Tag: AdvoAdvice

Negativzinsen bei Privatkunden – Was kostet Sparen?

Von den Strafzinsen sind private Sparer betroffen, die Banken geben die Kosten geben teilweise an ihre Kunden weiter – von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Die Europäische Zentralbank (EZB) hat nicht nur den Leitzins auf null gesetzt, sie verlangt auch Strafzinsen in Höhe von mittlerweile 0,4 Prozent …

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Brest Tauros: Akteneinsicht offenbart Höhe der Kosten und kein Geld für die Anleger

Brest Tauros GmbH: Immobilienvermögen – Bankguthaben – Forderungen? Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann rät den betroffenen Anlegern sich an die Verantwortlichen zu halten Eine längst fällige Akteneinsicht in die Insolvenzakte der Brest Tauros GmbH bei dem zuständigen Amtsgericht Leipzig erbrachte leider für die betroffenen Anleger der Gesellschaft nichts Gutes. In der Insolvenztabelle haben bisher mitsamt der …

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Treuhänderin warnt Anleger vor Zahlung an DSK Leasing Verwaltung GmbH i.L.

Die HFT Hanseatische Fonds Treuhand GmbH meldet sich bei den Anlegern mit einem Informationsschreiben als Warnung vor Zahlung DSK Leasing: Treuhänderin warnt Anleger vor Zahlung an DSK Leasing Verwaltung GmbH i.L. Die Anleger der DSK Leasing GmbH und Co. KG erhalten wieder einmal Post. Dieses mal meldet sich die Treuhandkommanditistin der Fondsgesellschaft, die HFT Hanseatische …

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Infinus Skandal: Wer bezahlt gemeinsamen Vertreter der FuBus Schuldverschreibungsgläubiger?

Zahlen oder nicht Zahlen – betroffene Anleger suchen Rat Infinus Skandal: Wer bezahlt gemeinsamen Vertreter der FuBus Schuldverschreibungsgläubiger? Nach der Insolvenz der Infinus Gruppe wurden u.a. von der FuBus KGaA Versammlungen der Insolvenzgläubiger durchgeführt, in welchen für diese nach dem Schuldverschreibungsgesetz sogenannte gemeinsame Vertreter gewählt wurden. Diese wollten sich gerne aus der Insolvenzmasse der FuBus …

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Silber und Gold: Schweigepflicht bleibt Schweigepflicht

Ärzte dürfen Daten nur an den Berechtigten herausgeben – Wer die Schweigepflicht verletzt kann zu Schmerzensgeld verurteilt werden – von AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB, Berlin Schweigepflicht bleibt Schweigepflicht – von AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB, Berlin Es gibt mittlerweile mehrere Gerichtsurteile, in denen Schmerzensgeld dafür zugesprochen wurde, dass Ärzte gegen ihre Schweigepflicht verstoßen haben. Dabei spielt es keine …

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BGH: Feststellungsklage nach Widerruf eines Immobiliendarlehens

Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 16. Mai 2017 stellt keine Abkehr von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vom 21.02.2017 dar. BGH: Feststellungsklage nach Widerruf eines Immobiliendarlehens unter bestimmten Voraussetzungen Dies sei für den verwunderten Leser vorweggenommen. Es gilt weiterhin der Vorrang der Leistungsklage – AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB aus Berlin Noch im Februar 2017 hatte der Bundesgerichtshof entschieden, …

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Nicht jede Prämienerhöhung bei PKV ist wirksam

Anforderungen und Unabhängigkeit bei Prämienerhöhung der privaten Krankenversicherung Nicht jede Prämienerhöhung bei PKV ist wirksam – Dr. Sven Tintemann, AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB Bereits im Oktober 2016 hat das Amtsgericht Potsdam in einer noch nicht rechtskräftigen Entscheidung über die Rechtmäßigkeit der Erhöhung von Versicherungsbeiträgen entschieden. Das Urteil datiert vom 18.10.2016 zum Az.: 29 C 122/16. Auch …

