Fahrradfahren im Herbst und Winter – Saisonale Verbraucherinformation der ERGO Versicherung

Auch in der kalten Jahreszeit sicher unterwegs Die Verkaufszahlen für Fahrräder und E-Bikes sind 2020 Corona-bedingt auf Rekordhöhe. (Bildquelle: ERGO Group) Fahrradfahren boomt und auch im Herbst und Winter wollen viele weiter in die Pedale treten. Wenn die Tage kürzer werden und das Wetter ungemütlich, müssen sie sich allerdings auf rutschige Straßen und schlechte Sichtverhältnisse einstellen. Wie Radfahrer auch in der kalten Jahreszeit sicher von A nach B kommen, weiß Dimitar Gouberkov, Unfallexperte von ERGO. Die Verkaufszahlen für Fahrräder und E-Bikes sind 2020 Corona-bedingt auf Rekordhöhe, auch die Zahl der Lastenräder und Anhänger im Straßenverkehr nimmt zu. Damit das nicht…

Haftpflichtversicherung regelmäßig prüfen – Tipp der Woche der ERGO Versicherung

Experten der ERGO Group informieren Bei neuen Policen sind oft auch deliktunfähige Personen mitversichert. (Bildquelle: ERGO Group) Peter Schnitzler, Versicherungsexperte von ERGO: Die Privat-Haftpflichtversicherung ist eine der wichtigsten Versicherungen. Sie schützt finanziell bei Sach-, Personen- und Vermögensschäden, die der Versicherte bei Dritten verursacht. Insbesondere Personenschäden können schnell in die Millionen gehen. Wer keine oder eine unzureichende Police hat, muss daher im schlimmsten Fall mit dem wirtschaftlichen Ruin rechnen. Denn nach dem Gesetz muss jeder für verursachte Schäden mit seinem gesamten Vermögen geradestehen. Dennoch besitzen 15 Prozent der Haushalte in Deutschland keine Privat-Haftpflichtversicherung. Außerdem sind viele unzureichend versichert, weil sie ihren…

Erbe ausschlagen? – Verbraucherfrage der Woche der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH

Gut beraten von den Experten der ERGO Group Auf Erben geht nicht nur das Vermögen des Verstorbenen über, sondern auch mögliche Schulden. (Bildquelle: ERGO Group) Vitus H. aus Garmisch-Partenkirchen: Mein Vater ist kürzlich verstorben. Ich weiß, dass er viele Schulden hatte. Daher möchte ich das Erbe nicht antreten. Was muss ich tun, um es auszuschlagen? Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH: Auf Erben geht nicht nur das Vermögen des Verstorbenen über, sondern auch mögliche Schulden. Daher haben sie sechs Wochen Zeit zu entscheiden, ob sie das Erbe ausschlagen wollen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Erbschaft als angenommen. Hält…

Wenn die Heizung kalt bleibt – Verbraucherinformation der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH

Welche Rechte haben Mieter? Üblicherweise sollte in Wohnräumen eine Mindesttemperatur von 20 Grad herrschen. (Bildquelle: ERGO Group) Mit den ersten kühleren Herbsttagen beginnt die Heizsaison in Deutschland. Ärgerlich, wenn es in der Wohnung dann einfach nicht warm wird. Welche Rechte Mieter bei einer kaputten Heizung haben, weiß Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtschutz Leistungs-GmbH. Wann die Heizung funktionieren muss Egal ob es ein heißer oder kühler Sommer war: Die Heizperiode, also die Zeit, in der die Heizung ohne Einschränkungen funktionieren muss, richtet sich nach dem Kalender. Meist beginnt sie am 1. Oktober und dauert bis 30. April. Dieser Zeitraum ist…

Herbstlaub richtig entsorgen – Verbraucherfrage der Woche der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH

Gut beraten von den Experten der ERGO Group Das Verbrennen von pflanzlichen Abfällen im Garten ist in den meisten Gemeinden verboten (Bildquelle: ERGO Group) Karen L. aus Vechta: Ich habe im Herbst sehr viel Laub in meinem Garten. Wie kann ich es am besten entsorgen? Darf ich es zum Beispiel auch einfach auf meinem Grundstück verbrennen? Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH: Wenn im Herbst die Blätter fallen, stellen sich viele Haus- und Gartenbesitzer die Frage: Wohin mit dem ganzen Laub? Einfach liegen lassen, ist meist keine Option, denn auf dem Rasen sorgt die Blätterdecke für Fäulnis und eine…

Tipps für ein starkes Immunsystem – Verbraucherinformation der DKV

Gesund durch die kalte Jahreszeit Die Basis für eine gute Immunabwehr ist eine ausgewogene Ernährung. (Bildquelle: ERGO Group) Im Herbst beginnt die Erkältungszeit. Schuld daran sind das ungemütliche Wetter und die zunehmende Kälte, die das Immunsystem schwächen. Zusätzlich trocknet Heizungsluft die Schleimhäute in Mund und Nase aus, die ein wichtiger Teil der körpereigenen Abwehr sind. Dr. Wolfgang Reuter, Gesundheitsexperte der DKV, hat ein paar einfache Tipps, um trotzdem gesund durch Herbst und Winter zu kommen. Auf eine ausgewogene Ernährung achten Die Basis für eine gute Immunabwehr ist eine ausgewogene Ernährung. Dazu gehören vor allem viel Obst und Gemüse, da sie…

