Wie kann ich nach der Coronakrise selber beim Klimaschutz helfen?

Die Stickoxidbelastung ist in viele Städten zurückgegangen. Wie können wir nach der Corona-Krise etwas gegen den Klimawandel machen? SQC-QualityCert Satellitenaufnahmen zeigen, dass die Stickoxidbelastung in viele Städten wie Madrid um ca. die Hälfte zurückgegangen ist. Egal ob es sich um Norditalien oder China handelt, die Luftqualität verbessert sich in diesen…

Coronakrise – Soforthilfen abgelehnt?

Antrag auf Soforthilfe abgelehnt? Die Politik hat die wirtschaftliche Notlage erkannt und Soforthilfen aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus versprochen. Viele Unternehmen stehen vor der Pleite. Öffnungsverbote, Ausgangseinschränkungen u.s.w. sind derzeit das tägliche Bild in Deutschland. Nunmehr können Zuschüsse, Kredite und weitere Hilfen bei Bund und Länder beantragt werden. Zugesagt wurden…

Kredite widerrufen – In der Coronakrise liquide bleiben!

EuGH bestätigt Widerrufsjoker! Darlehensverträge, Kreditverträge, Immobilienkredite, Immobiliendarlehen, Leasingverträge, Autokredite, Gastwirtschaftsbelieferungsverträge u.a. widerrufen Der EuGH hat aktuell mit seiner Entscheidung vom 26.03.2020 bestätigt, dass Darlehensverträge auch noch aus 2012 (und natürlich auch danach) weiter widerrufen werde können. Insbesondere sei hier die Widerrufsinformation nicht rechtens. Sollten Sie daher laufende Verträge über Kredite,…

ARAG Recht schnell…

Bundesrat kompakt – das Wichtigste zur Sitzung Wegen der Corona-Krise kam der Bundesrat heute, am 27. März 2020, zu einer weiteren Sondersitzung zusammen. Er stimmte dem Sozialschutz-Paket zu, das die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie für die Bürgerinnen und Bürger abfedern soll. ARAG Experten informieren über die Maßnahmen. +++…

Arme Haushalte: Budget in Krisenzeiten viel zu knapp bemessen

Sozialschutz-Paket: Lage der ohnehin Ausgegrenzten zu wenig berücksichtigt Stuttgart/Freiburg, 27. März – Die Caritas Baden-Württemberg begrüßt das heute vom Bundesrat verabschiedete Sozialschutz-Paket als Schritt in die richtige Richtung: Es sei von großer Bedeutung, dass Menschen rasch der Zugang zu sozialer Sicherung erleichtert werde. Das niederschwellige Auffangen der finanziellen Einbußen sei…

Covid-19: Solidaritätsplattform „Lübben hat Herz“ geht an den Start

(Bildquelle: Adobe Stock) In Lübben geht die digitale Nachbarschaftshilfe „Lübben hat Herz“ an den Start. „Im ganzen Land heißt die Devise derzeit Abstand halten. Das ist wichtig, aber stellt uns alle vor ganz neue Herausforderungen. Umso mehr müssen wir einander helfen“, meint Initiator Dr. Maik Mattheis, Geschäftsführer der Stadt- und…

EuGH-Urteil: Millionen Kreditverträge widerrufbar!

EuGH aktiviert den Widerrufsjoker EuGH-Urteil: Kreditverträge widerrufbar Der Europäische Gerichtshof (EuGH) fällt eine Sensations-Urteil zum Widerrufsrecht: Aufgrund einer unklaren Formulierung, die sich in fast allen Kreditverträgen oder Darlehensverträgen findet, sind Millionen von Verträgen widerrufbar. Es können nicht nur Kreditverträge oder Darlehensverträge, sondern auch Leasingverträge widerrufen werden. Die einzige Voraussetzung ist,…

Corona – Arbeitgeber können Kurzarbeit zur Überbrückung der Krise beantragen

Corona – Arbeitgeber können Kurzarbeit zur Überbrückung der Krise beantragen Kurzarbeit ist ein Mittel für Unternehmen, die Corona-Krise wirtschaftlich zu überstehen. Die Bundesregierung hat daher die Voraussetzungen für die Beantragung von Kurzarbeitergeld gelockert. Lieferengpässe und leere Auftragsbücher – die Corona-Krise setzt vielen Betrieben massiv zu und bedroht auch Arbeitsplätze. Kurzarbeit…

Corona – Bundestag gibt grünes Licht für milliardenschweres Hilfspaket

Corona – Bundestag gibt grünes Licht für milliardenschweres Hilfspaket Der Bundestag hat einem milliardenschweren Hilfspaket zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise am 25. März 2020 zugestimmt und grünes Licht für den Nachtragshaushalt gegeben. Die Corona-Krise trifft die Wirtschaft empfindlich. Die Bundesregierung will Unternehmen und Selbstständige bei der Bekämpfung der…

Corona – Pandemie! Soforthilfe vom Staat – Ihre Rechte!

