Schlagwort: EU-Kommission

Brisantes Enthüllungsbuch „Die Asthma-Lüge“ neu auf dem Buchmarkt

Wie Lobbyismus und Politik eine geniale Produktidee zerstören – eine wahre Geschichte

Brisantes Enthüllungsbuch "Die Asthma-Lüge" neu auf dem Buchmarkt

Christoph Klein, Autor

Der 1966 in Troisdorf (Rheinland, NRW) geborene Autor Christoph Klein leidet seit Kindheit an Asthma. Asthma und COPD sind nicht heilbare Volkskrankheiten in den Lungen und Bronchien mit stark steigender Tendenz, unter denen mehrere hundert Millionen Menschen weltweit leiden, insbesondere in den Industrienationen. Alle Lungenerkrankungen werden in der Regel mit treibgashaltigen Asthmasprays (Dosier-Aerosolen) behandelt, jedoch ist die dazugehörige Inhalationstechnologie mit den L-förmigen Inhalierhilfen schon weit über 60 Jahre alt und ineffizient, weil der meiste Wirkstoff nicht am Zielort „Lunge und Bronchien“ gelangt.

Aufgrund Eigenbedarfs entwickelte Christoph Klein von 1991 bis 1992 eine neuartige, zylindrische Inhalierhilfe für die treibgashaltigen Asthmasprays, die weltweit zum Patent angemeldet wurde und wofür er nachfolgend mit Innovationspreisen belobigt wurde. Mit dieser Inhalierhilfe können die inhalativen Medikamente effektiv in die Lunge und Bronchien inhaliert werden, was dazu führt, dass man häufig weniger der Wirkstoffe und somit Sprühstöße benötigt, um eine akute Atemnot schnellstmöglich beseitigen zu können. In der Konsequenz bedeutet das natürlich eine Arzneimitteleinsparung.

Mit der Erfindung Anfang der 1990er-Jahre begann für den Erfinder ein qualvoller Leidensweg bis heute, denn er wurde sowohl von der Pharmaindustrie als auch von deutschen Behörden, der Bundesregierung und der EU-Kommission ungeachtet des ihnen bewussten Nutzens seiner Erfindung mit allen Mitteln bekämpft, anstatt ihn und seine Erfindung zum Wohle von rund 61 Millionen lungenerkrankter Menschen in der Europäischen Union (EU) tatkräftig zu unterstützen und zu fördern. Hierdurch wurden nach Angaben des Europäischen Parlaments in einem Initiativbericht für eine Verwaltungsreform aus dem Jahre 2012 Einsparungen von sagenhaften 50 Milliarden Euro zu Lasten der europäischen Krankenversichertengemeinschaften verhindert.

Weltweit hätten rund 500 Millionen lungenerkrankter Menschen von dieser seit Jahrzehnten verhinderten Erfindung gesundheitlich und wirtschaftlich enorm profitieren können. Nutznießer der Verhinderung war die Pharmaindustrie, deren Gelddruckmaschine wie geschmiert über Jahrzehnte gesichert werden konnte. Leidtragende waren wie immer alle Bürger, erkrankten Menschen, die Krankenkassen und Steuerzahler gewesen. Viele Topbeamte, Kommissare der EU-Kommission, deutsche Politiker und Minister sind in diesen Skandal verwickelt, der seit 25 Jahren andauert, denn es ist nach wie vor eine Schadensersatzklage in Milliardenhöhe vor dem EuGH gegen die Kommission seit 2011 in dieser Causa anhängig, in der erbittert mit teilweise unlauteren Methoden gekämpft wurde und noch wird.

Der Autor benennt Ross und Reiter und nimmt hierbei kein Blatt vor den Mund. Viele der im Buch aufgeführten Personen und Amtsträger sind immer noch in Amt und Würden. Dieses Buch ist somit ein Zeitzeugnis für ein jahrzehntelanges und andauerndes Systemscheitern sowie für eklatante Missstände in einem dunklen Sumpf. Wer glaubt, es herrsche Rechtsstaatlichkeit in der EU, Deutschland und Österreich, wird anhand dieses spannenden Enthüllungs- und Sachbuches eines Besseren belehrt. Erstmals werden in diesem Buch brisante Dokumente zitiert, die noch nie ein Dritter zu Gesicht bekommen hat. Der Autor lebt seit 1995 mit seiner Familie im Salzburger Land (Österreich). Das neue, spannende und brisante Enthüllungsbuch mit dem Titel „Die Asthma-Lüge: Wie Lobbyismus und Politik eine geniale Produktidee zerstören – eine wahre Geschichte“ von Christoph Klein ist als E-Book ab dem 29. Juni 2017 (kann vorbestellt werden) und Taschenbuch sofort bei Kindle Amazon erhältlich.

Das Buch „Die Asthma-Lüge – eine wahre Geschichte“ ist exklusiv bei Amazon erhältlich

Christoph Klein ist freier Autor, Erfinder, Unternehmer und Berater aus Grossgmain, Österreich

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Christoph Klein
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5084 Großgmain
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Horizon 2020 der EU: Smart Cities & Communities

Mit Horizon 2020 stellt die Europäische Union eines der weltweit finanzstärksten Förderprogramme zur Verfügung, das 80 Mrd. Euro umfasst. Der Smart Green Tower von Frey Architekten bildet das Leuchtturmprojekt von smartFAB der Stadt Freiburg.

Horizon 2020 der EU: Smart Cities & Communities

Mit Horizon 2020 und dem Smart Green Tower in eine smarte Zukunft

Freiburg, 13.03.2017 – Die Welt wächst kontinuierlich zusammen und Wissenschaften bilden interdisziplinäre Synergien. Um Europa gemeinschaftlich voran zu bringen, stellt die Europäische Union mit rund 80 Milliarden Euro das Förderprogramm „Horizon“ auf. Das Programm soll bis zum Jahr 2020 die Wettbewerbsfähigkeit der EU in Wissenschaft und Wirtschaft stärken sowie zunehmend Unternehmen bei Lösung der anstehenden gesellschaftlichen Herausforderungen einbinden. Auf diese Weise wird die gesamte Innovationskette von der Grundlagenforschung bis zur Markteinführung abgedeckt und Brücken zu Strukturfonds geschlagen.

