Tag: Anwälte“

BGH – Champagner muss für Geschmack eines Champagner Sorbets maßgeblich sein

BGH – Champagner muss für Geschmack eines Champagner Sorbets maßgeblich sein Ein Champagner Sorbet muss auch nach Champagner schmecken. Ansonsten darf diese Bezeichnung nicht verwendet werden. Das hat der BGH mit Urteil vom 19. Juli 2018 entschieden (Az.: I ZR 268/14). Ähnlich wie Marken können auch Ursprungsbezeichnungen geschützt werden, da Verbraucher geografische Herkunftsbezeichnungen mit einer …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://pflumm.de/bgh-champagner-muss-fuer-geschmack-eines-champagner-sorbets-massgeblich-sein/

Schenkungssteuer: Feststellung der Ausgangslohnsumme und Zahl der Beschäftigten

Schenkungssteuer: Feststellung der Ausgangslohnsumme und Zahl der Beschäftigten Betriebsvermögen kann unter bestimmten Voraussetzungen zu 85 Prozent steuerfrei übertragen werden. Die Ausgangslohnsumme und die Zahl der Beschäftigten sind getrennt zu betrachten. Für die Schenkungssteuer kann die Zahl der Beschäftigten und die Ausgangslohnsumme von Bedeutung sein und werden vom Finanzamt festgestellt. Beide Feststellungen müssen getrennt voneinander getroffen …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://pflumm.de/schenkungssteuer-feststellung-der-ausgangslohnsumme-und-zahl-der-beschaeftigten/

Besteuerung des Arbeitslohns nach Doppelbesteuerungsabkommen mit den Niederlanden

Besteuerung des Arbeitslohns nach Doppelbesteuerungsabkommen mit den Niederlanden Das FG Düsseldorf musste entscheiden, wie der Arbeitslohn eines in Deutschland wohnenden und in den Niederlanden angestellten Kraftfahrers gemäß dem Doppelbesteuerungsabkommen aufzuteilen ist. Liegen Wohnsitz und Arbeitsplatz eines Arbeitnehmers in unterschiedlichen Staaten, wirft das häufig die Frage auf, in welchem Staat die Einkünfte in welchem Umfang besteuert …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://pflumm.de/besteuerung-des-arbeitslohns-nach-doppelbesteuerungsabkommen-mit-den-niederlanden/

BFH zur steuerbegünstigten Veräußerung einer Einzelpraxis

BFH zur steuerbegünstigten Veräußerung einer Einzelpraxis Voraussetzung für eine tarifbegünstigte Veräußerung einer Einzelpraxis ist, dass die wesentlichen vermögensmäßigen Grundlagen entgeltlich und definitiv auf einen anderen übertragen werden. Wird eine Praxis veräußert, sind die Gewinne aus dem Verkauf als Einkünfte aus selbstständiger Arbeit zu versteuern. Das Einkommensteuergesetz sieht für solche Veräußerungsgewinne unter bestimmten Voraussetzungen eine Tarifbegünstigung …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://pflumm.de/bfh-zur-steuerbeguenstigten-veraeusserung-einer-einzelpraxis/

Immer mehr Finanzdaten für den Fiskus – Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung

Immer mehr Finanzdaten für den Fiskus – Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung Durch den automatischen Informationsaustausch von Finanzdaten erhält der deutsche Fiskus immer mehr Informationen zu Auslandskonten. Für Steuersünder bleibt die strafbefreiende Selbstanzeige. Der automatische Austausch von Finanzdaten (AIA) wurde in diesem Herbst zum zweiten Mal ausgeführt. 102 Staaten nahmen an dem Austausch teil. Die Zeit vieler …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://pflumm.de/immer-mehr-finanzdaten-fuer-den-fiskus-selbstanzeige-wegen-steuerhinterziehung/

BaFin plant den Handel mit binären Optionen zu verbieten

BaFin plant den Handel mit binären Optionen zu verbieten Aufgrund des hohen Risikos plant die Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin, die Vermarktung, den Vertrieb und den Verkauf von binären Optionen an Privatanleger in Deutschland zu verbieten. Seit Anfang Juli gilt innerhalb der EU ein Verbot für die Vermarktung, den Vertrieb und Verkauf von binären Optionen an Kleinanleger. Die …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://pflumm.de/bafin-plant-den-handel-mit-binaeren-optionen-zu-verbieten/

Unzulässige Werbung für Wirkung eines Arzneimittels

Unzulässige Werbung für Wirkung eines Arzneimittels Die Werbung für eine bestimmte Wirkung eines Arzneimittels ist unzulässig, wenn diese Wirkung beim Menschen nicht nachgewiesen wurde, sondern nur auf Labortests beruht. Für den Verbraucher ist es natürlich entscheidend, welche Wirkung ein Arzneimittel beim Menschen hervorruft. Daher sind Werbeaussagen zu einer bestimmten Wirkung des Produkts irreführend, wenn diese …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://pflumm.de/unzulaessige-werbung-fuer-wirkung-eines-arzneimittels-2/

Unzulässige Werbung für Wirkung eines Arzneimittels

Unzulässige Werbung für Wirkung eines Arzneimittels Die Werbung für eine bestimmte Wirkung eines Arzneimittels ist unzulässig, wenn diese Wirkung beim Menschen nicht nachgewiesen wurde, sondern nur auf Labortests beruht. Für den Verbraucher ist es natürlich entscheidend, welche Wirkung ein Arzneimittel beim Menschen hervorruft. Daher sind Werbeaussagen zu einer bestimmten Wirkung des Produkts irreführend, wenn diese …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://pflumm.de/unzulaessige-werbung-fuer-wirkung-eines-arzneimittels/

Geplante Änderungen im Markenrecht 2019

Geplante Änderungen im Markenrecht 2019 Im deutschen Markenrecht wird es 2019 voraussichtlich einige Änderungen geben. Das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) soll am 14. Januar 2019 in Kraft treten. Innerhalb der Europäischen Union ist das Markenrecht nicht einheitlich geregelt. Es existiert ein Nebeneinanders von nationalen Marken und Unionsmarken. Daher soll das Markenrecht in der EU weiter harmonisiert und …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://pflumm.de/geplante-aenderungen-im-markenrecht-2019/

GRP Rainer Rechtsanwälte – Erfahrungsbericht zum Ausgleichsanspruch bei Handelsvertretern

GRP Rainer Rechtsanwälte – Erfahrungsbericht zum Ausgleichsanspruch bei Handelsvertretern Handelsvertreter haben einen Ausgleichsanspruch. Dieser Anspruch besteht auch, wenn der Vertrags bereits während der Probezeit wieder beendet wurde, Das hat der EuGH klargestellt. Handelsvertreter haben nach Paragraph 89b HGB einen Ausgleichsanspruch, wenn der Handelsvertretervertrag beendet wird. Da das Unternehmen nach dem Vertragsende häufig noch von den …

Continue reading

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://pflumm.de/grp-rainer-rechtsanwaelte-erfahrungsbericht-zum-ausgleichsanspruch-bei-handelsvertretern/

%d Bloggern gefällt das: