langsam zu fahren, um eine bessere Bodenhaftung gegen seitliche Sturmböen zu haben und auf heftige Seitenwinde gefasst zu sein. Das gilt insbesondere auf Brücken, in Waldschneisen und wenn Autofahrer beim Überholen von Lastwagen oder Bussen aus deren Windschatten herausfahren. Wichtig: „Überholen nur mit besonders großem Seitenabstand!“, rät der ERGO Experte. „Denn plötzliche Seitenwindböen können selbst Schwerfahrzeuge wie Busse um mehr als einen Meter versetzen.“ Erfasst eine Windböe das eigene Fahrzeug, hilft nur kontrolliertes Gegenlenken, um in der Spur zu bleiben.

Schon vorher wissen, wann’s stürmt: Unwetter-Warnservice von ERGO

Um immer rechtzeitig vor Stürmen – und auch anderen unangenehmen Überraschungen wie zum Beispiel starken Gewittern – gewarnt zu sein, bietet ERGO allen Verbrauchern einen Frühwarn-Dienst: Der kostenlose Unwetter-Warnservice von ERGO informiert rechtzeitig per SMS über drohende Wetterstürze und aufziehende Gewitterfronten.
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Schlüsselzahlen auf dem Führerschein – Verbraucherfrage der Woche der ERGO Versicherung

Gut beraten von den Experten der ERGO Group

Schlüsselzahlen auf dem Führerschein - Verbraucherfrage der Woche der ERGO Versicherung

Die Schlüsselzahl „01“ auf dem Führerschein bedeutet, dass der Fahrer eine Sehhilfe benötigt. (Bildquelle: ERGO Group)

Florian S. aus Dresden:
Auf der Rückseite meines Führerscheins stehen in der letzten Zeile der Tabelle die Ziffern „01“. Was bedeutet das?

Frank Mauelshagen, Kfz-Experte von ERGO:
Wer den Führerschein im Scheckkartenformat besitzt, findet auf der Rückseite eine Tabelle. Sie informiert, welche Führerscheinklassen der Besitzer zu welchem Zeitpunkt erworben hat. Bei Auflagen oder Beschränkungen sind hinter der jeweiligen Führerscheinklasse sogenannte Schlüsselzahlen eingetragen. Ihre Bedeutung ist in der Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr (Fahrerlaubnis-Verordnung – FeV), Anlage 9 (zu § 25 Absatz 3), geregelt. Dreistellige Schlüsselzahlen gelten ausschließlich in Deutschland, zweistellige EU-weit. Allerdings sind Erweiterungen der zweistelligen Zahl zu einer vierstelligen möglich, um Auflagen zu präzisieren: So besagt beispielsweise „01“, dass der Besitzer eine Sehhilfe benötigt. „01.01“ informiert, dass der Fahrer eine Brille tragen muss, „01.02“ steht für Kontaktlinsen, „01.06“ für Brille oder Kontaktlinsen. Wer eine Hörhilfe beim Fahren benötigt, findet die Schlüsselziffer „02“ auf seinem Führerschein. Hat der Fahrer seine Führerscheinprüfung mit einem Automatik-Pkw absolviert, findet er die Ziffern 78 bei der Führerscheinklasse B. Gelten die Auflagen für alle erworbenen Fahrerlaubnisklassen, stehen die Schlüsselzahlen in der Zeile 12 ganz unten.
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Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Zivilrecht

Tankstelle: Schwammwischer dient nicht zur Autowäsche

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze - Zivilrecht

Bei einfachen Geräten wie einem Schwammwischer werden keine aufwendigen Kontrollen verlangt. (Bildquelle: ERGO Group)

Ein Schwammwischer, der an Tankstellen für die Scheibenreinigung bereitliegt, dient nicht zum Vorwaschen des Autos vor dem Besuch der Waschanlage. Verursacht ein Kunde mit dem Wischer Kratzer auf der Motorhaube seines Autos, kann er den Tankstellenbetreiber daher nicht auf Schadenersatz verklagen. Dies entschied laut Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice), das Landgericht Coburg.