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Falsche Ebay-Verkäuferbewertung führt zu Löschungsanspruch

Vorsicht bei Verkäuferbewertungen im Internet. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum für Online-Käufer. Falsche Ebay-Verkäuferbewertung führt zu Löschungsanspruch – von Dr. Sven Tintemann, AdvoAdvice Rech Nach abgewickelten Ebay Transaktionen stellt sich für die Beteiligten die Frage, ob und welche Bewertung für das erfolgte Geschäft vergeben werden sollte. In vielen Fällen erfolgt die Abwicklung problemlos. Sollte …

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BGH: Keine Kontogebühr für Bausparkasse während der Darlehensphase

Verbraucherfreundliche Entscheidung – Bausparkassen dürfen während der Darlehensphase keine Kontogebühren vom Bausparer verlangen. Kann betroffener Bausparer die Bausparkasse zur Rückzahlung der Kontogebühren auffordern? BGH entscheidet: Keine Kontogebühr für Bausparkasse während der Darlehensphase – von AdvoAdvice Rech Am 09. Mai 2017 traf der Bundesgerichtshof eine Entscheidung über die Frage, ob Bausparkassen während der Darlehensphase „Kontogebühren“ erheben …

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DSK Leasing: Sechs Dinge, die betroffe Anleger wissen sollten

Die DSK Leasing Verwaltung GmbH i.L. meldet sich als Rechtsnachfolgerin der DSK Leasing Verwaltung AG über die Kanzlei Dr. May, Hofmann und Kollegen aus Karlsruhe und fordert die Anleger der DSK Leasing AG und Co. KG zur Zahlung auf. DSK Leasing: Sechs Dinge, die betroffene Anleger wissen sollten – von Dr. Tintemann, Rechtsanwalt Viele Anleger …

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Inhaltskontrolle: Klausel zur einmaligen Bearbeitungsgebühr

Wichtiger Verhandlungstag des BGH für Unternehmer – Rückerstattung von Bearbeitungsgebühren für Annuitätenkreditverträge – Inhaltskontrolle für Allgemeine Geschäftsbedingungen Dr. Sven Tintemann, Fachanwalt für Bankrecht und Kapitalmarktrecht Unternehmerkredite beinhalten nicht selten Klauseln, die für die Bearbeitung eine nicht unerhebliche Gebühr vorsehen. Doch nun ist es so, dass Unternehmen kein Geld zu verschenken haben und sich daher diese …

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Unbegrenztes Widerrufsrecht bei alten Versicherungsverträgen?

Das Widerrufsrecht alter im Policenmodell abgeschlossener Versicherungsverträge – ein Geschenk für Versicherungsnehmer? Unbegrenztes Widerrufsrecht bei alten Versicherungsverträgen? – Kim Oliver Klevenhagen, Rechtsanwalt Viele Jahre lang stellte das Policenmodell eine gängige Form des Abschlusses eines Versicherungsvertrages dar. Hierbei stellte der Versicherungsnehmer dem Versicherungsgeber einen rechtsverbindlichen Antrag, eine Versicherung abschließen zu wollen. Als Annahme des Antrags schickte …

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Gerichtsprozess gewonnen, wie den Titel vollstrecken?

Vollstreckung für den Gläubiger: Über die Vollstreckung von gerichtlich erstrittenen Titeln und Strategien zur Anspruchssicherung Gerichtsprozess gewonnen, wie den Titel vollstrecken? – von Kim Oliver Klevenhagen, Rechtsanwalt Einführung: Urteil erstritten – Titel vollstrecken? Wenn ein rechtskräftiges Urteil erstritten wird, dem zufolge die Gegenseite zur Zahlung eines Geldbetrages verpflichtet wird, ist die Freude groß. Häufig stellt …

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Reservierungsgebühren – Durchsetzbarkeit Rückzahlungsanspruch

