Category: Politik / Gesellschaft

Hauskauf mit einem Experten für Immobilien

ImmoWertReal | Sachverständigenbüro für Immobilienwertermittlung Rhein-Neckar-Kreis, 21. Juni 2019 Wie Sie sich vor den größten Risiken beim Hauskauf schützen können. Die Wunschimmobilie sollte von einem Immobiliengutachter auf Herz und Nieren geprüft werden. Die Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) und die aktuellen Äußerungen des EZB Präsidenten, könnte daher zu einer weiteren Lockerung der Geldpolitik führen. Immobilienkäufer …

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Die Prüfung elektrischer Betriebsmittel und Anlagen gemäß DGUV Vorschrift 3 ist nach der BetrSichV für alle Unternehmen Gesetz!

Die Prüfung elektrischer Betriebsmittel und Anlagen gemäß DGUV Vorschrift 3 ist nach der BetrSichV für alle Unternehmen Gesetz! Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung schreibt die regelmäßige Kontrolle ortsveränderlicher elektrischer Geräte nach DGUV Vorschrift 3 vor. So wird Arbeitsunfällen im Betrieb vorgebeugt. Für die Überprüfung wenden Sie sich an ein zertifiziertes Prüfunternehmen wie der E+Service+Check GmbH. Darum …

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Pflanzenvirus bedroht Grundnahrungsmittel in Afrika

Die Krankheit befällt die Wurzeln der auch als Maniok bekannten Cassava-Pflanze. Afrikanische Cassava-Züchter treffen sich mit Pflanzen-Virusforschern der DSMZ am JKI in Braunschweig. Cassava Züchter in Braunschweig – DSMZ-Pflanzenvirenforscher Dr. Stephan Winter (ganz rechts) Für rund eine halbe Milliarde Menschen in Afrika – vor allem südlich der Sahelzone – sind nicht Weizen oder Reis das …

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Abfindung kann die Kündigung versüßen

ARAG Experten zum geltenden Arbeitsrecht Arbeitnehmer haben im Falle einer Kündigung meist keinen Anspruch auf eine Abfindung. Dennoch erklären sich Chefs häufig zur Zahlung einer einmaligen Geldsumme bereit, um eine reibungslose Einigung mit einem gekündigten Mitarbeiter zu erzielen. Sollte Ihnen eine Abfindung winken, erklären ARAG Experten, was zu beachten ist. Wovon hängt die Höhe der …

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Hitzefrei für Arbeitnehmer?

ARAG Experten äußern sich zum Arbeitsrecht bei tropischen Temperaturen Hitzefrei ist ein Privileg, das Schüler genießen. Im Gesetz findet man zumindest nichts zum Thema Hitzefrei für Arbeitnehmer. Ein Recht auf Erleichterungen am Arbeitsplatz kann der Arbeitnehmer allerdings aufgrund der allgemeinen Fürsorgepflicht des Arbeitgebers geltend machen, die in § 618 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) verankert ist. …

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BGH: Apotheken-Gutscheine bei Rezept-Einlösung verstoßen gegen Wettbewerbsrecht

BGH: Apotheken-Gutscheine bei Rezept-Einlösung verstoßen gegen Wettbewerbsrecht Apotheken dürfen ihren Kunden bei der Einlösung ihres Rezepts keine kleineren Geschenke machen. Dies sei ein Verstoß gegen die Preisbindungsvorschriften bei Arzneimitteln, entschied der BGH. In Deutschland gelten bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln Preisbindungsvorschriften, damit ein einheitlicher Abgabepreis gewährleistet ist und hier kein Wettbewerb entsteht, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer …

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ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kein Kostenersatz für neue Fenster +++ Ein Wohnungseigentümer, der die Fenster seiner Wohnung in der irrigen Annahme erneuert hat, dies sei seine Aufgabe und nicht die gemeinschaftliche Aufgabe der Wohnungseigentümer, hat keinen Anspruch auf Kostenersatz. Dies hat laut ARAG der Bundesgerichtshof entschieden. Die Richter erläuterten, ein Anspruch nach den …

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Alle aktuellen Themen im Friedhofs- und Bestattungswesen

Ob pflegefreie Gräber, platzsparende Urnengrabstätten oder Baumbestattungen – die Wünsche für die letzte Ruhestätte sind vielfältiger geworden und verändern den Bedarf an Friedhofsflächen. Um wettbewerbsfähig zu bleiben und eine attraktive innerörtliche Grünanlage für alle Bürger zu bieten, müssen Friedhofsverwalter Flächen nachhaltig managen und Bestattungsangebote anpassen. Lösungen für eine zukunftsweisende wirtschaftliche Friedhofsgestaltung als würdevolle und ansprechende …

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Fotos online posten – das kann Ärger geben!