Worum ging es bei Gericht?

Ein Mann hatte in der Waschanlage einer Tankstelle sein Auto waschen wollen. Zuvor entfernte er hartnäckigen Vogelkot von der Motorhaube. Dazu verwendete er einen bei den Zapfsäulen bereitliegenden Schwammwischer mit Handgriff, der eigentlich zum Säubern von Autoscheiben gedacht war. Die Folge: eine erheblich verkratzte Motorhaube. Nun forderte der Autofahrer vom Tankstellenbetreiber Schadenersatz sowie Anwaltskosten, insgesamt rund 1.000 Euro. Er behauptete, dass sich der Schwamm vom Wischer gelöst habe, sodass dessen Metallrahmen die Motorhaube verkratzen konnte. Der Tankstellenbetreiber sei schuld, da er den mangelhaften Wischer zur Verfügung gestellt habe. Der Betreiber sah dies anders. Er wies darauf hin, dass der Schwammwischer überhaupt nicht zur Autowäsche gedacht oder geeignet sei.

Das Urteil

„Das Landgericht Coburg stellte sich hier auf die Seite des Tankstellenbetreibers“, erklärt Michaela Rassat. Schon vor dem Amtsgericht war der Kläger zuvor erfolglos geblieben: Das Gericht wies darauf hin, dass vor der Waschanlage ein Wasserstrahler stand. Für 50 Cent hätte ihn der Kunde benutzen können, um grobe Verschmutzungen zu lösen. Das Gutachten eines Sachverständigen hatte ergeben, dass der Autofahrer das Wischgerät nicht wie üblich flach, sondern im 45 Grad Winkel immer wieder über die Motorhaube geführt habe. So habe er selbst durch unsachgemäßes Wischen die Schäden verursacht. Das Landgericht bestätigte das erstinstanzliche Urteil, begründete seine Entscheidung aber in erster Linie damit, dass der Tankstellenbetreiber seine Verkehrssicherungspflicht nicht verletzt habe. Zwar müsse er grundsätzlich dafür sorgen, dass seine Ausstattung ohne Schäden an Kundenfahrzeugen zu benutzen sei. Aber: Der Kläger habe selbst gesagt, dass der Wischer zu Anfang noch intakt und der Schwamm richtig befestigt gewesen sei. Der Tankstellenbetreiber habe gar keine Möglichkeit gehabt, eine Beschädigung des Schwammwischers festzustellen. „Mehr als eine Sichtprüfung solcher Gegenstände können Kunden laut Gericht vom Betreiber einer Tankstelle nicht erwarten“, erklärt Rassat. Damit blieb die Klage erfolglos.

Was bedeutet das für Autofahrer?

Wer Geräte zweckentfremdet und unsachgemäß benutzt, kann hinterher in der Regel nicht deren Eigentümer oder Betreiber für entstandene Schäden verantwortlich machen. Zwar hat der Inhaber einer Tankstelle eine Verkehrssicherungspflicht. Er muss seine Kunden aber nicht vor jedem noch so unwahrscheinlichen Schaden schützen. „Gerade bei einfachen Gerätschaften – wie einem Schwammwischer – verlangen die Gerichte vom Betreiber keine aufwendigen Kontrollen. Hier ist der gesunde Menschenverstand des Kunden gefragt“, so die Rechtsexpertin.
Landgericht Coburg, Urteil vom 15. März 2019, Az. 33 S 70/18

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Häufige Fallen in Mietverträgen – Verbraucherinformation des D.A.S. Leistungsservice

Worauf Mieter vor Vertragsabschluss achten sollten

Häufige Fallen in Mietverträgen - Verbraucherinformation des D.A.S. Leistungsservice

Wer einen Mietvertrag unterschreibt, sollte vorher die Regelungen sorgfältig lesen. (Bildquelle: ERGO Group)

Vor allem in deutschen Großstädten ist Wohnraum knapp. Die Suche nach einer Mietwohnung gestaltet sich daher oft schwierig. Ist endlich eine Bleibe gefunden, ist die Versuchung groß, einfach schnell den Vertrag zu unterschreiben. Besser ist es, die Regelungen sorgfältig durchzulesen, um so typische Fallen zu vermeiden. Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice), sagt Mietern, worauf sie achten sollten.