Unter Koordinierung der Stadt Freiburg nehmen über 60 Partner aus Industrie, Forschung, Politik und die Städte Aalborg (Dänemark), Bologna (Italien) sowie im Konsortium Kaunas (Litauen), Maribor (Slowenien) und Almada (Portugal) im Projekt „smartFAB“ teil. Frey Architekten gehört mit dem Leuchtturm- und Präferenzobjekt Smart Green Tower zu den ausgesuchten Partnern.

smartFAB implementiert Stadtquartiere mit Vorzeigecharakter und vereint darin die nachhaltigen Themen um Energie, Gebäudetechnik, Elektromobilität, Informations- und Kommunikationstechnik. Freiburg, Aalborg und Bologna setzen Pilotprojekte in Gang, deren Beispiel die Städte Kaunas, Maribor und Almada folgen.

In Freiburg ist smartFAB im neuen Entwicklungsgebiet Green Industry Park tätig, der ebenfalls das ehemalige Güterbahnhofsareal und den Smart Green Tower beherbergt. Das ganzheitliche Konzept des Smart Green Towers fügt sich in die Ziele von Horizon 2020 bestens ein. Die Hochleistungsphotovoltaik-Fassade stammt vom Hersteller SI Module, die in der Solarhauptstadt Freiburg ihren Sitz hat. Für die wissenschaftliche Begleitung und Auswertung ist das Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme zuständig. Mit einem Powermanagement-System (Effizienzanalyse, Gebäude- und Raumautomation) von Siemens lassen sich alle Gewerke steuern, überwachen und optimieren, nachhaltig Energie sparen und Kosten senken.

Da die Energieerzeugung des Smart Green Tower temporär über den Eigenbedarf hinausgeht, wird eine flexible Energiespeicherung in Form einer Batterieplattform der Megawattklasse aufgebaut. In Phase 1 wird dies eine Lithium-Ionen-Batterie vom Hersteller ads-tec sein, die in Phase 2 von einer Redox-Flow-Batterie ergänzt wird. Damit entsteht ein Großspeicher, der die Fähigkeit besitzt, erneuerbare Energie aus dem ganzen Stadtteil zu sammeln, zu verwalten und somit Energie-Spitzenlasten auszugleichen.

Lösungen für die gesellschaftlichen und demografischen Veränderungen eröffnet das sogenannte pro scholare-Prinzip, das eine heterogene Bewohnerschaft vorsieht und aktive Moderation des sozialen Miteinanders betreibt. Vorbilder sind dabei existierende Projekte, in denen Stadtplaner Wolfgang Frey bereits seit Jahrzehnten das pro scholare-Prinzip verfolgt, und das Projekt Heidelberg Village. Letzteres wurde für sein integratives und generationsübergreifendes Wohnmodell auf dem Demografiekongress in Berlin unter Schirmherrschaft von drei Bundesministerien prämiert.

Dieter Hackler, Ministerialdirektor a.D., stellt in seiner Laudation zur Preisverleihung das große Engagement von Frey Architekten für eine soziale Architektur mit Blick auf Bedürfnisse und Veränderungen der Gesellschaft heraus: „Wolfgang Frey und sein Team sind wunderbare Visionäre und Pioniere für unsere Gesellschaft und unser gesellschaftliches Miteinander in unserem Land des Langen Lebens, realistische Visionäre mit Bodenhaftung, die mit ihrer Art des Bauens Räume schaffen, in denen wir Menschen unser Leben in Gemeinschaft, im sozialem Kontext verwirklichen können.“

Über Frey Architekten, Büro für nachhaltige Architektur

Das Architekturbüro Frey Architekten mit Sitz in Freiburg im Breisgau hat sich dem nachhaltigen Planen und Bauen verpflichtet. Es realisiert Projekte unterschiedlicher Größe vom Einfamilienhaus über Industrie- und Gewerbegebäude bis hin zu ganzen Siedlungen und Stadtquartieren. Frey Architekten ist Teil der Frey Gruppe, die als Architekturbüro, Projektentwickler, Bauträger, Generalvermieter und Investor fungiert.

Das Team von Frey Architekten geht gerne neue Wege und hat sich mit ökologisch wegweisender Architektur ebenso einen Namen gemacht wie mit integrativen Wohnprojekten. Das Architekturbüro wurde 1959 von Friedrich Frey gegründet und realisierte bereits 1972 in eigenen Modellprojekten erste Solaranlagen. Heute wird es in zweiter Generation von Inhaber Wolfgang Frey geführt und ist national wie international tätig.

Das Fünf-Finger-Prinzip der Nachhaltigen Architektur

Ökologie, Ökonomie, Gesellschaft, Gestaltungswille und Anreiz: Das sind für den Architekten Wolfgang Frey die fünf Prinzipien der Nachhaltigkeit. Mit seinem Fünf-Finger-Prinzip macht er deutlich, dass eine isolierte Betrachtung von Einzelaspekten nicht ausreicht und vielmehr ein ganzheitlicher Planungsansatz notwendig ist, um ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltig zu bauen.

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79111 Freiburg im Breisgau
+49 761 477415 – 0
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EU-Biokraftstoffpolitik – UFOP für Beibehaltung der 7%-Kappungsgrenze

EU-Biokraftstoffpolitik - UFOP für Beibehaltung der 7%-Kappungsgrenze

„Die erst 2015 festgelegte Kappungsgrenze für Biokraftstoffe aus Anbaubiomasse in Höhe von 7 % muss über das Jahr 2020 hinaus beibehalten werden“. Mit dieser Positionierung lehnt die Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen e. V. (UFOP) den heute vorgelegten Vorschlag der EU-Kommission zur Reform der Biokraftstoffpolitik für den Zeitraum 2020 bis 2030 ab. Gleichzeitig fordert der Verband, diese Kappungsgrenze auf Biokraftstoff-Rohstoffe zu beschränken, die zugleich einen spürbaren Beitrag zur Verringerung der Importe von in der Regel gentechnisch veränderten Eiweißfuttermitteln beitragen.

Mit dieser erweiterten Definition der Anbaubiomasse über einen Zusatznutzen müsse sich die EU-Kommission endlich der Kritik stellen, dass Biokraftstoffe aus Palmöl nicht akzeptiert werden. Die Politik sah im Frühjahr 2016 erneut tatenlos zu, als in Indonesien der Regenwald brannte.