Was darf ich wirklich online stellen? Ein schneller Klick und das Bild ist online (Bildquelle: @Gerd Altmann from Pixabay) Mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die seit 2018 gilt, ist im Datenschutz ein neues Zeitalter angebrochen. Dass die neue Regelung auch Fotos und die Veröffentlichung von Bildern im Internet betrifft, wissen die Wenigsten. In der DSGVO werden …

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Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur Vierten EU-Geldwäscherichtlinie [Richtlinie (EU) 2018/843]

Der IDO Verband hat von der Möglichkeit zur Stellungnahme betreffend den vom Bundesministerium der Finanzen übersandten Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur Vierten EU-Geldwäscherichtlinie [Richtlinie (EU) 2018/843] Gebrauch gemacht. Die mit der Gesetzesänderung verfolgten Ziele sieht der IDO Verband grundsätzlich als begrüßenswert an. Bestimmte Auswirkungen, die (insbesondere kleinere) Online-Unternehmer und Online-Freiberufler im Hinblick …

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Unterhalt – Anwalt für Familienrecht in Baden-Baden informiert

Wer zahlt was? Auf diese Frage sucht Anwalt für Familienrecht in Baden-Baden Antworten Viele Fragen müssen im Falle einer Scheidung geklärt werden. BADEN-BADEN. Unterhalt – im Zusammenhang mit Trennung und Scheidung kann das ein vielschichtiges Thema sein. Das Unterhaltsrecht regelt nicht nur den sogenannten Ehegattenunterhalt, der sich auf den Trennungsunterhalt bzw. den Unterhalt nach der …

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Verstoß gegen DSGVO kann wettbewerbsrechtlich nicht abgemahnt werden

Verstoß gegen DSGVO kann wettbewerbsrechtlich nicht abgemahnt werden Ein Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung kann nicht wettbewerbsrechtlich als Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb abgemahnt werden. Das hat das LG Stuttgart entschieden. Vor gut einem Jahr ist die europäische Datenschutzgrundverordnung in Kraft getreten. Die Frage, ob Verstöße gegen die DSGVO als Wettbewerbsverstoß abgemahnt werden …

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GRP Rainer Rechtsanwälte – Erfahrungsbericht zu nachvertraglichen Wettbewerbsverboten

GRP Rainer Rechtsanwälte – Erfahrungsbericht zu nachvertraglichen Wettbewerbsverboten Üblicherweise vereinbaren Gesellschaften mit ihren Geschäftsführen nachvertragliche Wettbewerbsverbote. Diese Verbote müssen ausgewogen sein, damit sie nicht insgesamt unwirksam sind. Wenn sich die Wege von Unternehmen und Geschäftsführer trennen, ist es gut, wenn die Gesellschaft mit dem leitenden Organ ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot vereinbart hat, um die berechtigten Interessen …

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WDR-Fernsehen bei den ‚Ballermanns‘ auf Gut Aiderbichl

Eine Reportage über das Jahr 1995 im Ruhrgebiet führt den WDR nach Niedersachsen auf die Ballermann Ranch von Gut Aiderbichl Ulrike Brincker mit TV-Team und Annette u. André Engelhardt für WDR-Doku „Unser Land 1995“ Sie gehört zu den beliebtesten Freitagabend Dokumentationen im deutschen Fernsehen, die WDR-Sendereihe „Unser Land“. Für eine geschichtliche Dokumentation über das Jahr …

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Selbstbewusster Umgang von Kindern mit Hilfe der Pferde

Reutlinger Spendenparlament foerdert Schulprojekt der St. Wolfang Schule auf der Alb mit 6.000 Euro Das Spendenparlament unterstützt mit 6000 Euro das Reitprojekt der St. Wolfgangsschule auf der Alb Es sind 100% der Spendengelder, die in den vom Reutlinger Spendenparlament geförderten Projekten ankommen. Durch die Förderung solcher Projekte ist das Spendenparlament ein wichtiger Bestandteil des sozialen …

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ARAG Recht schnell…

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Keine Werbegeschenke von Apotheken +++ Apotheken dürfen ihren Kunden beim Erwerb verschreibungspflichtiger Arzneimittel keine Werbegaben gewähren. Dies gilt auch dann, wenn es sich um geringwertige Gaben wie einen Brötchen-Gutschein oder einen Ein-Euro-Gutschein handelt. Auch solche Werbegaben seien wettbewerbsrechtlich unzulässig, entschied laut ARAG der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 06.06.2019 (Az.: …

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Stiefkindadoption auch für nicht verheiratete Paare!

Denken auch Sie über eine Stiefkindadoption nach? Rufen Sie uns an unter 0221 27 78 27 53! (Bildquelle: © Jenny Sturm / fotolila.com) Das Bundesverfassungsgericht hat in einer Entscheidung aus März 2019 (BVerfG, Beschluss vom 26.03.2019, 1 BvR 673/17) die Rechte von nicht verheirateten Paaren weiter gestärkt. Paare ohne Trauschein sollen in die Lage versetzt …

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Darf der Chef das?

ARAG Experten über Kuriositäten im Arbeitsrecht Ob Probezeit, Kameraüberwachung, Überstunden oder Arbeitszeugnis – das Arbeitsrecht regelt alle denkbaren Beziehungen zwischen Arbeitgeber und Mitarbeiter. Selbst die Unterwäsche von Mitarbeitern und der Gang zur Toilette werden thematisiert. Wie kurios das Arbeitsrecht dabei zuweilen sein kann, zeigen die ARAG Experten. Abmahnung wegen einer schwachen Blase? Grundsätzlich gehört der …

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Kartellrecht: Enge Bestpreisklauseln bei Hotelbuchungen im Internet sind zulässig

Kartellrecht: Enge Bestpreisklauseln bei Hotelbuchungen im Internet sind zulässig Der 1. Kartellsenat des OLG Düsseldorf hat am 4. Juni 2019 entschieden, dass Bestpreisklauseln im engen Rahmen bei Hotelbuchungen im Internet zulässig sind (Az.: VI – Kart 2/16 (V). Hotelzimmer werden vielfach über Buchungsportale im Internet gebucht. Einige Portale verpflichteten die Hotels deshalb stets die günstigsten …

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