Wohnungsverlust durch Corona

ARAG Experten informieren über das neue Rettungspaket für Mieter und Pächter Durch die Corona-Krise stehen viele Menschen plötzlich mit weniger…

KFZ-Beitragserhöhung nutzen Sie Ihr Sonderkündigungsrecht

Bei einer Beitragserhöhung Ihrer bisherigen KFZ-Versicherung ist eine Kündigung derselben auch nach dem 30.11. möglich! (Bildquelle: © Die Continentale) KFZ-Versicherung…

Geschichte und Entwicklung – deutsches Wettbewerbsrecht

Schutz für den Wettbewerb durch das Bundeskartellamt und dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, Gastbeitrag von Valentin Markus Schulte, Volkswirt Valentin Markus…

Gesetz zum Mittagessen an Schulen: Sodexo begrüßt kostenfreies Schulessen

Im Bundesland Berlin ist das Schulessen für Hortkinder und Schulkinder der Klassen eins bis sechs ab dem neuen Schuljahr für…

Strafanzeige in mehreren schwerwiegenden Fällen gegen den Deutschen Staat, (wissenschaftliche) Institutionen, Regierungsvertreter

Ihre persönlichen Ansichten werden nach dem Lesen dieses Protokolls grundlegend anders sein! Das Werk wird Ihnen einen schaurigen Blick hinter…

Faire Steuern für die digitale Wirtschaft: Schluss mit ungerechten Vorteilen für Digitalkonzerne

Aachen/Brüssel 22. September 2017 – Die Europäische Kommission hat eine neue EU-Agenda für faire Unternehmensbesteuerung im digitalen Sektor veröffentlicht. Die…

Neues Funkanlagengesetz FuAG in Deutschland

FBDi informiert über Neuerungen und Dokumentationspflichten Der Deutsche Bundestag hat am 27.4. das FuAG, Gesetz über die Bereitstellung von Funkanlagen…

Landgericht Erfurt verurteilt Four Gates AG aus Bautzen

Warum in Haustürsituation abgeschlossene Verbraucherverträge widerruflich sind? Four Gates AG: Widerruf von Genussrechten ist möglich, von Röhlke Rechtsanwälten (NL/5987399061) Mit…

Fehlende Prüfung von Maklern schadet Branche und Verbrauchern

Bundestag berät neues Gesetz zur Zulassung von Immobilienmaklern Bernd Lorenz setzt sich für eine Sachkundeprüfung von Maklern und eine Regulierung…

Erben, Vererben & Schenken aus steuerlicher Sicht – Was ist neu?

ERBEN, VERERBEN, SCHENKEN “ DAS NEUE ERBSCHAFTSTEUERRECHT „ Wir laden alle Interessierten herzlich zum SK Steuer-Talk in unsere Kanzlei ein.…

MDK, Qualitätsprüfungen von Pflegeeinrichtungen aus rechtlicher Sicht

Eine nicht nachvollziehbare und nebulöse rechtliche Situation im Bereich aller ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen sorgt für massiven Ärger. Es wird…

Reform des Bauvertragsrechts birgt erhebliches Konfliktpotenzial

Immobilien-Profi: „Wir sollen mit neuen Zutaten backen, die wir nicht kennen.“ Das neue Bauvertragsrecht könnte Investoren abschrecken, befürchtet Immobilien-Profi Bernd…

Basistext S-Pedelecs: Wenn das Fahrrad zum Kraftfahrzeug wird

(Bildquelle: www.pd-f.de / pressedienst-fahrrad) (pd-f/hdk) Die sogenannten S-Pedelecs sind Elektrofahrräder, die ihre Piloten bis 45 km/h beim Pedalieren unterstützen. Das…

Die Räum- und Streupflicht – “ lästiges Schneeräumen“

Die gesetzliche Räum- und Streupflicht besagt, dass bei Schneefall zwischen ca. 7.00 Uhr und 20.00 Uhr geräumt und gestreut sein…

Gesetzesänderung: Eltern radeln auf dem Gehweg

(Bildquelle: www.pd-f.de / gregor bresser) Eltern dürfen künftig ihre Kinder beim Radfahren auf dem Gehweg begleiten. Diese Änderung der Straßenverkehrsordnung…

Bundestag verabschiedet Reform der Arbeitnehmerüberlassung

Tempo-Team Geschäftsführer Uwe Beyer kommentiert: Gesetz ist ideologisch geprägt und geht an der Praxis vorbei Uwe Beyer, Vorsitzender der Geschäftsführung…

BAGüS fordert diskriminierungsfreien Zugang zur Pflegeversicherung für behinderte Menschen

(Mynewsdesk) Pflegebedürftige Menschen haben Anspruch auf die Solidarität der Gesellschaft. Die beitragsfinanzierte Pflegeversicherung ist ein Instrument dafür. Die Leistung der Pflegeversicherung…

Gesetz über Zulassung von Immobilienverwaltern muss verbessert werden

Qualifizierungsnachweis für alle nötig – Aufgaben sind komplex und aufwändig Frank Hillemeier sieht in dem Gesetz zur Verwalter-Erlaubnis einen guten…

Gesetz zur Makler-Zulassung genügt Anforderungen nicht

Bernd Lorenz: Sechs-Jahre-Frist darf Qualifikations-Nachweis nicht ersetzen Experte Bernd Lorenz setzt bei der Zulassung von Maklern auf eine vorgeschriebene Ausbildung…

Unterschiedliche Kündigungsfristen nach Gesetz, Tarifvertrag oder Arbeitsvertrag – was gilt?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsecht, Berlin und Essen. Verschiedene Kündigungsfristen: Sowohl der Arbeitsvertrag oder ein anwendbarer Tarifvertrag…

Wenn Mietwagenfahrer kriminell handeln

(Mynewsdesk) Egal ob man mit dem eigenen Auto oder mit dem Mietwagen unterwegs ist – an Gesetze sollte sich natürlich…