Sind Mängel erkennbar?

Wem bei der Besichtigung ein dunkler Schimmelfleck an der Wand oder ein Sprung im Fenster auffällt, sollte dies vor der Vertragsunterzeichnung ansprechen. Denn: „Wer den Mietvertrag unterschreibt, obwohl er Mängel erkannt hat, kann später wegen dieser Mängel nicht die Miete mindern“, so Michaela Rassat. Mieter können dann nach dem Einzug zwar immer noch beispielsweise Reparaturen oder die Beseitigung von Schimmel fordern, mehr aber auch nicht. Die Juristin rät daher, Mängel bereits bei der Besichtigung anzusprechen und schriftlich festzuhalten, dass der Vermieter diese vor Einzug beseitigen muss.

Wohnungsgröße überprüfen

In vielen Mietverträgen ist die Wohnungsgröße nicht korrekt angegeben. Dies kann schnell zum Streit führen, denn Mieterhöhungen und manche Betriebskosten hängen von der Wohnfläche in Quadratmetern ab. Mieter sollten wissen: „Bei einer Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete und der Berechnung der Betriebs- oder Heizkosten zählt immer nur die tatsächliche, messbare Wohnfläche. Abweichende Angaben im Vertrag sind ohne Belang, der Mieter kann eine Berechnung nach den tatsächlichen Quadratmetern fordern“, weiß die Juristin. Bis vor einigen Jahren war dies erst bei einer Flächenabweichung von mindestens zehn Prozent möglich. Diese Rechtsprechung hat der Bundesgerichtshof (BGH) jedoch aufgegeben und dies auch in einem Urteil von 2018 noch einmal betont (Az. VIII ZR 220/17). „Die Mindestabweichung von zehn Prozent spielt allerdings immer noch eine Rolle, wenn Mieter nachträglich die Miete mindern wollen, weil ihre Wohnung kleiner ist als im Vertrag vereinbart“, weiß die Rechtsexpertin. Das gilt allerdings nur dann, wenn der Vermieter die Wohnungsgröße im Vertrag verbindlich angegeben hat. Ist die Größenangabe unverbindlich, zum Beispiel durch die Ergänzung „diese Angabe dient wegen möglicher Messfehler nicht zur Festlegung des Mietgegenstandes“, kann der Mieter keine Mietminderung geltend machen (BGH, Az. VIII ZR 306/09). Der Tipp der D.A.S. Expertin: „Mieter, die klare Verhältnisse schaffen wollen, können vor Vertragsschluss noch einmal nachmessen. In Sachen Betriebskosten- oder Mieterhöhung ist dies aber nicht mehr unbedingt erforderlich.“ Wer trotzdem messen will, sollte dafür am besten einen Laser-Entfernungsmesser benutzen, da ein Zollstock zu ungenau ist. Um die exakte Wohnfläche zu ermitteln, gilt es, die Wohnflächenverordnung zu beachten. Denn hier finden sich die Regeln zur Berücksichtigung von beispielsweise Balkonen, Dachschrägen oder Fensternischen.