Die UFOP verweist darauf, dass der europäische Rapsanbau und die damit verbundene Auflockerung der Fruchtfolge mit der für die Imkerei wichtigsten Trachtpflanze, auf den Absatz im Biodieselmarkt angewiesen sind. Während das Rapsschrot als gentechnikfreies Eiweißfuttermittel und wichtigstes Element der nationalen und europäischen Eiweißpflanzenstrategie problemlos vermarktet werden köann, verstetigen sich die strukturellen Überschüsse an den Pflanzenölmärkten. Nicht nur Argentinien, Indonesien und Malaysia, sondern auch die USA haben erst kürzlich ihre Beimischungsverpflichtungen erhöht.

Der Vorschlag der EU-Kommission sieht eine schrittweise Absenkung des Anteils der Biokraftstoffe aus Anbaubiomasse von 7 Prozent auf 3,8 Prozent im Jahr 2030 vor. Die UFOP erinnert daran, dass der bestehende Deckel von 7 Prozent bereits ein sachgerechter Kompromiss im Sinne des Investitionsschutzes für bestehende Biokraftstoffanlagen sowie im Sinne der Fortführung und qualitativen Weiterentwicklung der Zertifizierungssysteme gewesen sei. Zudem ermächtige das bestehende Recht die Mitgliedstaaten, national eine geringere Kappungsgrenze festzulegen. Aus Sicht der UFOP besteht kein Anlass, den Mitgliedstaaten die Wahrnehmung ihrer Verantwortung vorzuenthalten.

Im Gegenteil: Die EU-Kommission sollte sich anstelle einer Kappungsgrenze für eine EU-weite Einführung der Treibhausgas-Minderungspflicht nach deutschem Modell stark machen. Deutschland hat bewiesen, dass durch den hierdurch ausgelösten Effizienzwettbewerb mit weniger Biomasse mehr Klimaschutz erzielt werden kann. Markteingeführte Biokraftstoffe leisten damit heute einen spürbaren Beitrag zur Treibhausgasminderung. Der Kommissionsvorschlag hätte zur Folge, dass in Zukunft in kürzerer Zeit umso mehr Treibhausgase eingespart werden müssten, um das Klimaschutzziel von Paris zu erreichen. Dies ist verantwortungslos, so die UFOP.

Mit Nachdruck stellt die UFOP fest, dass infolge des Klimaschutzabkommens von Paris und hierzulande durch den Klimaschutzplan 2050 die Weichen gestellt werden, die Markteinführung von fortschrittlichen Biokraftstoffen sowie die Elektrifizierung des Verkehrs im Wege einer evolutionären Strategie technologie- und rohstoffoffen voranzutreiben. Auch hier liegt es an den Mitgliedstaaten, die Rahmenbedingungen jeweils national angepasst so zu setzen, dass der Erfolg dieses Prozesses schließlich daran zu messen ist, dass der Anteil fossiler Kraftstoffe und damit auch der Biokraftstoffe im Markt möglichst kurzfristig zu sinken beginnt.

Mit Blick auf die bereits im Vorfeld des Kommissionsvorschlages gestarteten Kampagnen von Umweltorganisationen gegen Kraftstoffe aus Anbaubiomasse kritisiert die UFOP, dass deren Blick auf das Wesentliche völlig verloren gegangen sei. Ziel aller Bemühungen müsse es sein, die Dekarbonisierung der verschiedenen Wirtschaftsbereiche voranzubringen, d. h. den Ersatz endlicher, fossiler Quellen durch erneuerbare Energien. Die Biokraftstoffe der ersten Generation sind und bleiben dabei die wichtigste Option, dieses Ziel zu erreichen.

Die Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen e. V. (UFOP) vertritt die politischen Interessen der an der Produktion, Verarbeitung und Vermarktung heimischer Öl- und Eiweißpflanzen beteiligten Unternehmen, Verbände und Institutionen in nationalen und internationalen Gremien. Die UFOP fördert Untersuchungen zur Optimierung der landwirtschaftlichen Produktion und zur Entwicklung neuer Verwertungsmöglichkeiten in den Bereichen Food, Non-Food und Feed. Die Öffentlichkeitsarbeit der UFOP dient der Förderung des Absatzes der Endprodukte heimischer Öl- und Eiweißpflanzen.

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Neue Studie: Deutschland kann erheblich vom Prinzip der Circular Economy profitieren

Neue Studie: Deutschland kann erheblich vom Prinzip der Circular Economy profitieren

(Mynewsdesk) BERLIN. In Deutschland könnten bis 2030 durch das Wirtschaftsmodell der „Circular Economy“ die Ausgaben für Mobilität, Wohnen und Lebensmittel um 25 Prozent sinken. Durch das Prinzip der Kreislaufwirtschaft, in der Rohstoffe möglichst abfall- und emissionsfrei so lange wie möglich wiedergenutzt und durch Sharing-Konzepte geteilt werden, könnte die Wirtschaft im Land zudem jährlich 0,3 Prozentpunkte schneller wachsen. Dies sind die zentralen Ergebnisse für Deutschland der Studie mit dem Titel „Growth Within: A circular economy vision for a competitive Europe“. Erstellt wurde die Studie von der Ellen MacArthur Foundation, dem McKinsey Center for Business and Environment und dem Stiftungsfonds für Umweltökonomie und Nachhaltigkeit (SUN). Die Ergebnisse für Deutschland wurden von den Autoren am Montag in Berlin erstmals vorgestellt und mit Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik diskutiert. Große Aktualität hat das Thema Kreislaufwirtschaft durch den Aktionsplan „Circular Economy“ erhalten, den die EU-Kommission im Dezember vorgestellt hat. Das Ziel: Europa zum Vorreiter einer wettbewerbsfähigen und ressourceneffizienten Ökonomie zu machen.