Klimafreundlich surfen und streamen – Verbraucherfrage der Woche der ERGO Versicherung

Gut beraten von den Experten der ERGO Group Circa drei Prozent der weltweiten CO2-Emissionen entstehen durch den Datenverkehr im Internet. (Bildquelle: ERGO Group) Pia W. aus Eisenach: Ich habe gehört, dass das Surfen im Internet und vor allem das Streamen von Filmen und Serien viel CO2 verbraucht. Stimmt das? Und was kann ich tun, um Energie zu sparen? Jonas Weinknecht, Umwelt- und Klimaschutz-Experte von ERGO: Circa drei Prozent der weltweiten CO2-Emissionen entstehen durch den Datenverkehr im Internet. Der Grund: Serien schauen, Suchmaschinen nutzen, Online shoppen oder E-Mails schreiben verbraucht viel Energie. Ein Großteil der Emissionen entsteht dabei in den Rechenzentren,…

Zweifel am Bußgeldbescheid? – Verbraucherinformation der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH

Wie Autofahrer Fehler erkennen und Einspruch einlegen können Nicht jeder Formfehler macht den Bußgeldbescheid automatisch ungültig. (Bildquelle: ERGO Group) Die meisten Autofahrer wurden schon mal geblitzt oder sind über eine rote Ampel gefahren. Wenn dann der Bußgeldbescheid kommt, bedeutet das meist hohe Kosten. Doch was viele Autofahrer nicht wissen: Schätzungen zufolge ist jeder dritte Bußgeldbescheid fehlerhaft – bei Geschwindigkeitsüberschreitungen sollen es sogar 80 Prozent sein. Wer einen Fehler erkennt, kann dagegen Einspruch erheben. Welche Fehler vorkommen und wie Autofahrer dann vorgehen sollten, erläutert Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH. Welche Angaben muss der Bescheid enthalten? Verstoßen Autofahrer gegen die…

Welche Regeln gelten in einer Fahrradstraße? – Verbraucherfrage der Woche der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH

Gut beraten von den Experten der ERGO Group Die maximale Geschwindigkeit in einer Fahrradstraße beträgt 30 km/h. (Bildquelle: ERGO Group) Philipp H. aus Neubiberg: Ich habe schon öfter ein Schild mit einem Fahrrad und der Aufschrift “Fahrradstraße” gesehen. Welche Regeln gelten dort für Fahrrad- und Autofahrer? Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH: Eine Fahrradstraße ist exklusiv für Radfahrer. Nur wenn Zusatzschilder es erlauben, dürfen auch Autos oder Krafträder, also zum Beispiel Motorräder, sie befahren oder dort parken. Ein Zusatzschild kann die Fahrradstraße auch allgemein für Anlieger freigeben – egal mit welchem Gefährt. Alle Verkehrsteilnehmer müssen sich jedoch nach den…

Tipps für frischgebackene Hundeeltern – Verbraucherinformation der ERGO Group

Auf den Hund gekommen Ein Vierbeiner ist nicht nur süß und zum Kuscheln, sondern bedeutet auch viel Verantwortung. (Bildquelle: ERGO Group) Mehr als 10 Millionen Deutsche haben 2019 einen oder mehrere Hunde als Haustier gehabt – Tendenz für 2020 stark steigend. Hunde zählen damit zu den beliebtesten Haustieren in Deutschland. Aber ein Vierbeiner ist nicht nur süß und zum Kuscheln, sondern bedeutet auch viel Verantwortung. Worauf frischgebackene Herrchen und Frauchen achten müssen, weiß Peter Schnitzler, Versicherungsexperte von ERGO. Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH, erläutert den aktuellen Plan zur Gassipflicht. Das Zuhause vorbereiten Egal ob ein Welpe vom Züchter…

Richtig Zähneputzen – in jedem Alter – Tipp der Woche der DKV

Experten der ERGO Group informieren Mundspülungen bieten zwar eine gute Ergänzung zur Mundhygiene, sind aber auf keinen Fall ein Ersatz. (Bildquelle: ERGO Group) Dr. Wolfgang Reuter, Gesundheitsexperte bei der DKV Deutsche Krankenversicherung: Richtiges Zähneputzen beginnt bei Babys mit dem ersten Milchzahn. Für Eltern gibt es hier viele nützliche Hilfsmittel wie zum Beispiel Zahnputztücher. Dabei ist es hilfreich, eine tägliche Routine zu entwickeln. Unterstützung bieten zum Beispiel Zahnputz-Apps wie “ZahnHelden”, die die Motivation steigern, oder das gemeinsame Putzen im Kindergarten. Bis Kinder die Schreibschrift flüssig und sicher beherrschen, sollten Eltern mindestens einmal täglich nachputzen. Mit steigendem Alter ändert sich die Beschaffenheit…

Trotz Pandemie zur Vorsorge – Verbraucherinformation der DKV

Warum Früherkennungsuntersuchungen auch in Corona-Zeiten wichtig sind Check-ups und Vorsorgetermine können bei der Früherkennung von Krankheiten helfen. (Bildquelle: ERGO Group) Die Vorsorgeuntersuchung oder den Check-up-Termin aufschieben: Wegen der Corona-Pandemie machen das derzeit viele Deutsche. Doch das ist riskant, denn Krankheiten können so womöglich nicht rechtzeitig erkannt werden. Dr. Wolfgang Reuter, Gesundheitsexperte der DKV, informiert über die wichtigsten Untersuchungen. Vorsorge: Krankheiten frühzeitig erkennen Check-ups und Vorsorgetermine können bei der Früherkennung von Krankheiten helfen und ermöglichen so bessere Heilungs- und Behandlungschancen. “Daher ist es wichtig, dass die Patienten auch in diesem Jahr die fälligen Untersuchungen planmäßig wahrnehmen”, betont Dr. Wolfgang Reuter. “Sie…

Der ERGO Rechtsschutz Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Wettbewerbsrecht

Lebensmittel: Händler müssen echtes Herkunftsland angeben

Der ERGO Rechtsschutz Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze - Wettbewerbsrecht

Das Herkunftsland eines Lebensmittels ist eine wichtige Information für den Verbraucher. (Bildquelle: ERGO Group)

Händler dürfen bei Lebensmitteln keine falschen Angaben zum Herkunftsland machen. Die Angabe eines falschen Herkunftslandes stellt unlauteren Wettbewerb dar. Dies hat laut Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH, das Landgericht Amberg entschieden.

Worum ging es bei Gericht?

Ein Lebensmittelgeschäft in Frankfurt am Main hatte Kartoffeln, Mini-Tomaten, Pfirsiche und Weintrauben angeboten. An den Regalen und über den Kisten hingen jeweils auffällige Schilder mit der Bezeichnung der Ware, dem Preis und Angaben zum Ursprungsland. Allerdings waren letztere falsch: Aus den Aufschriften der Verpackungen ging hervor, dass die Kartoffeln nicht aus Italien, sondern aus Frankreich stammten, die Tomaten nicht aus den Niederlanden, sondern aus Spanien, die Pfirsiche nicht aus Spanien, sondern aus Italien und die Weintrauben nicht aus Ägypten, sondern aus Indien. Ein Verbraucherschutzverband verklagte das Unternehmen, zu dem der Laden gehörte, auf Unterlassung solcher unwahren Angaben.

Das Urteil

Das Landgericht Amberg gab den Verbraucherschützern recht. Die Bewerbung von Lebensmitteln mit falschen Angaben zum Herkunftsland war aus Sicht des Gerichts unlauterer Wettbewerb und damit unzulässig. “Das Herkunftsland eines Lebensmittels ist ein wichtiges Kaufkriterium für den Verbraucher”, erläutert Michaela Rassat. Zwar hätten die Kunden hier das echte Herkunftsland theoretisch auf der Verpackung nachlesen können. Das Gericht war jedoch der Meinung, dass kaum ein Kunde dies noch tun würde, wenn er zuvor auf dem großen Schild mit der Preisangabe bereits das Herkunftsland gelesen habe. Dem Gericht zufolge verlässt sich der durchschnittliche Verbraucher auf Angaben, die auf Schildern an der Decke oder an Regalen stehen. Sie müssten auch nicht mehrfach nachlesen, um wahrheitsgemäße Angaben zu finden. Da es sich hier um vier Wettbewerbsverstöße handelte und das Unternehmen dies nicht einsah, war aus Sicht des Gerichts Wiederholungsgefahr gegeben. Das Gericht gab daher der Unterlassungsklage statt und verbot derartige falsche Angaben unter Androhung eines Ordnungsgeldes von 250.000 Euro.

Was bedeutet das für Verbraucher?

Verbraucher sollen sich auf die Herkunftsangaben von Lebensmitteln verlassen können. Dies wird durch die Regeln des Wettbewerbsrechts sichergestellt. “Wem das Herkunftsland eines Lebensmittels wichtig ist, kann zur Sicherheit auf der Verpackung nachsehen”, so der Tipp der Rechtsexpertin.
Landgericht Amberg, Urteil vom 28. Januar 2019, Az. 41 HK O 784/18

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Über die ERGO Group AG
ERGO ist eine der großen Versicherungsgruppen in Deutschland und Europa. Weltweit ist die Gruppe in 30 Ländern vertreten und konzentriert sich auf die Regionen Europa und Asien. Unter dem Dach der Gruppe agieren mit der ERGO Deutschland AG, ERGO International AG, ERGO Digital Ventures AG und ERGO Technology & Services Management vier separate Einheiten, in denen jeweils das deutsche, internationale, Direkt- und Digitalgeschäft sowie die globale Steuerung von IT und Technologie-Dienstleistungen zusammengefasst sind. 40.000 Menschen arbeiten als angestellte Mitarbeiter oder als hauptberufliche selbstständige Vermittler für die Gruppe. 2018 nahm ERGO 19 Milliarden Euro an Gesamtbeiträgen ein und erbrachte für ihre Kunden Brutto-Versicherungsleistungen in Höhe von 15 Milliarden Euro. ERGO gehört zu Munich Re, einem der weltweit führenden Rückversicherer und Risikoträger. Mehr unter www.ergo.com

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Der ERGO Rechtsschutz Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Wettbewerbsrecht

Lebensmittel: Händler müssen echtes Herkunftsland angeben Das Herkunftsland eines Lebensmittels ist eine wichtige Information für den Verbraucher. (Bildquelle: ERGO Group) Händler dürfen bei Lebensmitteln keine falschen Angaben zum Herkunftsland machen. Die Angabe eines falschen Herkunftslandes stellt unlauteren Wettbewerb dar. Dies hat laut Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH, das Landgericht Amberg entschieden. Worum ging es bei Gericht? Ein Lebensmittelgeschäft in Frankfurt am Main hatte Kartoffeln, Mini-Tomaten, Pfirsiche und Weintrauben angeboten. An den Regalen und über den Kisten hingen jeweils auffällige Schilder mit der Bezeichnung der Ware, dem Preis und Angaben zum Ursprungsland. Allerdings waren letztere falsch: Aus den Aufschriften…

Grippeschutzimpfung in diesem Jahr besonders wichtig – Tipp der Woche der DKV

Experten der ERGO Group informieren

Grippeschutzimpfung in diesem Jahr besonders wichtig - Tipp der Woche der DKV

Impfen lassen kann sich prinzipiell jeder, auch mit einem leichten Infekt. (Bildquelle: ERGO Group)

Dr. Wolfgang Reuter, Gesundheitsexperte bei der DKV Deutsche Krankenversicherung:

Experten befürchten für Herbst und Winter einen weiteren deutlichen Anstieg der Corona-Infektionen. Würde es dann parallel zu einer massiven Grippewelle kommen, könnte das Gesundheitssystem überlastet werden. Daher ist eine Grippeschutzimpfung in diesem Jahr besonders wichtig. Vor allem ältere Menschen, Personen mit chronischen Krankheiten oder Immunschwäche, medizinisches sowie pflegerisches Personal sollten sich gegen Grippe impfen lassen. Oktober und November sind optimal für eine Impfung, aber auch während einer Grippewelle ist es noch möglich, sich zu schützen. Der Körper braucht in der Regel zehn bis 14 Tage, bis er einen ausreichenden Impfschutz aufgebaut hat. Impfen lassen kann sich prinzipiell jeder, auch mit einem leichten Infekt. Bei fieberhaften Erkrankungen und akuten Infektionen sollte der Termin aber verschoben werden. Personen mit einer schweren Allergie gegen Hühnereiweiß oder gegen einen Bestandteil des Impfstoffs sollten vorab Rücksprache mit ihrem Arzt halten. Wichtig: Eine Grippeschutzimpfung schützt nicht vor Erkältungen und auch nicht vor dem Coronavirus.
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Die DKV ist seit über 90 Jahren mit bedarfsgerechten und innovativen Produkten ein Vorreiter der Branche. Der Spezialist für Gesundheit bietet privat und gesetzlich Versicherten umfassenden Kranken- und Pflegeversicherungsschutz sowie Gesundheitsservices, und organisiert eine hochwertige medizinische Versorgung. 2018 erzielte die Gesellschaft Beitragseinnahmen in Höhe von 4,87 Mrd. Euro.
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Grippeschutzimpfung in diesem Jahr besonders wichtig – Tipp der Woche der DKV

Experten der ERGO Group informieren Impfen lassen kann sich prinzipiell jeder, auch mit einem leichten Infekt. (Bildquelle: ERGO Group) Dr. Wolfgang Reuter, Gesundheitsexperte bei der DKV Deutsche Krankenversicherung: Experten befürchten für Herbst und Winter einen weiteren deutlichen Anstieg der Corona-Infektionen. Würde es dann parallel zu einer massiven Grippewelle kommen, könnte das Gesundheitssystem überlastet werden. Daher ist eine Grippeschutzimpfung in diesem Jahr besonders wichtig. Vor allem ältere Menschen, Personen mit chronischen Krankheiten oder Immunschwäche, medizinisches sowie pflegerisches Personal sollten sich gegen Grippe impfen lassen. Oktober und November sind optimal für eine Impfung, aber auch während einer Grippewelle ist es noch möglich,…

Wenn der Partner einzieht – Verbraucherinformation der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH

Zu mir oder zu dir?

Wenn der Partner einzieht - Verbraucherinformation der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH

Wollen Paare zusammenziehen, kann es meist nicht schnell genug gehen. (Bildquelle: ERGO Group)

Verliebt, verlobt, zusammengezogen – doch nicht immer in eine neue gemeinsame Wohnung. Häufig zieht auch einer der Partner in die Wohnung des anderen. Handelt es sich um eine Mietwohnung, sind dabei ein paar Dinge zu beachten. Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH, weiß, ob Paare den Vermieter fragen müssen und ob sich der Mietvertrag ändert.

Vermieter um Erlaubnis fragen?

Wollen Paare zusammenziehen, kann es meist nicht schnell genug gehen. Doch die Wohnungssuche zieht sich oft über Monate hin – vor allem in den großen Städten. Einfach in die Wohnung des Partners zu ziehen, scheint da eine gute Alternative. Wichtig dabei: “Mieter müssen die Erlaubnis ihres Vermieters einholen, wenn sie einen Teil ihrer Wohnung Dritten, also etwa ihrem Partner, überlassen wollen”, erläutert Michaela Rassat. Wenn ein “berechtigtes Interesse” vorliegt, darf der Vermieter den Einzug einer weiteren Person nicht grundsätzlich verweigern oder verbieten – so § 553 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). “Das Zusammenziehen mit dem Partner ist ein solches “berechtigtes Interesse””, informiert die Rechtsexpertin.

Schriftliche Anfrage

Der Mieter sollte den Vermieter schriftlich um diese Erlaubnis bitten und folgende Angaben machen: Name, Geburtsdatum, derzeitige Anschrift und Tätigkeit des Partners sowie den Grund für das Zusammenziehen, beispielsweise den Wunsch nach einer gemeinsamen Lebensgestaltung. Zusätzlich sollte der Mieter vermerken, dass dieser Wunsch eingetreten ist, nachdem er als alleiniger Mieter den Vertrag abgeschlossen hat. Die Juristin warnt: “Wer keine Erlaubnis einholt, riskiert eine Abmahnung, Unterlassungsklage und möglicherweise sogar die fristlose Kündigung.”

Ablehnung im Ausnahmefall

Es gibt jedoch auch Ausnahmen, bei denen der Vermieter die Erlaubnis zum Zusammenziehen in der Mietwohnung verweigern darf. Laut BGB ist dies der Fall, wenn “in der Person des Dritten ein wichtiger Grund vorliegt, der Wohnraum übermäßig belegt würde oder dem Vermieter die Überlassung aus sonstigen Gründen nicht zugemutet werden kann.” Ein wichtiger Grund im Zusammenhang mit der Person liegt vor, wenn der Partner beispielsweise wegen Straftaten im Wohnumfeld bekannt ist. Eine übermäßige Belegung des Wohnraums ist gegeben, wenn aufgrund zu vieler Bewohner für die Größe der Wohnung ein vertragsgemäßer Gebrauch nicht mehr gewährleistet ist. “Wann ein Wohnraum als überbelegt gilt, ist allerdings nicht klar festgelegt”, ergänzt die ERGO Juristin. Nur in wenigen Bundesländern gibt es dazu Regelungen, die in sogenannten Wohnungsaufsichtsgesetzen festgehalten sind. Ansonsten sind Gerichtsurteile maßgeblich. Kommt es zum Streit mit dem Vermieter wegen Überbelegung, sollten Mieter sich durch einen im Mietrecht versierten Rechtsanwalt beraten lassen. Unter die “sonstigen Gründe” fällt zuletzt alles, was nichts mit der Person des neuen Bewohners zu tun hat, trotzdem aber vom Vermieter nicht hingenommen werden muss: Zum Beispiel, wenn der Partner die Absicht hat, in der Wohnung ein Gewerbe mit Kundenverkehr zu betreiben.

Auswirkungen auf den Mietvertrag

Ist die Erlaubnis des Vermieters eingeholt, steht dem Zusammenziehen nichts mehr im Wege. Bleibt nur die Frage, ob Mieter ihren Partner nun auch in den Mietvertrag mit aufnehmen müssen? “Wie Paare das handhaben, bleibt ihnen meist selbst überlassen. Es stehen verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung”, erläutert Michaela Rassat: Entscheiden sich Paare dazu, als gleichberechtigte Hauptmieter zu gelten, muss der neu eingezogene Partner in den Mietvertrag mit aufgenommen werden. Dazu ist eine Vereinbarung nötig, die alle Beteiligten – auch der Vermieter – unterschreiben. Ohne eine solche Regelung hat der alleinige Mieter den Nachteil, dass er etwa bei Schäden in der Wohnung gegenüber dem Vermieter alleine haftet. “Soll der Lebensgefährte kein Hauptmieter sein, besteht die Möglichkeit, ihn als Untermieter aufzunehmen” so die ERGO Juristin. Das bedeutet, dass der Mieter einen Teil seiner Wohnung an jemand anderen untervermietet und somit nur zwischen diesen beiden Personen ein Vertragsverhältnis besteht.

Neuer Bewohner, höhere Miete?

Laut § 553 (2) des BGB kann der Vermieter die Miete angemessen erhöhen, wenn ihm der zusätzliche Bewohner nur unter diesen Umständen zumutbar wäre. “In der Praxis ist das jedoch sehr unwahrscheinlich, da die Erhöhung schwer zu begründen ist”, so die ERGO Rechtsexpertin. Dennoch kann der Vermieter den Einzug des Partners zum Anlass nehmen, die Miete aus anderen Gründen zu erhöhen. Beispielsweise, wenn die Miete unter der ortsüblichen Vergleichsmiete liegt und die letzte Erhöhung mindestens 15 Monate zurückliegt. Die Betriebskostenvorauszahlungen können unter Umständen ebenfalls steigen: Denn in der Regel ist bei zwei Mietern mit einem erhöhten Verbrauch etwa bei Wasser und Strom zu rechnen.
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Der ERGO Rechtsschutz Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze – Mietrecht

Kündigung wegen Mietrückstand: Wie viel ist zu viel?

Der ERGO Rechtsschutz Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze - Mietrecht

Bei einem erheblichen Mietrückstand kann der Vermieter den Mietvertrag fristlos kündigen. (Bildquelle: ERGO Group)

Vermieter können einen Mietvertrag fristlos kündigen, wenn der Mieter an zwei aufeinanderfolgenden Terminen mit einem erheblichen Teil der Miete im Rückstand ist. Der Mietrückstand muss allerdings beide Male erheblich sein – 19 Prozent der Gesamtmiete sind das nicht. So hat laut Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH, das Landgericht Berlin entschieden.

Worum ging es bei Gericht?

Der Mieter schuldete dem Vermieter die gesamte Warmmiete für Februar 2018 in Höhe von 704 Euro sowie 135,41 Euro aus dem Monat davor. Der Vermieter kündigte daraufhin den Mietvertrag fristlos und berief sich dabei auf § 543 Abs. 2 Nr. 3a des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Nach dieser Vorschrift dürfen Vermieter fristlos kündigen, wenn ein Mieter “für zwei aufeinander folgende Termine mit der Entrichtung der Miete oder eines nicht unerheblichen Teils der Miete in Verzug ist”. Aber: Was bedeutet das genau? Der Mieter bezweifelte, dass hier die Voraussetzungen für eine fristlose Kündigung vorlagen. Insbesondere sah er seinen Mietrückstand vom Januar nicht als einen erheblichen Teil der Miete an.

Das Urteil

Das Landgericht Berlin gab dem Mieter recht. “Die 135,41 Euro Mietrückstand vom Januar 2018 entsprachen lediglich 19 Prozent der Gesamtmiete. “Nach Ansicht des Gerichts war dies tatsächlich kein erheblicher Teil der Gesamtmiete im Sinne des Gesetzes”, erklärt Michaela Rassat. Nach einer ergänzenden Regelung in § 569 Abs. 3 Nr. 1 BGB müsse insgesamt die Höhe einer Monatsmiete überschritten sein. “Daraus schloss das Gericht, dass in jedem einzelnen Monat mindestens ein Rückstand von einer halben Monatsmiete bestehen müsse, um kündigen zu können”, so die Rechtsexpertin. Hier hatte aber der Rückstand vom Januar kaum die Höhe der Nebenkostenvorauszahlung erreicht. Das Gericht begründete seine Entscheidung so: Komme der Mieter an zwei aufeinanderfolgenden Terminen mit einem großen Teil der Miete in Verzug, bestehe Grund zu der Annahme, dass er dieses Verhalten fortsetzen und der Vermieter sehr schnell hohe finanzielle Schäden erleiden werde. Deshalb sei in solchen Fällen auch eine schnelle Kündigung erlaubt.

Was bedeutet das für Mieter?

“Das Berliner Gericht trifft hier eine wichtige Klarstellung zu den Voraussetzungen der fristlosen Kündigung und stellt sich damit durchaus gegen die Meinung anderer Gerichte”, erklärt Rassat. “Diese gingen bisher oft davon aus, dass es ausreicht, wenn der Mietrückstand in beiden Monaten zusammen die Höhe einer Monatsmiete überschreitet.” Dann hätten hier die 704 Euro aus dem Februar plus 1 Cent aus dem Januar bereits ausgereicht. “Sollte sich die Rechtsprechung des Berliner Gerichts durchsetzen, stellt dies eine erhebliche Verbesserung der Chancen für Mieter dar, denen ihr Vermieter wegen Mietrückständen in zwei aufeinanderfolgenden Monaten kündigt, sofern der Rückstand in einem Monat nur gering ist”, so Rassat. Allerdings bleibt abzuwarten, ob sich weitere Gerichte dieser Ansicht anschließen.
Landgericht Berlin, Urteil vom 8. Januar 2020, Az. 66 S 181/18

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Mit getuntem Auto ins Ausland – was ist erlaubt? – Verbraucherfrage der Woche der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH

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Mit getuntem Auto ins Ausland - was ist erlaubt? - Verbraucherfrage der Woche der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH

Viele Auto- und Motorradliebhaber rüsten ihre Fahrzeuge mit Tuningteilen auf. (Bildquelle: ERGO Group)

Sascha M. aus Mönchengladbach:
Ich habe mein Auto getunt und möchte damit demnächst über das Wochenende nach Holland fahren. Kann ich wegen der Tuningteile Probleme bekommen?

Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH:
Viele Auto- und Motorradliebhaber rüsten ihre Fahrzeuge mit Tuningteilen auf. Steht ein Urlaub oder ein Wochenendausflug an, taucht schnell die Frage auf, ob die getunten Teile auch im Ausland erlaubt sind? Grundsätzlich erkennen die europäischen Staaten gültige Zulassungsbescheinigungen von Kraftfahrzeugen untereinander an. Das gilt auch, wenn die Zulassung Änderungen am Fahrzeug aufweist, beispielsweise eingebaute Tuningteile. Damit solche Änderungen als zulässig anerkannt werden, müssen sie nachweislich legal erfolgt sein und dürfen nicht die Verkehrssicherheit gefährden. Besitzer getunter Autos sind auf der sicheren Seite, wenn sie neben der Zulassung mit den eingetragenen Änderungen auch noch die Gutachten dabei haben, die dem Eintrag zugrunde liegen. Allerdings können ausländische Polizeibehörden die Verkehrssicherheit anders interpretieren als deutsche. Das bedeutet: Ist die Verkehrssicherheit aus Sicht der kontrollierenden Polizei nicht gegeben, ist die Fahrt am Ort der Kontrolle beendet – außer, der Fahrer kann die Verkehrssicherheit wieder herstellen, zum Beispiel, indem er ein beanstandetes Fahrzeugteil wieder abmontiert. Ansonsten muss der Fahrer mit der Beschlagnahmung des Fahrzeugs oder dem Abmontieren der Kennzeichen rechnen. Zusätzlich können Bußgelder drohen.
Anzahl der Anschläge (inkl. Leerzeichen): 1.296

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Auto waschen auf dem Privatgrundstück? – Verbraucherfrage der Woche der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH

Gut beraten von den Experten der ERGO Group In den meisten Gemeinden ist das Autowaschen auf öffentlichen Straßen verboten. (Bildquelle: ERGO Group) Stefan P. aus Heidelberg: Darf ich auf meinem Grundstück mein Auto waschen oder muss ich dafür zu einer Tankstelle oder Waschanlage fahren? Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH: Wer sein Auto wäscht, entfernt dabei nicht nur Blütenstaub, Insekten und Vogeldreck, sondern auch umweltbelastende Stoffe wie beispielsweise Bremsstaub von Felgen, Ölrückstände vom Unterboden, ölhaltigen Straßenschmutz oder Benzinreste. Der Schmutz lässt sich meist auch nur mit Reinigungsmitteln lösen. All diese Stoffe dürfen aber nicht ins Grundwasser gelangen. Daher ist…

Fahrrad-“Taxi” für den Nachwuchs – Verbraucherinformation der ERGO Group

Von Kindersitz bis Cargobike: sicher radeln mit kleinen Kindern Es ist nicht erlaubt, den Nachwuchs auf Gepäckträger oder Mittelstange mitzunehmen. (Bildquelle: ERGO Group) Immer mehr Deutsche sind mit dem Fahrrad unterwegs. Dabei wächst auch die Zahl der Eltern, die ihren Nachwuchs radelnd zur Kita bringen oder mit ihnen Radtouren unternehmen. Sind die Kinder noch klein, fahren sie oft auf Sitzen oder in Anhängern mit. Dimitar Gouberkov, Unfallexperte von ERGO, erklärt die Vor- und Nachteile der verschiedenen Transport-Systeme. Welche rechtlichen Vorgaben es gibt, weiß Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH. Was ist erlaubt? Laut Straßenverkehrsordnung (StVO) dürfen Fahrradfahrer, die mindestens…

Hitzewelle in Deutschland – Saisonale Verbraucherinformation der DKV

Gesundheits-Tipps für heiße Tage Die kommenden Tage werden Temperaturen von bis zu 37 Grad Celsius erwartet. (Bildquelle: ERGO Group) Heiß, heißer, Deutschland – der Sommer bringt wieder Temperaturen um die 30 Grad. Während sich manche am See oder im Freibad abkühlen können, müssen andere am Arbeitsplatz schwitzen. Dr. Wolfgang Reuter, Gesundheitsexperte der DKV, weiß, wie man sich vor Hitze und Sonneneinstrahlung am besten schützen kann und cool durch den Tag kommt. Genug trinken Wer an heißen Tagen viel schwitzt, muss ausreichend trinken, um den Flüssigkeitsverlust auszugleichen. “Am besten gleichmäßig über den Tag verteilt mindestens zwei Liter Wasser oder ungesüßten Kräuter-…

Wasserschaden in der Mietwohnung – Verbraucherfrage der Woche der ERGO Versicherung

Gut beraten von den Experten der ERGO Group Ruiniert Wasser aus einem Rohrbruch die Möbel, kommt dafür die Hausratversicherung auf. (Bildquelle: ERGO Group) Sarah L. aus Riedlingen: In unserem Mietshaus kam es schon häufiger zu einem Rohrbruch. Jetzt fahren wir demnächst für zwei Wochen an die Ostsee. Was, wenn es während unserer Abwesenheit zu einem Wasserschaden kommt und dann die ganze Wohnung unter Wasser steht? Zahlt die Versicherung für die Schäden? Peter Schnitzler, Versicherungsexperte von ERGO: Wenn durch einen Rohrbruch oder eine defekte Waschmaschine Wasser austritt und dadurch die Einrichtung oder das Gebäude beschädigt wird, handelt es sich um sogenannte…

Tipps zum Wandern mit Kindern – Verbraucherinformation der ERGO Reiseversicherung

Kleine Gipfelstürmer Bei der Tourenplanung sollten sich Eltern am Alter der Kinder orientieren. (Bildquelle: ERGO Group) Wandern ist in Deutschland sehr beliebt. Auch Familien erholen sich gerne vor schönem Bergpanorama. Und selbst mit den Kleinsten lassen sich bereits einfache Touren unternehmen. Worauf Eltern bei der Planung und Routenwahl achten sollten, weiß Birgit Dreyer, Expertin der ERGO Reiseversicherung. In der Trage oder auf eigenen Füßen Wandern ist mit Kindern jedes Alters möglich. Eltern müssen sich bei ihren Ausflügen in die Berge nur an den Fähigkeiten des Nachwuchses orientieren. Beim Wandern mit Babys oder Kleinkindern ist beispielsweise eine gute Tragehilfe essentiell. “Für…

Schutz vor Hagelschäden – Saisonale Verbraucherinformation der ERGO Versicherung

Tipps zu Prävention und Absicherung Hagel kann an Auto und Haus große Schäden verursachen. (Bildquelle: ERGO Group) Kurz, aber heftig: Hagelschauer dauern selten länger als eine Viertelstunde, hinterlassen aber trotzdem oft kaputte Dächer, Fassadenschäden oder verbeulte Autos. Die Eisklumpen bilden sich vermehrt in der warmen Jahreszeit, wenn Gewitterwolken aufziehen. Was Immobilien- und Autobesitzer vor und während eines Hagelschauers tun können und welche Versicherung im Ernstfall für die entstandenen Schäden aufkommt, wissen Peter Schnitzler und Frank Mauelshagen, Versicherungsexperten von ERGO. Schutz vor Hagelschäden an Haus und Auto Das weltweit bisher größte gefundene Hagelkorn hatte einen Durchmesser von 20 Zentimeter und ein…

Auto aufgebrochen: Was nun? – Verbraucherinformation der ERGO Versicherung

Wie Fahrer ihr Auto schützen und was sie nach einem Einbruch tun sollten Autofahrer sollten immer darauf achten, dass sie ihr Auto nur an sicheren Plätzen abstellen. (Bildquelle: ERGO Group) Knapp 70 Prozent der Deutschen, die in diesem Sommer verreisen, möchten mit dem Auto in den Urlaub fahren. Auch für Tagesausflüge in die Berge oder an den nächsten Badesee ist der eigene Pkw ein beliebtes Verkehrsmittel. Wird dann das Auto auf dem Parkplatz aufgebrochen, ist die Laune schnell im Keller. Wie Autofahrer ihr Fahrzeug schützen können, welche Versicherung zahlt und was Betroffene im Ausland tun sollten, wissen Frank Mauelshagen und…

Meldepflicht bei Corona-Infektionen von Haustieren – Verbraucherfrage der Woche der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH

Gut beraten von den Experten der ERGO Group Auch Katzen können sich mit Corona infizieren. (Bildquelle: ERGO Group) Marla D. aus Darmstadt: Ich habe eine Katze. Jetzt habe ich gehört, dass es eine Meldepflicht gibt, wenn mein Tier an Corona erkrankt sein sollte. Was genau bedeutet das? Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH: Aktuell herrscht in Deutschland ein Haustier-Boom: Das Interesse an Hund, Katze und Co ist während der Corona-Pandemie stark angestiegen. Leider können sich aber auch Tiere mit Corona anstecken. Um die Forschung rund um Covid-19 voranzutreiben und mehr über Vorkommen, Ausbreitung und Übertragung der Krankheit zu erfahren,…

Meldepflicht bei Corona-Infektionen von Haustieren – Verbraucherfrage der Woche der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH

Gut beraten von den Experten der ERGO Group Auch Katzen können sich mit Corona infizieren. (Bildquelle: ERGO Group) Marla D. aus Darmstadt: Ich habe eine Katze. Jetzt habe ich gehört, dass es eine Meldepflicht gibt, wenn mein Tier an Corona erkrankt sein sollte. Was genau bedeutet das? Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH: Aktuell herrscht in Deutschland ein Haustier-Boom: Das Interesse an Hund, Katze und Co ist während der Corona-Pandemie stark angestiegen. Leider können sich aber auch Tiere mit Corona anstecken. Um die Forschung rund um Covid-19 voranzutreiben und mehr über Vorkommen, Ausbreitung und Übertragung der Krankheit zu erfahren,…

Meldepflicht bei Corona-Infektionen von Haustieren – Verbraucherfrage der Woche der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH

Gut beraten von den Experten der ERGO Group Auch Katzen können sich mit Corona infizieren. (Bildquelle: ERGO Group) Marla D. aus Darmstadt: Ich habe eine Katze. Jetzt habe ich gehört, dass es eine Meldepflicht gibt, wenn mein Tier an Corona erkrankt sein sollte. Was genau bedeutet das? Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH: Aktuell herrscht in Deutschland ein Haustier-Boom: Das Interesse an Hund, Katze und Co ist während der Corona-Pandemie stark angestiegen. Leider können sich aber auch Tiere mit Corona anstecken. Um die Forschung rund um Covid-19 voranzutreiben und mehr über Vorkommen, Ausbreitung und Übertragung der Krankheit zu erfahren,…

Sommer, Sonne, Juckreiz – Verbraucherinformation der DKV

Was hilft gegen Sonnenallergie? Wer empfindlich auf Sonne reagiert, sollte seine Haut langsam an sie gewöhnen. (Bildquelle: ERGO Group) So schön es ist, in der Sonne zu liegen – manchmal endet ein ausgiebiges Sonnenbad mit Rötungen, juckenden Hautstellen oder Pusteln. Solche Symptome können auf eine Sonnenallergie hinweisen. Was das ist, wie Betroffene vorbeugen können und was der Unterschied ist zu einem Sonnenbrand, weiß Dr. Wolfgang Reuter, Gesundheitsexperte der DKV. Was ist eine Sonnenallergie? Unter den umgangssprachlichen Begriff “Sonnenallergie” fallen verschiedene Hautreaktionen, die zwar durch Sonnenlicht ausgelöst werden, aber oft nicht allergisch bedingt sind. Dabei ist in der Regel nicht ein…

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