Vorsicht: Staffelmieten und Kündigungsverzicht

Ist eine Staffelmiete vereinbart, erhöht sich zu einem festgelegten Zeitpunkt automatisch die Miete. Das Gesetz schreibt vor, dass eine solche Erhöhung nur einmal pro Jahr erfolgen darf. Prozentuale Steigerungen sind nicht erlaubt, Vermieter müssen immer einen konkreten Betrag angeben. „Häufig werden Mieter dadurch wirtschaftlich benachteiligt, denn: Die Steigerung ist auch dann gültig, wenn der ortsübliche Mietspiegel geringere Mieten aufweist“, warnt Rassat. „In Gegenden mit einem angespannten Wohnungsmarkt kann eine geringe Mieterhöhung durch einen Staffelmietvertrag aber auch positiv sein.“ Vorsicht geboten ist bei einem gegenseitigen Kündigungsverzicht im Mietvertrag: Mieter und Vermieter verpflichten sich, für eine bestimmte Dauer auf eine Kündigung zu verzichten. „Laut einem Urteil des Bundesgerichtshofs darf ein Kündigungsverzicht für maximal vier Jahre vereinbart werden“, erläutert die Juristin (BGH, Az. VIII ZR 27/04). Das bringt Mietern zwar Sicherheit. Wer aber beispielsweise aufgrund seines Jobs umziehen muss, kommt dann – wenn überhaupt – nur sehr schwer verfrüht aus dem Mietverhältnis raus.

Keine Pauschale bei den Betriebskosten

Betriebskosten, also zum Beispiel Versicherungen, Grundsteuer, Wasser oder etwa Hausmeisterdienste, müssen Mieter separat zahlen. In der Regel vereinbaren Vermieter und Mieter dafür eine Vorauszahlung. Hat der Mieter am Ende mehr verbraucht, als er gezahlt hat, muss er nachzahlen – ansonsten bekommt er eine Rückzahlung. Als Nachweis dient die Betriebskostenabrechnung, die der Vermieter jährlich anfertigen und zur Verfügung stellen muss. Wer das Gefühl hat, dass seine Abrechnung nicht korrekt ist, kann Originalbelege und Rechnungen beim Vermieter einsehen. Dies sollten Mieter allerdings innerhalb von vier Wochen nach Erhalt tun. Ist vertraglich eine Betriebskostenpauschale vereinbart, muss der Vermieter keine Abrechnung erstellen, folglich gibt es auch keine Rück- oder Nachzahlung. „Hier sollten Mieter besonders aufpassen und im Zweifel nachfragen. Denn Pauschalen fallen oft zugunsten des Vermieters aus“, so der Tipp der D.A.S. Juristin.
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Ohne Überweisung zum Facharzt? – Verbraucherfrage der Woche der DKV

Gut beraten von den Experten der ERGO Group

Ohne Überweisung zum Facharzt? - Verbraucherfrage der Woche der DKV

Eine Überweisung hat Vorteile: Sie sorgt für eine bessere Kommunikation zwischen Fach- und Hausarzt. (Bildquelle: ERGO Group)

Marie W. aus Dortmund:
Ich möchte bald einen Termin bei meinem Orthopäden vereinbaren. Brauche ich dafür eine Überweisung von meinem Hausarzt?

Dr. Wolfgang Reuter, Gesundheitsexperte bei der DKV Deutsche Krankenversicherung:
Seit Abschaffung der Praxisgebühr vereinbaren viele Patienten einen Termin beim Facharzt, ohne sich vorher eine Überweisung von ihrem Hausarzt zu holen. Bei den meisten Fachärzten ist das auch problemlos möglich. Ausnahmen sind beispielsweise Radiologen, Strahlentherapeuten, Nuklearmediziner und Laborärzte. Sind Patienten in der hausarztzentrierten Versorgung, müssen sie sich ebenfalls einen Überweisungsschein beim Hausarzt holen. Das hat durchaus Vorteile, denn eine Überweisung sorgt für eine bessere Kommunikation zwischen Fach- und Hausarzt. Der gelbe Schein informiert über die Diagnose, bisherige Befunde und verschriebene Medikamente. Das erleichtert dem Facharzt die Behandlung. Nach der Untersuchung informiert der Spezialist wiederum den Hausarzt über das Ergebnis. So kann dieser die Behandlung mit den Fachärzten optimal koordinieren. Übrigens: Der Überweisungsschein legt nur fest, zu welcher Art von Facharzt – also beispielsweise Orthopäde – Patienten gehen sollen. Den Arzt selbst können sie in der Regel frei wählen. Tipp für dringende Fälle: Der Hausarzt kann einen zwölfstelligen Code auf der Überweisung vermerken. Damit können sich Patienten an die für ihr Bundesland gültige Terminservicestelle wenden, um innerhalb von vier Wochen einen Termin zu bekommen. Die Servicestelle vermittelt einen qualifizierten Arzt in Wohnortnähe. Einen Wunscharzt können Patienten hier aber nicht angeben.
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Die DKV ist seit über 90 Jahren mit bedarfsgerechten und innovativen Produkten ein Vorreiter der Branche. Der Spezialist für Gesundheit bietet privat und gesetzlich Versicherten umfassenden Kranken- und Pflegeversicherungsschutz sowie Gesundheitsservices, und organisiert eine hochwertige medizinische Versorgung. 2018 erzielte die Gesellschaft Beitragseinnahmen in Höhe von 4,87 Mrd. Euro.
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Vorsicht vor Mahnungen per E-Mail – Verbraucherinformation des D.A.S. Leistungsservice