„Von der Einführung einer Kreislaufwirtschaft würden in Deutschland vor allem die privaten Haushalte profitieren“, sagte Martin Stuchtey, Co-Autor der Studie und Leiter des McKinsey Center for Business and Environment.Das durchschnittlich verfügbare Haushaltseinkommen könnte bis 2030 um bis zu 3.000 Euro jährlich zusätzlich ansteigen. Die Kosten beispielsweise für Verkehrsstaus und für Wohnraum könnten um ein Fünftel verringert werden. Auch der CO2-Ausstoß könnte gemessen am aktuellen Niveau um rund die Hälfte sinken. Zudem ließe sich auch der Rohstoffverbrauch durch Auto- und Gebäudebau, Kunstdünger, Pestizide, landwirtschaftliche Wassernutzung und fossile Brennstoffe bis 2030 im Vergleich zu heute um bis zu einem Drittel senken.

Die Studie zeigt: Auf Grund seiner hohen Ressourcenabhängigkeit und der innovativen und stark mit Dienstleistungen verschränkten Industrie ist Deutschland gut aufgestellt, um überproportional von einer Kreislaufwirtschaft zu profitieren.

Staatssekretär Matthias Machnig (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) betonte in seiner Rede: „Eine umfassend gelebte Kreislaufwirtschaft dient nicht nur dem Erhalt von Ressourcen und Rohstoffen und dem Schutz der Umwelt, sondern birgt großes Potential für Wertschöpfung, Wachstum und Beschäftigung in Deutsch­l­­and. Die Idee einer ‚Circular Economy‘ nimmt daher den gesamten Pro­dukt­lebenszyklus in den Fokus. Ziel ist ein sparsamer und umweltfreundlicher Um­gang mit Ressourcen auf allen Wertschöpfungsstufen. Die Europäische Kom­mis­sion hat dazu ein umfangreiches Kreislaufwirtschaftspaket mit Aktionsplan und flankierenden Legislativvorschlägen vorgelegt. Das Bundeswirtschafts­ministe­rium wird diesen Aktionsplan konstruktiv begleiten.“

acatech-Präsidiumsmitglied Hermann Requardt bekräftigte in seinem Beitrag: „Die nachhaltige Nutzung von Ressourcen und Rohstoffen durch das Schließen von Stoffkreisläufen, die Entwicklung kreislauffähiger Werkstoffe der Zukunft sowie neue Verfahren des Recycling werden immer stärker ausschlaggebend für die glo­bale Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrien sein.“ Requardt kündigte an, dass die Deutsche Akademie der Technikwissenschaften diese Entwicklung bei der Beratung von Politik und Gesellschaft in technologiepolitischen Fragen aufgreifen werde.

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Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an:

McKinsey & Company
Kirsten Best, Telefon: 0049 – 211 – 136-4688
E-Mail: kirsten_best@mckinsey.com
acatech – Deutsche Akademie der Technikwissenschaften
Sebastian Brunkow, Telefon: 0049 – 30 – 20 63 09 634
E-Mail: brunkow@acatech.de

Den Report „Growth Within: A Circular Economy Vision for a Competitive Europe“ finden Sie zum Download unter http://www.ellenmacarthurfoundation.org/publications/growth-within-a-circular-economy-vision-for-a-competitive-europe

Die Detailanalyse für Deutschland finden Sie zum Download unter
www.mckinsey.de/circular-economy-deutschland

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Über acatech Deutsche Akademie der Technikwissenschaften
acatech vertritt die deutschen Technikwissenschaften im In- und Ausland in selbstbestimmter, unabhängiger und gemeinwohlorientierter Weise. Als Arbeitsakademie berät acatech Politik und Gesellschaft in technikwissenschaftlichen und technologiepolitischen Zukunftsfragen. Darüber hinaus hat es sich acatech zum Ziel gesetzt, den Wissenstransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft zu unterstützen und den technikwissenschaftlichen Nachwuchs zu fördern. Zu den Mitgliedern der Akademie zählen herausragende Wissenschaftler aus Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen. acatech finanziert sich durch eine institutionelle Förderung von Bund und Ländern sowie durch Spenden und projektbezogene Drittmittel. Um die Akzeptanz des technischen Fortschritts in Deutschland zu fördern und das Potenzial zukunftsweisender Technologien für Wirtschaft und Gesellschaft deutlich zu machen, veranstaltet acatech Symposien, Foren, Podiumsdiskussionen und Workshops. Mit Studien, Empfehlungen und Stellungnahmen wendet sich acatech an die Öffentlichkeit. acatech besteht aus drei Organen: Die Mitglieder der Akademie sind in der Mitgliederversammlung organisiert; das Präsidium, das von den Mitgliedern und Senatoren der Akademie bestimmt wird, lenkt die Arbeit; ein Senat mit namhaften Persönlichkeiten vor allem aus der Industrie, aus der Wissenschaft und aus der Politik berät acatech in Fragen der strategischen Ausrichtung und sorgt für den Austausch mit der Wirtschaft und anderen Wissenschaftsorganisationen in Deutschland. Die Geschäftsstelle von acatech befindet sich in München; zudem ist acatech mit einem Hauptstadtbüro in Berlin und einem Büro in Brüssel vertreten.

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EU-Förderung in Brandenburg: Hohen Neuendorf macht Medienevent andersrum mit GEKO

EU-Förderung in Brandenburg: Hohen Neuendorf macht Medienevent andersrum mit GEKO

(Mynewsdesk) Zum brandenburgischen EU-Projekt „Europa im Blick“ gehören auch Medienevents. Statt „Medien & Europa“ als Schulfach im Klassenzimmer zu behandeln, tummelte sich das Marie-Curie-Gymnasium aus Hohen Neuendorf einen Tag lang direkt in Europa. Beim Tagesausflug mit Thomas Heineke GEKO in Berlin unter dem Fokus der Medienthematik traf man zufällig auf die Queen und die Griechenlandkrise. Alles schien auf einmal ganz real und nah – obwohl Europa sonst so weit wegscheint.

Seit mehreren Jahren bringt die Gesellschaft für Europa und Kommunalpolitik flächendecken in Brandenburg Europa-Unterricht. Ins Repertoire des Angebotsgehören auch so genannte Medientage, an denen behandelt wird, wie und wo Europa in den Medien stattfindet.