Antrag abgelehnt? Corona – Pandemie! Soforthilfe vom Staat – Ihre Rechte! Die Politik hat die wirtschaftliche Notlage erkannt und Soforthilfen aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus versprochen. Viele Unternehmen stehen vor der Pleite. Öffnungsverbote, Ausgangseinschränkungen u.s.w. sind derzeit das tägliche Bild in Deutschland. Nunmehr können Zuschüsse, Kredite und weitere Hilfen bei…

Corona – Darlehen und staatliche Fördermittel in Zeiten der Krise

Corona – Darlehen und staatliche Fördermittel in Zeiten der Krise Die Bundesregierung spannt in der Corona-Krise einen gewaltigen Schutzschirm, um Unternehmen und Selbstständige finanziell zu unterstützen, damit sie die Krise wirtschaftlich überstehen. Die Bundesregierung plant gewaltige Hilfsmaßnahmen für Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler damit sie Corona-Krise wirtschaftlich überstehen. Der Bundestag hat…

Betriebsrats-Beschlüsse in Zeiten von Corona

RA Stefan Bell, Fachanwalt für Arbeitsrecht, BELL & WINDIRSCH BRITSCHGI & KOLL ANWALTSBÜRO 1. Wann ist der Betriebsrat beschlussfähig? Nach § 33 BetrVG besteht die Beschlussfähigkeit, wenn die Hälfte der Betriebsratsmitglieder anwesend sind. In einem 9-köpfigen Gremium müssen also mindestens 5 Betriebsräte (inklusive eventueller Ersatzmitgliedern) anwesend sein. Wenn mehr als…

Soforthilfe bei Straftaten nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG)

Hilfe vom Anwalt bei Verstößen gegen Corona-Gesetze Ladenschließung, Kontaktverbot, Betretungsverbote, Hygieneverstöße Im Zuge der Ausbreitung des Corona Virus (Corona-Pandemie) haben die Landesregierungen neue Regelungen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes zur Verhinderung der Corona-Verbreitung eingeführt. Konkret handelt es sich um Erlasse gem. § 32 Infektionsschutzgesetzt (IfSG). Hohe Geldbußen für Verstöße gegen Ladenschließung,…

Bericht aus Wuhan: Es kommt eine Zeit danach!

(Mynewsdesk) Wuhan – China meldete kaum noch Neuansteckungen mit dem Coronavirus im Inland. Christopher Birigwa aus Uganda, Stipendiat der SOS-Kinderdörfer weltweit, studiert in Wuhan Medizin, dem Ursprungsort der Corona-Epidemie. Was Deutschland gerade erlebt und noch erleben könnte, das hat Birigwa bereits hinter sich: Täglich ging damals in der Millionenmetropole die…

Vertragsrecht und höhere Gewalt in der Corona-Krise

Vertragsrecht und höhere Gewalt in der Corona-Krise Viele Verträge können aufgrund der Corona-Krise nicht eingehalten werden. Es stellt sich die Frage der Haftung, wobei der Aspekt der höheren Gewalt eine wichtige Rolle spielt. Die Corona-Pandemie trifft die Wirtschaft mit voller Härte. Geschlossene Verträge können aus unterschiedlichen Gründen nicht mehr eingehalten…

Steuerliche Erleichterungen in der Corona-Krise

Steuerliche Erleichterungen in der Corona-Krise Mit unterschiedlichen Maßnahmen versucht die Bundesregierung, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abzufedern. Zu diesen Maßnahmen zählen auch steuerliche Erleichterungen. Die Corona-Krise trifft viele Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler mit voller Wucht. Steuerforderungen machen das wirtschaftliche Überleben für sie noch schwieriger. Damit die Unternehmen, Selbstständigen und Freiberufler…

Soforthilfe bei Corona-Geldbuße

Hilfe vom Rechtsanwalt bei Bußgeld in der Corona-Krise Ladenschließung, Kontaktverbot, Betretungsverbote, Hygieneverstöße Neue Rechtslage Im Zuge der Ausbreitung des Corona Virus (Corona-Pandemie) haben sämtliche Landesregierungen kurzfristig neue Regelungen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes zur Verhinderung der Corona-Verbreitung eingeführt. Zunächst sind in Bayern, dann in NRW und schließlich allen Bundesländern im Rahmen…

Bundesverfassungsgericht blockiert Einheitliches Patentgericht

Bundesverfassungsgericht blockiert Einheitliches Patentgericht Das Gesetz zu dem Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ-ZustG) ist nichtig. Das hat das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 13. Februar 2020 entschieden. Zum Aktenzeichen 2 BvR 739/17 veröffentlichte das BVerfG einen Beschluss, nachdem das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ-ZustG), das Hoheitsrechte auf das Einheitliche…

„Wir können die Wohnungslosen nicht wegschicken“

Wohnungslosenhilfe: Einrichtungen setzen ihren Betrieb fort Stuttgart, 24. März – Die Dienste und Einrichtungen der Caritas-Wohnungslosenhilfe in Aalen, Schwäbisch Gmünd, Heidenheim, Ulm und Balingen setzen ihren Betrieb fort. „Wir können die Wohnungslosen nicht wegschicken“, erklärt Wolfgang Lohner, Leiter der Wohnungslosenhilfe in Ostwürttemberg. Da bisher in keinem der Häuser ein Corona-Fall…

COVID-19 (Coronavirus): Unklare Aussagen verwirren die Pferdewelt

Rechtsanwältin Nina Ollinger bei der Beratung zu Pferderechtsthemen Die aktuelle Situation in Österreich und die Ausgangsbeschränkungen rund um das COVID-19 Maßnahmengesetz sowie die Verordnungen des BM für Soziales führen auch in der zweiten Woche ihrer Gültigkeit zu Verwirrung. Besonders groß ist diese in der Pferdewelt. „So eine Aufregung wie in…

Im Angesicht der Corona Krise fordert der IT-Mittelstand eine 50% Mittelstandsquote im digitalen Innovationsbudget der EU

Aachen/Brüssel, 24. März 2020 – Die Situation ist ernst. Im Vorfeld des Digitalgipfels Ende März hat der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) gemeinsam mit 44 weiteren nationalen Organisationen und dem Dachverband European DIGITAL SME Alliance einen offenen Brief an den Europarat geschrieben. Die Vertreter des Mittelstands fordern darin eine deutlich größere…