Woran Verbraucher gefälschte Inkassomails erkennen

Vorsicht vor Mahnungen per E-Mail - Verbraucherinformation des D.A.S. Leistungsservice

Grundsätzlich gilt bei Inkassomails: Niemals Links anklicken oder Anhänge öffnen. (Bildquelle: ERGO Group)

„Letzte Mahnung“ – bei diesen Worten in der Betreffzeile oder in einer E-Mail selbst heißt es: Vorsicht! Denn immer häufiger sind gefälschte Inkassomails im Umlauf. Für den Empfänger ist es oft schwer nachzuvollziehen, ob die Zahlungsaufforderung gerechtfertigt ist. Diesen Umstand machen sich Abzocker zunutze: Mit Drohungen und Einschüchterungen wollen sie ihre Opfer zur Zahlung drängen. Woran Betroffene Mails von Betrügern erkennen, erklärt Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice).

Besonders ältere Menschen und unerfahrene Internetnutzer fallen schnell auf sie herein: Betrüger, die mit Inkassomails Druck aufbauen. Sie drohen mit Hausbesuchen, Zwangsvollstreckung, Gerichtsvollziehern oder Pfändungen, um an das Geld der Betroffenen zu kommen. In solchen Fällen gilt es, Ruhe zu bewahren. Besonders wichtig: Solange der Verdacht besteht, dass es sich um Betrug handeln könnte, keinesfalls bezahlen. „Zwangsvollstreckungen sind erst mit einem sogenannten vollstreckungsfähigen Titel möglich. Dies kann zum Beispiel ein Vollstreckungsbescheid nach einem gerichtlichen Mahnverfahren oder ein Gerichtsurteil sein“, so Michaela Rassat. „Das Bestehen einer Forderung allein reicht nicht aus. Seriöse Inkassobüros würden im ersten Schreiben auch keine derartigen Drohungen aussprechen.“ So mancher Betrüger behauptet auch, dass ein gerichtlicher Vollstreckungstitel gegen den Empfänger existiert. Bei Nichtzahlung kündigen sie dann den Besuch des Gerichtsvollziehers zu einem bestimmten Termin an. Aber ohne ein gerichtliches Verfahren, bei dem der angebliche Schuldner Gelegenheit zum Einspruch gegen die Forderung hat, gibt es keinen Vollstreckungstitel. Wer nie Post von einem Gericht bekommen hat, gegen den gibt es auch keine Zwangsvollstreckung. Gut zu wissen: Obwohl Inkassoschreiben nach dem Gesetz durchaus per Mail verschickt werden dürfen, wählt die Mehrzahl der seriösen Firmen nach wie vor den Postweg. Manchmal verschicken sie zusätzlich eine SMS oder Mail.

Inkassomail bekommen: was tun?