Reservierungsgebühren beim gescheiterten Immobilienkauf – Unwirksamkeit einer Vereinbarung über eine Reservierungsgebühr. Reservierungsgebühren beim gescheiterten Immobilienkauf – von Kim Oliver Klevenhagen, Rechtsanwalt Die Verwirklichung des Traums von der eigenen Immobilie scheint zum Greifen nah für das junge Ehepaar T. aus Berlin. Sie haben sich sogar die Wunschimmobilie beim Makler gegen Gebühr reserviert. Weil die Finanzierung im …

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Privatinsolvenz in Großbritannien und Brexit

EU-Mitgliedschaft-Referendum: Die Auswirkungen des Brexit auf das Privatinsolvenzverfahren für Deutsche in England Auswirkungen des Brexit auf das Privatinsolvenzverfahren für Deutsche in England Spätestens seit den Abstimmungen des britischen Unterhauses vom 8.2.2017 und des Oberhauses vom 13.3.2017, in denen das Ergebnis des EU-Mitgliedschaft-Referendums vom 23.06.2016 offiziell angenommen wurde, steht fest, dass das Vereinigte Königreich die Europäische …

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BGH – Kündigung von Bausparvertrag nach 10 Jahren möglich

Hintergrund der Entscheidungen (BGH, Urteile vom 21. Februar 2017, Az. XI ZR 185/16 und XI ZR 272/16). Die vollständige Entscheidung wird durch die Fachanwälte der Berliner Anwaltskanzlei AdvoAdvice Rech Die Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) steht fest. In den zu entscheidenden Fällen durften die Bausparkassen alte Verträge zu Recht kündigen. Diese Entscheidung stellt eine grundsätzliche Bedeutung …

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Gesetzgeber will die Umsetzung der EU-Wohnimmobilienkreditrichtlinie entschärfen

EU-Wohnimmobilienkreditrichtlinie: Die strengen Vorgaben verschärften die Kreditvergabe in vielen Fällen – der Schwerpunkt liegt auf einer eingehenden Kreditwürdigkeitsprüfung. Gesetzgeber will die Umsetzung der EU-Wohnimmobilienkreditrichtlinie entschärfen – AdvoAdvice Rechts Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften vom 11.03.2016 (BGBl. I, S. 396) setzte der deutsche Gesetzgeber die europäischen Vorgaben Richtlinie 2014/17/EU …

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Schufa-Recht: Negativeinträge aus der Sicht des Vermieters

Potenzielle Mieter werden aus gewissen Gründen abgelehnt. Dabei spielen negative Schufa-Einträge häufiger eine Rolle. Schufa-Recht: Negativeinträge aus der Sicht des Vermieters – von AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB Nahezu jeder Wohnungsanbieter trifft im Vorfeld von möglichen Neuvermietungen auf unterschiedlichste Menschen. Ein Mieter sollte trotz negativer Schufa-Einträge in vielen Fällen nicht pauschal abgelehnt werden. Es empfiehlt sich eine …

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Garbe Logimac Fonds Nr. 2 verklagt Anleger auf Ratennachzahlung

Die betroffenen Garbe Logimac Fonds Nr. 2 AG & Co. KG Anleger erhalten gelbe Briefe mit Postzustellungsurkunden von den Gerichten. Was tun? Garbe 2 verklagt Anleger auf Ratennachzahlung – Was tun? – von AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB Die Garbe Logimac Fonds Nr. 2 AG & Co. KG (Garbe 2) schickt einigen ihrer Anleger neue, vielleicht auch …

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Brest Tauros GmbH – bisher keine Rückmeldung zu Sachstandsanfrage

Die Brest-Tauros GmbH aus Leipzig hatte kürzlich von der BaFin eine Rückabwicklungsverfügung wegen der Kapitalanlage vom Typ Rondo II erhalten. Die Kanzlei AdvoAdvice Rechtsanwälte hat eine Anfrage an die Brest-Tauros GmbH gestellt. Hierzu hatten AdvoAdvice Rechtanwälte berichtet . Umsetzung der Rückabwicklungsverfügung – Anleger fragen: Wie geht es weiter? Nunmehr fragen sich betroffene Anleger und deren …

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