Im Juni kamen Frau Barbara Sabrowske und Herr Wegner mit zwei 11. Klassen nach Berlin und starteten den Tagim Bundespresseamt (BPA). Die 40 Schülerinnen und Schüler lernten Erstaunliches über Aufgaben und Arbeitsweisen des BPA –was man quasi als Marketingabteilung der Bundesregierung bezeichnen kann. Das BPA, so lernte man, hat ein extraReferat für EU – Angelegenheiten. Hier informiert der Regierungssprecher Steffen Seibert jederzeit nicht nur die Kanzlerin, sondern auch die interessierte Öffentlichkeit über neueste Entwicklungen Europas.

Thomas Bachmann, Büroleiter der ehemaligen Sozialministerin Brandenburgs und jetzigen Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD – Bundestagsfraktion, Dagmar Ziegler, die auch HohenNeuendorf als Wahlkreis betreut, gab Einblicke in die Arbeit einer Bundestagsabgeordneten. In anschließender Diskussion ging es um die aktuelle Flüchtlings-Thematik vor allem in Oberhavel und um die Integration dieser Flüchtlinge in den Brandenburgischen Arbeitsmarkt. Auch dabei wurde deutlich, wie wichtig die EU-Förderpolitik und die EU-Förderprogramme für Brandenburg sind.

Vorbei am Sitz der EU-Kommission in Berlin und dem Hotel Adlon, Schlafstätte der Queen, gab es dann einen Rundgang durch das Regierungsviertel. Dabei gab die Journalistin und Pressesprecherin im Bundestag Anne Jacobs Einblicke in den Berliner Politikbetrieb und steuerte Hintergrundinformationen zur deutschen Presselandschaft bei.

Nach der Mittagspause in der Mall of Berlin ging es dann zur Deutschen Gesellschaft, die den Europe Direct Point in der deutschen Hauptstadt betreibt. Hier erfuhren die Schüler vom Referenten Herrn Roessel Wissenswertes über EU-Förderinstrumente und ihren Einsatz in anderen Bundesländern. Im Anschluss daran skizzierten die Schüler/innen eigene Ideen für die Förderung bestimmter Projekte in ihrer Region. Hierbei verwiesen Frau Sabrowske und Herr Wegner auf die von GEKO vermittelten Vorkenntnisse bei der Implementierung von solchen Projekten. Diese bildeten eine gute Grundlage für ein etwaiges Engagement der Schüler von der EU-Theorie zur EU-Praxis.

So viele Informationen und Erfahrungen hätte man im regulären Unterricht schwer vermitteln können. Medienevent andersrum funktioniert hervorragend. Fazit des Tages: Europa ist nicht nur in Brandenburg ganz nah, sondern betrifft uns alle täglich und überall im positiven Sinne.

Ausführliches zum Projekttag: http://geko-bb.de/projekte_eibIII_public_me3.html

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Als freie Journalistin ist Anne Jacobs weltweit am Start. Sie betreut insbesondere auch Wirtschaftsthemen in Berlin, arbeitet für Mitglieder des deutschen Bundestages und ist gut mit Kulturthemen und Europa vertraut. Komplizierte Sachverhalte verständlich darstellen – das kann sie. Und sie ist kreativ und erfolgreich bei der Realisierung eines öffentlichkeitswirksamen Grundrauschens. 

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BITMi: Leider nur wenig Verbesserung bei Störerhaftung

Aachen/Berlin, 17. Juni 2015 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) sieht kaum eine Verbesserung im neuen Gesetzesentwurf zur Störerhaftung, welcher am Montag der Europäischen Kommission zur Prüfung vorgelegt wurde. Zwar hat die Bundesregierung in dem vorliegenden Gesetzesentwurf die vom BITMi scharf kritisierte Trennung zwischen Privatperson und kommerziellem Anbieter abgeschafft. Dennoch bleiben für beide bürokratische Hürden. „Die Registrierungs- bzw. Anmeldepflicht erschwert die einfache und unkomplizierte Öffnung und eine gemeinsame Nutzung digitaler Infrastrukturen“ beklagt BITMi Präsident Dr. Oliver Grün. „Gerade in Zeiten, wo der Ausbau digitaler Infrastrukturen hinkt, können hier Drahtlosstrukturen ein immer wichtigerer Zugangspunkt für Unternehmen und Nutzer werden. Sicher möchten wir, dass niemand Rechtsverstöße im Netz begeht. Die vorliegende Methode scheint uns jedoch ungeeignet, dies zu gewährleisten. Mehr Aufklärung, insbesondere über Urheberrecht, scheint aus unserer Sicht dringend angebracht.“

Auf Kritik stoßen außerdem die Regelungen zu gefahrgeneigten Diensten, welche speziell für Host-Provider Rechtsunsicherheit schaffen. „Die Formulierungen zu den gefahrgeneigten Diensten waren bereits im alten Gesetzesentwurf schwierig, da sie eine Umkehr der Beweislast für Provider zumindest nicht ausgeschlossen haben. Mit dem neu hinzugefügten Satz, dass rechtswidrige Inhalte durch den Berechtigten gelöscht werden können müssen, wird dieses Problem weiter verstärkt und nimmt die Provider in Haftung“ erklärt Grün.

Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) vertritt über 1.200 IT-Unternehmen und ist damit der größte Fachverband für ausschließlich mittelständische Interessen in Deutschland. Unter seinen Mitgliedern befinden sich auch Unternehmen aus dem Kryptografie- und Sicherheitsbereich.

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Kapitalmarktunion ist vor allem Geschenk an die Finanzbranche

Hamburg, 8. Juni 2015 – Auf der heutigen Konferenz der EU-Kommission in Brüssel geht es um die nächsten Schritte für die geplante Kapitalmarktunion: ein Bündel von Maßnahmen, das unter anderem den Handel mit Kreditverbriefungen in der EU fördern soll.

EU-Finanzmarktkommissar Jonathan Hill zufolge soll die Kapitalmarktunion den Zugang von Unternehmen zu Kapital erleichtern und so Wachstum und Arbeit schaffen. Suleika Reiners, Finanzmarktexpertin bei der Stiftung World Future Council, hält das für Augenwischerei: „Die Kapitalmarktunion wird vor allem den Eigenhandel im Finanzsektor vorantreiben. Das schafft zusätzliche Risiken für die Finanzstabilität, statt der Realwirtschaft zu nützen. Der rege Handel mit Kreditverbriefungen, der entscheidend zur letzten Finanzkrise beigetragen hat, ist hochlukrativ und fördert Finanzblasen. Selbst Qualitätsstandards für Kreditverbriefungsinstrumente schaffen die Risiken des exzessiven Handels nicht aus der Welt.“

In Kanada etwa ist das mehrfache Weiterverleihen von Wertpapieren als Kreditsicherheit untersagt. Die EU sollte diesem guten Beispiel nach Ansicht des World Future Council folgen. Ebenso sollte die Wiederverbriefung bereits bestehender Wertpapiere unterbunden werden.

„Die Kapitalmarktunion soll Probleme lösen, die es gar nicht gibt. Nicht der unzureichende Zugang zu Kapital ist das Problem, sondern die in einer Rezession geringe Kapitalnachfrage der Unternehmen“, argumentiert Reiners.

Die Antwort des World Future Council auf die Konsultation zum Grünbuch der EU-Kommission finden Sie hier .

Der World Future Council besteht aus 50 internationalen Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur. Wir wollen unseren Kindern und Enkeln einen gesunden Planeten mit gerechten Gesellschaften übergeben. Um dieses Ziel zu erreichen, identifizieren wir zukunftsgerechte politische Lösungen und fördern ihre Umsetzung weltweit. Der World Future Council wurde 2007 von Jakob von Uexküll, dem Gründer des Alternativen Nobelpreises, ins Leben gerufen. Wir sind als gemeinnützige Stiftung in Hamburg registriert und finanzieren unsere Arbeit über Spenden. Um mehr zu erfahren, besuchen Sie unsere Website unter www.worldfuturecouncil.org.

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Digitaler Binnenmarkt: Eine Chance für Europa

Aachen/Berlin, 06. Mai 2015 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) begrüßt den heute vorgestellten Entwurf der EU Kommission für eine Strategie des digitalen europäischen Binnenmarkt. BITMi-Präsident Dr. Oliver Grün zeigt sich erfreut: „Ein einheitlicher digitaler Binnenmarkt mit möglichst flächendeckenden Regeln für alle Unternehmen ist gerade für den IT-Mittelstand wichtig. Denn er ist die Grundlage für eine erfolgreiche Internationalisierung.“ Der BITMi hatte in der Vergangenheit aufgezeigt, dass die Zersplitterung des europäischen Marktes speziell kleine und mittlere IT-Unternehmen beim Wachstum hindert. Als deutsches Mitglied im internationalen IT-Mittelstandsverband „PIN-SME“ ist der BITMi europaweit vernetzt.

„Wir sehen den geplanten Initiativen der Kommission nun gespannt entgegen und hoffen auf konstruktive Fortschritte. Wir erwarten im Zuge der zukünftigen Vorschläge auch eine EU-Datenschutzgrundverordnung, die Chancen fördert und nicht digitale Geschäftsmodelle ausbremst“, ergänzt Grün.

Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) vertritt über 1.200 IT-Unternehmen und ist damit der größte Fachverband für ausschließlich mittelständische Interessen in Deutschland. Unter seinen Mitgliedern befinden sich auch Unternehmen aus dem Kryptografie- und Sicherheitsbereich.

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Neelie Kroos: Europa schließt digitale Versorgungslücken

Neue Webseite komplettiert ambitioniertes Projekt, satellitengestütztes Breitband in die entferntesten Winkel der EU zu bringen

Brüssel,17. Oktober 2013 – Europa hat heute mit der Verfügbarkeit von satellitengestützten Hochgeschwindigkeitszugängen in allen 28 EU-Mitgliedsstaaten einen wichtigen Meilenstein beim Einsatz für das Überbrücken der digitalen Versorgungslücken erreicht. Mit dem Start von Satelliten-Breitbanddiensten in Estland, Lettland und Litauen schlossen sich nun auch die letzten drei bisher verbliebenen EU-Staaten an das Netz von Service Providern an.

Die satellitengestützten Dienste erreichen im Download Geschwindigkeiten bis zu 20 Mbit/s und im Upload bis zu 6 Mbit/s. Damit erhalten nun auch Bürger in den EU-Staaten, die bisher auf der falschen Seite der digitalen Versorgung standen, einen raschen Zugang zum weltweiten Internet. Ihnen eröffnen sich so neue Möglichkeiten, wie etwa Fernstudien, der Zugang zu Handel und Informationen sowie der Bezug qualitativ hochwertiger TV-Inhalte. „Die Verfügbarkeit satellitengestützter Breitbandzugänge in allen EU-Mitgliedsländern ist ein essentieller Entwicklungsschritt, um den allseits miteinander verbundenen Kontinent wirklich zur Realität werden zu lassen“, sagte Neelie Kroes, EU Vize-Präsidentin und zuständige Kommissarin für die Digitale Agenda. Die Digitale Agenda für Europa (DAE) ist eine Leitinitiative für Europa 2020 und fordert bis Ende 2013 Breitbandinternet für alle Bürger der Europäischen Union.

Neelie Kroes sprach anlässlich des Starts der neuen Webseite www.broadbandforall.eu zum Europäischen Parlament. Diese Webseite wurde von der ESOA (European Satellite Operators Association) mit Unterstützung der Europäischen Kommission entwickelt, um EU-Bürgern den Zugang zu satellitengestützten Breitbanddiensten zu öffnen. Während der vom Mitglied des Europäischen Parlaments Lambert Van Nistelrooij durchgeführten Veranstaltung „Breitband für Alle – in Richtung Abdeckung 100%“ konnten sich Teilnehmer an gleicher Stelle ein Bild von der neuen nicht-kommerziellen Webseite machen. Diese liefert Bürgern praktische Informationen und zeigt ihnen, wo sie einen lokalen Dienstleister für eine sofortige Breitbandanbindung unabhängig von ihrem Standort finden können.

„Die substantiellen privaten Investitionen der Satellitenindustrie in die Entwicklung von Technik und Diensten geben Bürgern unabhängig von ihrem jeweiligen Wohnort eine effektive und bezahlbare Zugangsmöglichkeit zum Breitband und sind ein wertvoller Beitrag zu den in Europa verfügbaren anderen Anschlussoptionen“, sagte Michel de Rosen, Chairman ESOA und Chairman und CEO Eutelsat. „Satellitenbasierte Breitband- und TV-Übertragungsdienste können im Gegensatz zu terrestrisch-basierten Diensten sofort selbst die entferntesten Gemeinschaften erreichen und stellen Haushalten hochvolumige Daten- und TV-Übertragungen in urbanen und suburbanen Gegenden bereit, in denen eine terrestrische Zulieferung unzureichend ist“, ergänzte de Rosen.

Das Mitglied des Europäischen Parlaments Lambert Van Nistelrooij: „Das Überbrücken der digitalen Versorgungslücken und das Bereitstellen von schnellem Breitband ohne lange Wartezeiten auf den Abschluss terrestrischer Versorgungsprojekte überall in Europa besitzt das Potential neue Arbeitsplätze zu schaffen und das Wirtschaftsleben auch in Regionen an der Peripherie und in den isoliertesten Gegenden innerhalb der EU voranzubringen.“

Neelie Kroes diskutierte mit Industrievertretern, Mitgliedern des Europäischen Parlaments und Politikern darüber, was zukünftig noch zu tun sei, um sicherzustellen, dass jeder Bürger auf regionaler und lokaler Ebene die richtige Unterstützung für den Zugang zu Satellitenbreitbanddiensten erhält. Die neueste Generation der High Throughput Satelliten hat das Bereitstellen von Breitbanddiensten mit noch höheren Geschwindigkeiten bei der Datenübertragung an noch mehr Endnutzer revolutioniert. Und dies zu für Verbraucher gleichzeitig signifikant gesunkenen Kosten.

Satellitentechnik ist schon lange anerkannt und in nationalen Breitbandprogrammen verankert, wie etwa in Deutschland, Frankreich, Irland, Italien, Spanien, Wales und Zypern sowie in vielen Regionen. Die neueste Satellitengeneration spielt zudem eine entscheidende Rolle beim Bereitstellen von Kommunikation für Notdienste und Verwaltungen in Katastrophenfällen. Zum Beispiel standen innerhalb kurzer Zeit satellitengestützte Internetverbindungen für Hospitäler, Notfalldienste und den Zivilschutz nach dem Erdbeben bereit, das im Jahr 2012 die italienische Region Emilia Romagna traf.

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Eutelsat Communications (Euronext Paris: ETL, ISIN code: FR0010221234) ist die Holdinggesellschaft der Eutelsat S.A. Die Gruppe ist ein führender Satellitenbetreiber mit wirtschaftlich nutzbaren Kapazitäten auf 32 Satelliten, die Europa, den Mittleren Osten, Afrika, signifikante Teile Nord- und Südamerikas und der Region Asien-Pazifik erreichen. Eutelsat übertrug zum 30. Juni 2013 mehr als 4.600 TV-Kanäle an über 200 Millionen Satelliten- und Kabelhaushalte in Europa, im Mittleren Osten und in Afrika, Die Satelliten der Gruppe stellen darüber hinaus fixe und mobile Telekommunikationsdienste, TV-Zuführdienste, Unternehmensnetze und Breitbanddienste für Internet Service Provider, das Transportwesen, maritime Anwendungen und aufstrebende Märkte bereit. Eutelsat Communications hat ihren Hauptsitz in Paris. Zusammen mit den Tochterunternehmen beschäftigt Eutelsat mehr als 780 Mitarbeiter in Vertrieb, Technik und Betrieb aus 30 Ländern. Für weitere Informationen: www.eutelsat.com

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Wettbewerb nicht verzerren

Zu dem heute von der EU-Kommission vorgelegten Verordnungsentwurf zur Regulierung von Interbankenentgelten nimmt der Verein zur Förderung der Wettbewerbswirtschaft e.V. wie folgt Stellung.

(Berlin) Die EU-Kommission hat den Verordnungsentwurf zur Regulierung von Interbankenentgelten in Europa vorgestellt. Demnach sollen künftig unter anderem die sogenannten Interbankenentgelte staatlich festgesetzt werden. Das Interbankenentgelt ist eine Gebühr, die von der Bank des Einzelhändlers für jede ausgeführte elektronische Zahlung an die Bank des Kartennutzers abgeführt wird. Der Verbraucher zahlt diese Gebühr nicht direkt, vielmehr teilen sich Verbraucher und Händler die anfallenden Kosten der elektronischen Kartenzahlung, da sie Teil der Preiskalkulation sind.

Der Vorsitzende des Vereins zur Förderung der Wettbewerbswirtschaft e.V., Prof. Dr. h. c. Hansjürgen Doss, betont: „Die von der EU beabsichtigte Förderung von Wettbewerb und von innovativen elektronischen Zahlungsmöglichkeiten unterstütze ich uneingeschränkt. Die Hoffnung von EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier, dass der Verbraucher von der vorgeschlagenen Regulierung der Interbankenentgelte profitiert, wird sich, wie unter anderem die Erfahrungen in unserem europäischen Partnerland Spanien zeigen, leider nicht erfüllen. Das Vorhaben sollte mit allen Beteiligten, wie zum Beispiel dem Handel, den Banken und den Kreditartenanbietern, überdacht werden.“ Die spanische Studie der Universität Rey Juan Carlos belegt, dass die von der spanischen Regierung im Dezember 2005 beschlossene Regulierung der Interbankenentgelte für die Jahre 2006 bis 2010 nicht den gewünschten Erfolg, nämlich eine Kostensenkung für den Verbraucher, brachte. Die Interbankenentgelte wurden durchschnittlich um 57,3 Prozent gesenkt. Gleichzeitig stiegen aber die jährlichen Kartengebühren für den Verbraucher um 50 Prozent. Doss ergänzt: „Die Vorstellung des Vorschlags in Brüssel hat es gezeigt: Die Kommission kann keine Antwort darauf geben, wie sichergestellt werden kann, dass die Kosteneinsparungen der Händler an die Kunden weitergegeben werden. Am Ende werden die Verbraucher doppelt benachteiligt – durch höhere Kartengebühren ohne entsprechende Einsparungen beim Einkaufen.“

Zudem sieht der Verein zur Förderung der Wettbewerbswirtschaft e.V. ein weiteres Problem im vorgelegten Papier. Beim grenzüberschreitenden Zahlungsverkehrsmarkt wird das Interbankenentgelt auf maximal 0,3 Prozent festgelegt. Mittelständler und kleinere Unternehmen, die mit lokalen Geldinstituten zusammenarbeiten, sollen den höheren nationalen Satz bezahlen. „Diese Benachteiligung des Mittelstandes und der Kleinhändler verzerrt den Wettbewerb zum Nachteil derer, die regional Arbeitsplätze schaffen und sichern. Die volkswirtschaftliche Bedeutung des Mittelstandes ist unbestritten, daher sollte dieser keinem Wettbewerbsnachteil ausgesetzt werden „, so Doss.