Grundsätzlich gilt: Niemals Links anklicken oder Anhänge öffnen. Dahinter könnte sich Schadsoftware verstecken. Auf potenzielle Spam-Mails sollten Empfänger niemals antworten, denn auf diese Weise verifizieren sie die eigene Mailadresse. Das heißt, sie bestätigen dem Absender, dass ihre Mailadresse existiert und machen sich so zur Zielscheibe für weitere Betrugsversuche. Abzocker fordern bevorzugt angeblich angefallene Kosten für Abonnements oder Gewinnspiele ein. „Betroffene sollten in einem ersten Schritt überlegen, ob sie in der Vergangenheit einen Vertrag eingegangen sind, bei dem sie die Rechnung nicht beglichen haben“, so die D.A.S. Expertin. Wer sich unsicher ist, kann seine Kontoauszüge mit den Onlinebestellungen der letzten Zeit abgleichen. In einem vertrauenswürdigen Schreiben muss das Inkassobüro den Auftraggeber sowie den Grund für die Forderung nennen und Angaben zur Höhe der Inkassokosten machen. Inkassobüros, die diese Angaben nicht machen, riskieren ein Bußgeld von bis zu 50.000 Euro.

Hinweise auf Betrüger

Manchmal hilft schon eine kurze Internetrecherche nach dem Namen der Firma und den Begriffen „Erfahrungen“ oder „Betrug“, um unseriösen Absendern auf die Schliche zu kommen. Allerdings muss Ärger von Schuldnern über das Eintreiben von Geldforderungen nicht immer heißen, dass diese unberechtigt sind. Auch ein Blick auf die Kontodaten kann aufschlussreich sein: „Hat der Absender sein Konto im Ausland, sollten Empfänger misstrauisch werden“, rät die D.A.S. Juristin. Hierzu genügt es, die IBAN zu kontrollieren. Bei deutschen Konten beginnt diese mit „DE“. Rechtschreibfehler oder inhaltliche Ungereimtheiten sind weitere Hinweise auf einen Betrugsfall. Empfänger sollten zudem prüfen, ob sie namentlich angeschrieben wurden oder etwa mit „Sehr geehrter Kunde von XY“. Ausländische Betrüger können zudem durch falsch dargestellte Umlaute, die unter Umständen auch als „ae“, „oe“ und „ue“ erscheinen, enttarnt werden.

Inkassofirmen überprüfen

Unter www.rechtsdienstleistungsregister.de können sich Betroffene informieren, ob die betreffende Firma oder der Rechtsanwalt registriert ist und somit die Berechtigung besitzt, Zahlungen für andere einzutreiben. „Aber auch hier gibt es schwarze Schafe: Viele Betrüger agieren unter dem Namen registrierter Inkassobüros“, warnt Rassat. Um das zu überprüfen, können Betroffene die im Rechtsdienstleistungsregister angegebene Nummer des Inkassobüros anrufen und dort nachfragen. Sobald feststeht, dass es sich um eine Spam-Mail handelt: am besten sofort löschen.
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Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Zivilrecht

Wegrollendes Auto: Halter haftet nur begrenzt für die Folgen einer aussichtslosen Hilfsaktion

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze - Zivilrecht

Wer sich selbst in Gefahr bringt, hat meist keine Ansprüche gegen andere. (Bildquelle: ERGO Group)

Wer versucht, ein wegrollendes Auto in Sandalen und nur mit Muskelkraft auf abschüssiger Straße aufzuhalten, handelt weitgehend auf eigenes Risiko. Dies hat laut Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice), das Oberlandesgericht Köln entschieden.

Worum ging es bei Gericht?

Ein Mann hatte seine Lebensgefährtin begrüßt, als sie vor dem gemeinsamen Haus aus ihrem Pkw stieg. Noch während sich beide darüber unterhielten, ob sie das Auto woanders parken sollte, machte es sich selbstständig und rollte bergab davon. Der Mann lief hinterher und versuchte, sich mit den Händen gegen das Heck zu stemmen. Das Auto drückte ihn jedoch zu Boden. Er kam rücklings zu Fall, wurde vom Wagen überrollt und erlitt schwere Verletzungen. Der Verletzte verklagte seine Freundin auf Schadenersatz und Schmerzensgeld, da sie den Wagen beim Abstellen nicht ausreichend gegen Wegrollen gesichert habe.

Das Urteil

„Das Oberlandesgericht Köln bestätigte das Urteil der Vorinstanz, nach dem der Mann lediglich Anspruch auf Schadenersatz in Höhe von 30 Prozent hatte“, so Michaela Rassat. Das Gericht war der Ansicht, dass er den Unfall zu 70 Prozent selbst verschuldet habe. Zwar habe seine Freundin das Auto nicht sicher geparkt. Der Mann hätte sich jedoch darüber im Klaren sein müssen, dass er den Wagen nicht per Hand aufhalten konnte. Durch das zunehmende Gefälle sei er immer schneller geworden und es sei nicht mehr möglich gewesen, ihn durch Dagegenstemmen zu stoppen. Das Gericht hatte dem Mann zugestanden, dass er bei seiner Aktion nicht nachgedacht habe. „Eine spontane Reaktion auf ein Unfallgeschehen aus verständlicher Bestürzung kann ein Mitverschulden reduzieren oder sogar ganz ausschließen. So ist auch ein Anspruch auf Schadenersatz in einem solchen Fall nicht komplett ausgeschlossen“, ergänzt die D.A.S. Expertin. Der Geschädigte bekam daher immerhin 30 Prozent seines Schadens ersetzt.

Was bedeutet das für Verbraucher?

Wer sich selbst in Gefahr bringt, hat meist keine Ansprüche gegen andere. „In Notsituationen sind bei spontanen, unklugen Hilfsaktionen Schadenersatzansprüche allerdings auch nicht ganz ausgeschlossen“, erklärt Rassat. „Im Zweifel ist es jedoch besser, einen Sachschaden in Kauf zu nehmen, als sich selbst zu gefährden.“
Oberlandesgericht Köln, Urteil vom 5. Juli 2019, Az. 6 U 234/18

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Kaffee-Mythen im Faktencheck – Verbraucherinformation der DKV

Wie der Wachmacher im Körper wirkt

Kaffee-Mythen im Faktencheck - Verbraucherinformation der DKV

Kaffeebohnen enthalten verschiedene Stoffe, die sich auf den Körper auswirken können. (Bildquelle: ERGO Group)

Egal ob morgens zum Wachwerden oder als Genussmittel für zwischendurch: Kaffee ist aus dem Alltag vieler Deutscher nicht wegzudenken. Doch das Getränk muss mit einigen Vorurteilen kämpfen. Dr. Wolfgang Reuter, Gesundheitsexperte der DKV Deutsche Krankenversicherung, macht einen Faktencheck.

Kaffee: Mehr als nur Koffein

Kaffeebohnen, die zu Kaffeepulver gemahlen werden, enthalten verschiedene Stoffe, die sich auf den Körper auswirken können. Der bekannteste Inhaltsstoff ist Koffein, der zu den sogenannten Alkaloiden gehört, das sind stickstoffhaltige Verbindungen. Darüber hinaus beinhaltet Kaffee aber beispielsweise auch Mineralstoffe wie Kalzium und Magnesium, Säuren, Eiweißstoffe und Wasser. Beim Rösten der Bohnen entstehen zudem Aromastoffe. „Koffein in Maßen regt das Herz und das zentrale Nervensystem an und kann schmerzlindernd wirken“, erläutert Dr. Wolfgang Reuter. „Daher ist es auch Bestandteil einiger Medikamente, insbesondere gegen Migräne und Kopfschmerzen.“ Übrigens: Espresso und Filterkaffee unterscheiden sich in erster Linie durch die Röstung. Diese hat unter anderem Auswirkungen auf den Geschmack, aber auch auf die Menge an enthaltener Säure. Espresso wird länger geröstet – dadurch reduziert sich der Säuregehalt.

Faktencheck 1: Entzieht Kaffee dem Körper Flüssigkeit?