Über:

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Herr Peter Spary
Wilhelmstraße 77
10117 Berlin-Mitte
Deutschland

fon ..: 0 30/ 22 48 90 79
fax ..: 0 30/ 20 67 16 57
web ..: http://www.vfw-berlin-mitte.de
email : mittelstand@peterspary.de

Der Verein zur Förderung der Wettbewerbswirtschaft e.V. hat sich die Förderung der Wettbewerbswirtschaft durch wissenschaftliche Untersuchungen und durch eine systematische und ständige Aufklärung der Öffentlichkeit zum Ziele gesetzt. Die Gründer des Vereins und seine Mitglieder lassen sich von der Erkenntnis leiten, daß die Wettbewerbswirtschaft die Grundlage des wirtschaftlichen und sozialen Wiederaufstiegs und der freiheitlichen Gesellschaftsordnung Deutschlands ist. Der Verein will mit seiner Arbeit zur Sicherung dieser Entwicklung beitragen.

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EU-Kommission beratungsresistent

Interbankenentgeltregulierung trotz gravierender Nachteile für kleinere Händler – Präsident des Europaverbands der Selbständigen – Deutschland e.V.: ,,Wettbewerb ja – aber fair muss er sein“

Der Europaverband der Selbständigen – Deutschland e.V. (ESD) ist sehr besorgt über den am 24. Juli in Brüssel vorgestellten Verordnungsvorschlag der EU-Kommission zur Regulierung der Interbankenentgelte. Die Kommission ignoriert in ihrem Entwurf schwerwiegende Bedenken zum fairen Wettbewerb zwischen kleineren Händlern und großen Ketten, die bereits vom ESD während der letzten Monate vorgetragen wurden.

Der Kommissionsvorschlag sieht vor, dass Unternehmen mit ausreichend Personal sich ihre Banken für Kartenzahlungen im EU-Ausland aussuchen können und dementsprechend für zwei Jahre klare Wettbewerbsvorteile haben werden. Denn für diesen grenzüberschreitenden Zahlungsverkehrsmarkt werden die Interbankenentgelte auf maximal 0,3 Prozent limitiert. Kleinere Unternehmen, die an ihre lokalen Banken gebunden sind und dort Arbeitsplätze sichern, müssen hingegen den höheren nationalen Satz bezahlen.

Der Kommissionsvorschlag benachteiligt kleinere Händler auch auf andere Art: Die Verträge großer Ketten mit den jeweils zuständigen Banken sind meist so strukturiert, dass sinkende Interbankenentgelte automatisch auch bei ihnen ankommen. Kleine und mittelständische Händler hingegen sind in einer sehr viel schlechteren Verhandlungsposition und dürfen daher Nachteile erwarten. Durch andere Vertragsstrukturen kommen Kostenreduzierungen bei ihnen meist gar nicht erst an. Es ist abzusehen, dass die Banken andere Kosten, beispielsweise die Mieten für Kartenterminals, erhöhen werden, um die durch die Interbankenentgeltreduzierung verursachten Umsatzverluste auszugleichen. Als Folge würden kleinere Händler umso stärker belastet und die Margenunterschiede zu den Ketten noch größer werden. Ganz auf Kartenzahlungen zu verzichten, dürften sich jedoch nur die wenigsten leisten können.

Der ESD-Präsident Kuni Ludwig Both fordert daher: „Die Europäische Kommission strebt mit ihrer Regulierung mehr Wettbewerb auf dem Zahlungsmarkt an. Dabei vernachlässigt sie jedoch die kleinen und mittleren Unternehmen. Die jetzigen Pläne werden dafür sorgen, dass größere Ketten noch stärkere Wettbewerbsvorteile haben als ohnehin schon. Es ist für Kleinunternehmer schlicht nicht leistbar, europaweit nach geeigneten Bankpartnern zu suchen. Außerdem befinden sie sich gegenüber den Banken in einer schlechteren Verhandlungsposition als die großen Ketten. Die Kommission muss sich von diesem Regulierungsirrweg abwenden und ihren Entwurf grundlegend überarbeiten. Wettbewerb ja – aber fair muss er sein.“

Der mittelständische Einzelhandel steht schon seit langem unter großem Druck, kann mit den Gewinnmargen der großen Ketten kaum mithalten. Das Resultat sieht man in vielen deutschen Innenstädten: Filialhändler oder Ein-Euro-Läden wohin man blickt. Kleinere Händler findet man fast nur noch in Randlagen, wenn es sie denn überhaupt noch gibt. Dazu sagt Both: „Die EU-Pläne werden den Trend zur Angleichung der Innenstädte noch beschleunigen. Man sieht ja schon heute in den Fußgängerzonen der meisten Städte die immer gleichen Ketten und Logos. Dies kann jedoch nicht im Sinne der Kommission sein.“

Über:

Europaverband der Selbständigen – Deutschland e.V. (ESD)
Herr Timo Lehberger
Wilhelmstraße 77
10117 Berlin
Deutschland

fon ..: +49 [0] 30 204 598 54
fax ..: +49 [0] 30 204 55 320
web ..: http://www.bvd-cedi.de
email : lehberger@esd-ev.de

Der „Europaverband der Selbständigen – Deutschland e.V. (ESD)“ vertritt die Interessen von Selbständigen, Angehörigen der freien Berufe, kleinen und mittleren Unternehmen, Gewerbe-, Branchen- und Wirtschaftsverbänden sowie Innungen gegenüber den Parlamenten und Regierungen auf Europa-, Bundes-, Landes- und Kommunal-Ebene sowie gegenüber der Öffentlichkeit und den Medien.

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