Kaffee steigert die Aktivität der Nieren, über einen kurzen Zeitraum kommt es so zu einer vermehrten Urinproduktion. Insgesamt ist der Flüssigkeitsverlust nach dem Genuss von Kaffee aber nicht höher als nach anderen Getränken. „Wer über den Tag verteilt ausreichend Flüssigkeit zu sich nimmt, zum Beispiel über Wasser, Schorlen oder Kräutertees, verliert durch Kaffee keine Flüssigkeit“, ergänzt der DKV Experte. „Es ist also nicht nötig, nach einer Tasse Kaffee direkt ein Glas Wasser zu trinken.“

Faktencheck 2: Macht Kaffee den Körper sauer?

Ein ausgeglichener Säure-Basen-Haushalt ist wichtig für einen reibungslosen Stoffwechsel und somit für die Gesundheit. Zu viel Säure kann zu Müdigkeit sowie Infektanfälligkeit führen und sogar schwere Krankheiten mitverursachen. Aber wirkt sich Kaffee wirklich auf den Säure-Basen-Haushalt aus? „Auf den Gesamtorganismus wirkt Kaffee sogar eher basisch und nicht säurebildend“, informiert Dr. Reuter. Aber: Kaffee regt die Produktion von Salzsäure im Magen an. „Das kann, abhängig von der Menge des Kaffees, zu einer Reizung der Schleimhaut des Magen-Darm-Trakts führen“, ergänzt der Gesundheitsexperte. Alkohol und Nikotin können die Reizung zudem verstärken.

Faktencheck 3: Macht Kaffee süchtig?

Wer regelmäßig Kaffee trinkt, dessen Körper gewöhnt sich an die Koffeinzufuhr. „Muss oder will der Kaffeetrinker dann auf Koffein verzichten, kann es zu Kopfschmerzen, Müdigkeit und Reizbarkeit kommen“, so der DKV Experte. „Dennoch ist Kaffee keine süchtig machende Droge.“ Allerdings gilt wie bei vielen Genussmitteln: in Maßen konsumieren. Wer auf das Kaffeetrinken mit Nervosität, Herzrasen oder Schweißausbrüchen reagiert, sollte seinen Konsum reduzieren oder sogar beenden. Empfehlenswert sind nicht mehr als zwei bis vier Tassen am Tag – das kann aber von Mensch zu Mensch unterschiedlich sein.
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Unterschied zwischen Kfz-Haftpflicht, Teil- und Vollkasko – Verbraucherfrage der Woche der ERGO Versicherung

Gut beraten von den Experten der ERGO Group

Unterschied zwischen Kfz-Haftpflicht, Teil- und Vollkasko - Verbraucherfrage der Woche der ERGO Versicherung

Sowohl Teil- als auch Vollkaskoversicherung decken Schäden am eigenen Auto ab. (Bildquelle: ERGO Group)

Nils M. aus Hamburg:
Ich will mir mein erstes Auto kaufen. Welche Versicherungen muss ich dafür abschließen? Und was ist der Unterschied zwischen Teilkasko und Vollkasko?

Frank Mauelshagen, Kfz-Experte von ERGO:
Gesetzlich vorgeschrieben ist die Kfz-Haftpflichtversicherung. Sie übernimmt die Kosten, die durch Schadenersatzansprüche Dritter auftreten und zwar in Höhe der vereinbarten Deckungssumme. Abgesichert sind Sach-, Personen- und Vermögensschäden. Der Nachweis des Haftpflichtversicherungsschutzes ist bereits für die Zulassung des Fahrzeugs nötig. Fahrzeughalter müssen sich dafür bei ihrer Versicherung eine elektronische Versicherungsbestätigung (eVB) ausstellen lassen. Diesen verpflichtenden Schutz können Fahrzeughalter mit einer Kaskoversicherung freiwillig ergänzen. Sowohl Teil- als auch Vollkaskoversicherung decken Schäden am eigenen Auto ab. Bei der Teilkasko betrifft das Schäden, die durch Brand, Explosion, Diebstahl, Kurzschluss, Glasbruch, Marderbiss, Haarwild sowie höhere Gewalt entstehen. Der Vollkaskoschutz ist umfangreicher und umfasst zusätzlich Schäden, die durch einen selbstverschuldeten Unfall, Fahrerflucht oder Vandalismus entstehen können.
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